Farbenurteil Lila darf nur Milka


Farblich wird es immer enger für Unternehmen. Nachdem sich die Telekom bereits den Rosaton Magenta gesichert hat und um das Post-Gelb kämpft, ist nun auch die Farbe Lila weg.

Der Schokoladenhersteller Milka hat vor Gericht den Schutz der Farbe Lila gegen einen Gebäckhersteller durchgesetzt, der seine Ware in lilafarbenes Papier verpackte. Wie bereits die Vorinstanzen, das Landgericht und das Oberlandesgericht Bremen, sah am Donnerstag auch der Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine Verwechslungsgefahr.

Die Farbe Lila sei zum Inbegriff von Milka-Produkten geworden, hieß es in der Urteilsbegründung. Damit verfüge die Farbe über eine besondere Kennzeichnungskraft. Wegen der Ähnlichkeit der Produkte und der Ähnlichkeit der Farbe des Verpackungsmaterials bestehe deshalb eine Verwechslungsgefahr. Damit darf die Gebäckmischung wegen der Verletzung der Farbmarke nicht mehr in Papier der Grundfarbe Lila verpackt werden.

AP AP

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