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Bundesbank: Schlechtestes Ergebnis seit 17 Jahren

Schock für Hans Eichel: Der Gewinn der Deutsche Bundesbank ist im vergangenen Jahr dramatisch eingebrochen. Der Jahresüberschuss schrumpfte auf 248 Millionen Euro, gerechnet hatte Eichel mit 3,5 Milliarden.

Der Gewinn der Deutsche Bundesbank ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Wert seit 17 Jahren eingebrochen. Der Jahresüberschuss schrumpfte auf 248 Millionen Euro nach 5,4 Milliarden Euro im Vorjahr. "Grund dafür ist neben dem schwachen US-Dollar vor allem das niedrige Zinsniveau", sagte Bundesbank-Präsident Ernst Welteke in Frankfurt. In den 70er Jahren hatte die Bundesbank wegen des ähnlich schwachen Dollar Verluste gemacht und damals kein Geld an den Bund abgeführt. Trotz des Milliardenausfalls ist nach Worten von Finanzminister Hans Eichel (SPD) keine höhere Neuverschuldung notwendig.

Der nach Berlin überwiesene Betrag liegt weit unter den 3,5 Milliarden Euro, die Eichel bereits im Bundeshaushalt 2004 eingeplant hat. Der unmittelbare Einnahmeausfall beläuft sich nach seinen Angaben auf rund 3,25 Milliarden Euro. Ein Ausgleich könne unter anderem in diesem Jahr die geringere Steuerentlastung als ursprünglich geplant bringen. Zudem seien die Erwartungen bei den Steuereinnahmen in den ersten Monaten positiver als erwartet. Nach "gegenwärtiger Einschätzung und bei positiver gesamtwirtschaftlicher Entwicklung" komme es nicht zu einer Überschreitung der geplanten Nettokreditaufnahme, sagte Finanzministeriumssprecher Jörg Müller.

Keine Goldverkäufe als Ausgleich

Der Bundesbankpräsident wies Forderungen aus der Regierungskoalition zurück, den niedrigen Gewinn durch Goldverkäufe auszugleichen und die Erträge zur Schuldentilgung zu verwenden. "Damit würden nur neue Verschuldungsspielräume eröffnet", sagte Welteke. "Es ist sachgerecht, den Vermögenserhalt sicher zu stellen."

600 Tonnen können verkauft werden

Welteke selbst hatte vorgeschlagen, das Geld aus dem Verkauf von Gold in einem Fonds anzulegen und mit den Zinsen Bildungs- und Forschungsprojekte zu finanzieren. Damit war er bei Regierung und Opposition auf Widerstand gestoßen. Über den Goldverkauf sei noch nicht definitiv entschieden, betonte Welteke. "Das Gold stellt einen psychologischen Anker dar." Die Bundesbank kann gemäß eines neu vereinbarten Abkommens der europäischen Zentralbanken von Herbst 2004 an schrittweise bis zu 600 von insgesamt 3440 Tonnen Gold aus ihren Reserven verkaufen. Über den Verkauf entscheidet sie allein.

Wegen der niedrigen Zinsen waren die Zinserträge der Bundesbank bereits 2003 im Vergleich zum Vorjahr von 6,0 auf 4,9 Milliarden Euro gesunken. Die Leitzinsen in der Euro-Zone hatten jedoch ihre Talfahrt von 2,75 im vergangenen Jahr auf das historisch niedrige Niveau von 2,0 Prozent fortgesetzt.

Dollarschwäche macht zu schaffen

Am stärksten schlug jedoch die Dollarschwäche zu Buche, da die Devisenreserven zu 90 Prozent in der US-Währung angelegt sind. Dadurch waren zum Jahresende Abschreibungen auf Konto-Guthaben und Wertpapiere in Höhe von insgesamt 2,3 Milliarden Euro notwendig. Im Vorjahr waren es lediglich 64 Millionen Euro. Auch das Ergebnis aus Gold-, Fremdwährungs- und Wertpapiergeschäften ging um 1,5 Milliarden auf 0,5 Milliarden Euro zurück. Da die Europäische Zentralbank 2003 selbst einen Verlust von 477 Millionen Euro eingefahren hatte, gab es keine Ausschüttung an die Bundesbank wie in den Vorjahren.

Die Bundesbank kann in diesem Jahr auch keinen Beitrag zur Schuldentilgung leisten. Mit dem Gewinn baute der Bund bislang auch die Schulden der ehemaligen DDR aus dem Erblastentilgungsfonds ab.

DPA