Steuergelder Viagra vom Sozialamt?


Nun muss das Verwaltungsgericht in Frankfurt ran: Ein Sozialhilfeempfänger klagt auf die Bezahlung von Viagra durch das Sozialamt. Ein Alternativprodukt hatte der wählerische 54-Jährige abgelehnt.

Das Potenzmittel Viagra auf Kosten der Sozialhilfe will ein 54 Jahre alter Mann aus Bad Soden am Dienstag vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht einklagen. Das Sozialamt des Main-Taunus-Kreises hatte die Kostenübernahme für das Medikament verweigert und dem verheirateten Mann ein anderes Präparat angeboten, das injiziert werden muss. Das bereits für Dienstag erwartete Urteil wäre das bundesweit erste zur Frage der Kostenübernahme durch einen Sozialhilfeträger.

Bislang wurde vor den verschiedenen Gerichten darum gestritten, ob die privaten und gesetzlichen Krankenkassen oder die Beamtenbeihilfe die Kosten für Viagra übernehmen müssen. Andere Gerichte wie auch der Bundesausschuss für Ärzte und Krankenkassen bewerteten das seit 1998 in Deutschland zugelassene Medikament Viagra hingegen als Lifestyle-Droge. Eine einheitliche Rechtsprechung hat sich bislang nicht herausgestellt, das Bundessozialgericht in Kassel hat noch keine Grundsatzentscheidung zu Viagra gefällt. Im vorliegenden Fall ist der Kläger überhaupt nicht krankenversichert, so dass das Sozialamt seine Behandlungskosten tragen muss.


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