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Analyse: Kesser Kommissar jagt Preistreiber

Wer treibt die Strompreise? Kungeln die vier großen Versorgerkonzerne, die sich regelmäßig zu gewichtigen Tafelrunden treffen - oder ist's der Staat? Auf die heiße Spur der Verdächtigen hat sich in diesem Krimi ein kesser Kommissar begeben. Überführen kann er die Verdächtigen nur mit Beweisen.

Von Rolf-Herbert Peters

Eine Szene wie aus einem "Tatort": Da hat Kommissar Bernhard Heitzer - im richtigen Leben Präsident des Bundeskartellamts- jede Menge Indizien in der Hand, dass die Verdächtigen - die großen Stromversorger Eon und RWE - die Verbraucherpreise absprechen. Am liebsten würde er sie sofort verhaften, aber die Beweise reichen nicht aus, um den Richter zu überzeugen. Unterdessen weisen die Verdächtigen den Vorwurf, Schurken zu sein, empört von sich: "Wir doch nicht!"

Geld verdienen muss erlaubt sein

Und sie legen - teils mit abenteuerlich formulierten Apologien - falsche Fährten: Die gestiegenen Beschaffungspreise (die sie als Kraftwerksbetreiber maßgeblich beeinflussen) seien Schuld an den explodierenden Preisen. Oder der zu hohe Staatsanteil am Strompreis (der in diesem Jahr kaum gestiegen ist). Der Zuschauer fragt besorgt: Wird der kesse Fahnder die Verdächtigen am Ende doch noch irgendwie dingfest machen können? Alles deutet darauf hin, dass der Krimi offen - und damit unbefriedigend - endet, falls nicht kurz vor Schluss Heitzers Kollege, Kommissar Zufall, einen belastbaren Zeugen hervorzaubert.

Kein Zweifel: Die Konzernchefs von Eon und Co. tun, was sie tun müssen: Geld verdienen, um es zu reinvestieren und den Aktionären als Dividende auszuschütten. Das ist ihre heilige Pflicht, heißt es in den Bibeln der Betriebswirtschaft, und dazu gehört auch der Versuch, möglichst hohe Preise am Markt durchzusetzen. Daran ist nichts auszusetzen, solange es nach den Regeln des Wettbewerbs funktioniert. Tut es aber nicht, wie jeder irgendwie weiß.

Neues Problem für die Stromversorger: Sparwut

Die Stromlieferanten Eon, RWE, EnBW und Vattenfall haben mit ihren Netzen Deutschland sauber ist in vier Regionen aufgeteilt, in denen sie sich weitgehend in Ruhe lassen. Sie treffen sich regelmäßig zu Tafelrunden, und es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn sie dabei das Thema Preispolitik aussparten. Aber all diese Erkenntnisse und Verdachtsmomente sind offenbar nicht ausreichend, um gesetzlich dagegen einzuschreiten. Die Unbeweisbarkeit des Offensichtlichen ist das größte Problem, mit dem Kartellwächter im Strommarkt zu kämpfen haben.

Die Stromkonzerne werden nicht freiwillig aufhören, durch saubere oder auch unsaubere Mittel die Preise nach oben zu treiben. Denn die Lage am Markt wird für sie nicht einfacher. Grund eins: Selbst ihre treuesten Kunden haben allmählich die Nase voll von der Preistreiberei und werden flügge. Im ersten Halbjahr 2007 haben laut Bundesnetzagentur 520.000 Haushalte ihren Stromanbieter gewechselt. Eon-Chef Wulf Bernotat und die anderen Stromer sind gut beraten, die Macht der Verbraucher nicht zu unterschätzen: Sie hat schon einem anderen Ex-Monopolisten, der Telekom, fast das Genick gebrochen. Ihr liefen die Telefonkunden zu Millionen davon.

Bessere Prävention gegen Gesetzesverstöße

Grund zwei: Strompreise lassen sich nur kategorisch erhöhen, denn Strom ist kein Markenprodukt wie ein Gucci-Schuh, für dessen Imagewert Kunden deutlich tiefer in die Tasche greifen als für einen vergleichbaren No-Name-Treter. Und Grund drei: Das Hauptprodukt von Eon und Co., der Strom, wird immer weniger nachgefragt: Laut dem Verband der Elektrizitätswirtschaft haben die Deutschen im ersten Halbjahr dieses Jahres 279 Milliarden Kilowattstunden oder 1,1 Prozent weniger gezapft als im Vorjahreszeitraum. Tendenz angesichts der Stromsparwut von Haushalten und Industrie: stark sinkend.

Es bleibt die Hoffnung, dass der tapfere Einsatz von Kommissar Heitzer - wenn er denn die Delikte der Vergangenheit nicht völlig aufklären kann - zumindest für eine bessere Prävention gegen Gesetzesverstöße sorgt. Dass er den Boden dafür ebnet, das Kartell der Stromlieferanten zu entzerren. Es geht nicht darum, irgendjemanden zu enteignen – das ist dummes Geschwätz aus den Reihen der Linken und Grünen und leistet dem marktwirtschaftlichen Ansinnen einen Bärendienst. Es geht darum, die strategischen Unternehmensbereiche, vor allem die großen Leitungsnetze der Stromriesen, aus den Konzernen zu lösen und in unabhängige private Gesellschaften zu überführen. Dann wären die Geschäftsabläufe für die Wettbewerbshüter transparent und den Stromer ginge kein Geld verloren. Warum sich Eon und die anderen Versorger so heftig gegen die Trennung wehren, mag daran liegen, dass sie doch etwas zu verbergen haben. Aber das ist nun mal leider nicht zu beweisen.