HOME

Arbeitsaufnahme verweigert, Termine versäumt: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger nehmen zu

Missbrauch und Betrug gehen zurück, dennoch müssen die Jobcenter mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängen als im vergangenen Jahr. Der Grund liegt zumeist in Terminversäumnissen.

Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. "Wenn wir die Zahlen des Vorjahres vergleichen, ist die Zahl der neu ausgestellten Sanktionen um zirka zehn Prozent angestiegen", sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch. Er bestätigte damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

Die Zahl der Sanktionen stieg laut dem Blatt von 829.375 im Jahr 2010 auf 912.377 im vergangenen Jahr. Im Schnitt seien die Leistungen deswegen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden. Zugleich seien im vergangenen Jahr die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Langzeitarbeitslose gesunken.

Sanktionen werden verhängt, wenn etwa ein Arbeitsloser einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält. Laut dem BA-Sprecher sind es in erster Linie Termin-Versäumnisse und Fälle, in denen sich ein Hartz-IV-Empfänger nicht bei seinem Träger meldet.

Weniger Betrugs- und Missbrauchsfälle

Die Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV sind 2011 deutlich zurückgegangen. Die BA leitete 177.500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II ein. Das waren fast 50.000 Fälle oder knapp 22 Prozent weniger als 2010.

"Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse, das hängt auch mit der guten konjunkturellen Entwicklung zusammen", sagte der Sprecher. Ein einfaches Meldeversäumnis löse noch keinen Betrugsfall aus. Erst wenn sich herausstelle, dass der Arbeitssuchende doch nebenbei gearbeitet habe, werde das als Missbrauch gewertet. Der BA-Sprecher wies auf die abschreckende Wirkung der aufgedeckten Fälle hin.

dho/DPA / DPA