AUSLAND Japans Regierung mischt sich ein


Es ist ungewöhnlich, dass die Regierung so offen die Notenbank zum Handeln drängt. Diese blieb allerdings ungerührt und hält an ihrer bisherigen Politik fest.

Japans Regierung hat die Notenbank massiv gedrängt, die Geldversorgung zu erhöhen und die Deflation entschiedener zu bekämpfen. Entsprechend äußerten sich am Freitag Ministerpräsident Junichiro Koizumi, Finanzminister Masajuro Shiokawa und Wirtschaftsminister Heizo Takenaka in Tokio. Die Notenbank beschloss allerdings mit Mehrheit, an ihrem geldpolitischen Kurs unverändert festzuhalten.

Mehr Liquidität

Shiokawa sagte zu Journalisten, die Notenbank (BoJ) sollte mehr Liquidität bereitstellen, indem sie die Käufe japanischer Staatsanleihen auf eine Billion Yen (rund 8,6 Milliarden Euro) von 800 Milliarden Yen im Monat aufstockt. »Ich möchte, dass die BoJ mehr Geld bereitstellt.« Er will dies mit Notenbankchef Masaru Hayami besprechen, wenn beide noch am Freitag nach Ottawa zum G-7-Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs reisen.

Staatskäufe von Aktienpakteten

Zudem forderte Shiokawa, dass staatliche Stellen mehr Aktien kaufen, um den zuletzt sehr schwachen Aktienmarkt zu stützen. »Wir müssen den Kursverfall der Aktien aufhalten. Das ist wie Durchfall, wir müsse das stoppen.« Die zusätzlichen Aktienkäufe sollten kommende Woche beginnen, sagte er vor der Presse weiter.

Deflation bekämpfen

Wirtschaftsminister Takenaka forderte von der Notenbank neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Deflation. Es ist notwendig in der Politik neue Wege zu gehen, um zu anderen Ergebnissen zu kommen.

Preisrückgang stoppen

Ministerpräsident Koizumi äußerte im Oberhaus seine Hoffnung, dass die Notenbank die geeigneten und flexiblen Maßnahmen ergreift, um einen weiteren Preisrückgang aufzuhalten. Zugleich lobte er die lockere Geldpolitik der Notenbank, welche Sorgen über die Liquidität beseitigt und die Zinsen niedrig gehalten hat.

Notenbank blieb unbeeindruckt

Ungeachtet der politischen Mahnungen hielt die Notenbank an ihrem geldpolitischen Kurs fest. Nach zweitägigen Beratungen gab die Notenbank bekannt, dass die derzeitige Geldpolitik beibehalten wird. Zuletzt hatte sie im Dezember über Liquiditätsmaßnahmen die Geldpolitik weiter gelockert.


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