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Autokrise: GM gibt Opel Patente zurück

Sie waren einst ein großer Aufreger, die Opel-Patente, die sich der Mutterkonzern General Motors (GM) gesichert hatte. Jetzt erhalten die Rüsselsheimer - laut eigenem Bekunden von einer möglichen GM-Insolvenz nicht unmittelbar betroffen - die Patente zurück. Einen Haken hat die Sache aber noch.

Der Autobauer Opel hat sich mit seiner vor der Pleite stehenden US-Mutter General Motors (GM) auf die Rückgabe von Patenten und die Begleichung ausstehender Forderungen geeinigt. Unternehmenskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur (DPA) am Donnerstag entsprechende Medienberichte.

Dabei gehe es um Milliardenbeträge, die noch vor der Einreichung des erwarteten Insolvenzantrags von GM in den USA auf Opel übertragen werden müssten. "Wenn dies erst nach der GM-Insolvenz geschieht, würden sich die Forderungen in Luft auflösen. Wir müssten sie abschreiben - mit schwerwiegenden Folgen", sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Die US-Regierung muss dem Vorhaben zustimmen: GM hat die Patente im Gegenzug für Staatshilfen verpfändet.

Durch eine mögliche Insolvenz der Mutter wäre der Betrieb bei Opel nicht unmittelbar in Gefahr. "GM Europa verfügt über einen eigenen Liquiditätspool", sagte ein Opel-Sprecher. Daraus bezahlt der Autobauer die Löhne und Gehälter seiner Mitarbeiter, Lieferanten und Investitionen. Sollte GM nach US-Recht Insolvenz anmelden, würde das Europa-Geschäft weiter funktionieren, sagte der Sprecher.

GM soll sich bereits auf einen solchen Schritt vorbereiten, obwohl der Autobauer eine Sanierung ohne Gläubigerschutz bevorzugt. US-Präsident Barack Obama hat dem Unternehmen eine Frist bis Ende Mai gesetzt, um sich mit Gläubigern und Arbeitnehmern auf einen Schuldenerlass und Einsparungen zu einigen und damit an weitere Staatshilfen zu kommen. Konzernchef Fritz Henderson hatte daraufhin aber deutlich gemacht, der Konzern könne auch vor Ablauf dieser Frist Insolvenz anmelden.

Auch aus Bankenkreisen hieß es, Opel wäre nach einer GM-Insolvenz nicht zwangsläufig von allen Zahlungsströmen abgeschnitten. "Das ist eine Frage der vorherigen Vereinbarungen mit der Mutter", sagte eine mit der Situation vertraute Person. Es sei durchaus möglich, dass Opel auch nach einer Insolvenz noch Gelder aus den USA erhalte.

Voraussetzung hierfür ist aber nach Einschätzung von Insolvenzexperten, dass diese der Sanierung des Unternehmens dienen. Unter Bedingungen des Gläubigerschutzes müsse das Insolvenzgericht alle Zahlungen absegnen, sagte Annerose Tashiro von der Anwaltskanzlei Schultze & Braun. Er warnte jedoch: "Da dies ein aufwendiger Prozess ist, dürften die Gelder langsamer fließen als zu normalen Zeiten."

DPA/Reuters / DPA / Reuters