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Eine Million Strafkürzungen: Neuer Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen

Die Jobcenter haben einem Medienbericht zufolge innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Im Schnitt seien die Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

Die Jobcenter haben einem Zeitungsbericht zufolge innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Erstmals seien binnen zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 mehr als eine Million Sanktionen erlassen worden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach sei die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA führte die Zunahme dem Blatt zufolge auf die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde zurück. In den Jobcentern wechsele das Personal weniger häufig als früher. Wird eine zumutbare Arbeit nicht angenommen, können die Jobcenter den Regelsatz für drei Monate um 30 Prozent kürzen.

Mehr als zwei Drittel der Sanktionen würden mit "Meldeversäumnissen" begründet, etwa weil ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht komme, berichtete das Blatt. Nur etwa jeder siebte Bestrafte habe sich laut der Statistik geweigert, eine Arbeit oder Ausbildung oder zum Beispiel einen Ein-Euro-Job aufzunehmen oder fortzuführen.

kmi/AFP/DPA / DPA
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