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Artikel zu: SZ

Integrationskurs in Berlin

Integrationskurse: Zugang wird erleichtert - bleibt aber begrenzt

Der eingeschränkte Zugang zu Integrationskursen war auf breite Kritik gestoßen - jetzt gibt es einen Kompromiss: SPD-Fachpolitiker verständigten sich mit dem Bundesinnenministerium über den Zugang von Migrantinnen und Migranten zu den Kursen auf Grundlage von Kontingenten, wie Innenpolitiker der schwarz-roten Koalition am Dienstag mitteilten. Asylbewerber und Geduldete sollen davon aber nicht profitieren, hieß es aus der Union.
Figürchen auf 50-Euro-Scheinen

Steuerreform: Kritik an SPD-Vorschlag zu Umverteilung zwischen Steuerzahlern

In der Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer hat die Union eine Umverteilung zwischen Steuerzahlenden abgelehnt. "Im Ziel, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten, sind wir einig. Das kann aber nicht vollständig aufkommensneutral innerhalb des Steuersystems geleistet werden", sagte der Vizefraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Mehrbelastungen würden zudem das Wachstum gefährden, das jetzt dringend gebraucht würde.