HOME

Konjunktur in Deutschland: OECD hält Steuersenkungen für überflüssig

Mit Steuersenkungen will die Bundesregierung die Konjunktur in Deutschland beleben. Doch das ist nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) weder nötig noch allzu wirkungsvoll. Direkte Investitionen seien hilfreicher.

Steuersenkungen zum Ankurbeln der Wirtschaft sind in Deutschland nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nicht notwendig. Schon jetzt erhole sich die Wirtschaft deutlich, sagte der für Deutschland zuständige OECD-Experte Felix Hüfner am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des Wirtschaftsausblicks der Organisation. "Grundsätzlich ist die Frage, ob man der Konjunktur noch weitere Stimuli geben muss." Nach den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung soll es 2010 und 2011 Steuerentlastungen im Gesamtvolumen von jeweils etwa 20 Milliarden Euro geben.

Hüfner gab zu bedenken, dass Steuersenkungen weniger Wachstum erzeugten als direkte Investitionen, die ebenfalls den Staatshaushalt belasteten. Wichtig sei es nach den massiven staatlichen Konjunkturmaßnahmen nun aber vielmehr, schnell den Schuldenabbau anzugehen. Der Leiter der für Deutschland zuständigen OECD-Abteilung, Andreas Wörgötter, lobte die noch von der Großen Koalition im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse: Diese werde international viel beachtet und "als Stabilitätsanker" wahrgenommen.

Die OECD sagt in ihrem Wirtschaftsausblick für dieses Jahr eine Neuverschuldung in Deutschland von 3,2 Prozent voraus. Für das kommende Jahr rechnet sie mit einem Anstieg auf 5,3 Prozent, erst 2011 geht die Neuverschuldung der Prognose zufolge wieder zurück. Die Europäische Union fordert von Staaten, in denen der Euro gilt, an sich eine Neuverschuldung unter drei Prozent.

AFP / AFP
Themen in diesem Artikel