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Weitere Hilfen: Koalition hebt Kurzarbeitergeld an, weitere Entlastungen für Restaurants und Schüler

Die Koalition entschied gestern über weitere Hilfen in der Corona-Krise. So sollen etwa das Kurzarbeitergeld erhöht werden und Erwerbslose länger Anspruch auf Arbeitslosengeld haben.

Milliardenschweres Hilfspaket : Koalition erhöht Kurzarbeitergeld – Hilfe für Gastronomie und Schüler

Die Spitzen der Regierungskoalition haben am Mittwochabend fast acht Stunden lang über weitere Hilfen für Unternehmen und Bürger in der Corona-Krise gerungen. Die neu beschlossenen Maßnahmen sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise lindern – Kurzarbeiter, Arbeitslose, Restaurants und viele Schüler können mit Verbesserungen rechnen.

Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Wer wegen der Corona-Krise nur 50 Prozent oder weniger arbeitet, bekommt ab dem vierten Monat mehr Kurzarbeitergeld: Die 60 Prozent des entgangenen Nettolohns steigen dann auf 70 Prozent, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent. Für Eltern erhöht sich die Leistung von 67 auf 77 beziehungsweise 87 Prozent. Diese Regelung gilt bis Ende des Jahres.

Jeder, der in Kurzarbeit ist, darf zudem ab dem 1. Mai bis Ende des Jahres Geld dazuverdienen – die Grenze liegt bei der vollen Höhe des Monatseinkommens ohne Kurzarbeit.

Verlängerung des Arbeitslosengeldes

Bezieher von Arbeitslosengeld, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember enden würde, bekommen die Leistung drei Monate lang weiter. Sie hätten wegen der Corona-Krise derzeit geringere Aussichten auf eine neue Beschäftigung, zudem seien die Vermittlungs- und Weiterbildungstätigkeiten der Arbeitsagenturen derzeit eingeschränkt, erklärten die Koalitionspartner.

Senkung der Mehrwertsteuer für Restaurants

Für die besonders von der Krise betroffenen Gastronomiebetriebe wird für ein Jahr lang die Mehrwertsteuer von 19 Prozent gesenkt: Vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 gilt für angebotene Speisen der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent. Der Branchenverband Dehoga kritisierte, dass Kneipen, Bars oder Clubs, die ausschließlich Getränke anbieten, nicht von der Steuerentlastung profitieren würden.

Vereinfachte Verrechnung von Verlusten

Kleine und mittelständische Unternehmen sollen ihre Verluste in diesem Jahr mit den bereits 2019 geleisteten Vorauszahlungen der Einkommen- und Körperschaftsteuer verrechnen dürfen. Das soll ihre Liquidität verbessern.

Geld für Schüler

Bedürftige Schüler sollen einen Zuschuss von 150 Euro für Computer bekommen, um beim digitalen Unterricht mitmachen zu können. Der Bund zahlt den Schulen dafür insgesamt 500 Millionen Euro – mit dem Geld sollen sie zugleich ihre Ausstattung für Online-Angebote aufrüsten. 

meh / AFP

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