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Regierungskoalition

Artikel zu: Regierungskoalition

Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas

Union und SPD wollen nach Debatten im Sommer wieder an einem Strang ziehen

CDU/CSU und SPD wollen nach den Streitigkeiten der vergangenen Wochen in der gemeinsamen Regierungskoalition wieder an einem Strang ziehen. "Wir wissen, dass wir noch einige Aufgaben vor uns haben, die wir lösen müssen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Mittwochabend nach dem Koalitionsgipfel im Kanzleramt. Dabei sei die Koalition "entschlossen, dieses Land wieder gemeinsam voranzubringen", sagte Merz mit Blick auf die schwächelnde Wirtschaft und die gestiegene Zahl von Arbeitslosen in Deutschland.
SPD-Chef Klingbeil

Klingbeil warnt vor sozialer Schieflage bei geplanten Sozialreformen

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Regierungskoalition vor Ungerechtigkeit bei den geplanten Sozialreformen gewarnt. "Wir brauchen Strukturreformen, um die Beiträge dauerhaft stabil zu halten", sagte Klingbeil den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Dabei erwarte ich von allen Verantwortlichen mehr Phantasie als einfach nur Leistungskürzungen für die Arbeitnehmer." Bei allen Reformen müsse gelten: "Wir bleiben ein Land, das Menschen hilft, die in Not geraten, die krank werden und Hilfe brauchen."  
Spahn im Bundestag

Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich selbstkritisch zum Zustand der Regierungskoalition mit der SPD geäußert. Die ersten 100 Tage von Schwarz-Rot nannte Spahn am Freitag bei RTL und ntv "süß-sauer". "Süß in der Umsetzung, wir haben viel geliefert. Sauer ist das Atmosphärische", sagte Spahn. "Die Fraktionen und die drei Parteien müssen sich ins Regieren noch reinfinden." Einen Grund dafür sieht Spahn in der Unerfahrenheit vieler Abgeordneter.