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Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt: CDU und SPD sind sich weitgehend einig

Fast zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl stehen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt offenbar kurz vor der Einigung über ein schwarz-rotes Regierungsbündniss. Es seien nur noch Detailfragen zu klären, teilten die Parteien mit.

Rund zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stehen CDU und SPD kurz vor der Einigung auf eine Fortsetzung ihrer Regierungskoalition. Nach den abschließenden Sitzungen der Arbeitsgruppen seien noch Detailfragen offen, sagte ein SPD-Sprecher in Magdeburg. In zentralen Punkten haben sich beide Parteien demnach bereits verständigt. Noch offen seien Personalfragen und die Zustimmung der Parteitage.

"Politische Dissenspunkte sehe ich nicht", sagte CDU-Fraktionschef Reiner Haseloff, der als neuer Ministerpräsident gilt, der Nachrichtenagentur dpa. Es gehe jetzt noch darum, die Ergebnisse der Arbeitsgruppen redaktionell abzugleichen. SPD-Landeschefin Katrin Budde erklärte: "Es gibt noch offene Punkte in Detailfragen." Die würden am kommenden Mittwoch im Koalitionsausschuss besprochen.

Die CDU war bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am 20. März die mit Abstand stärkste Partei geblieben, auf Platz zwei kamen die Linken, danach die SPD. CDU und SPD haben damit eine klare Mehrheit um ihre seit 2006 bestehende Koalition fortzusetzen.

cjf/AFP/DPA / DPA