Wenn es nach Tim Klüssendorf geht, dann gehört der sogenannte Genossen-Igel künftig der Vergangenheit an. Das Bild von entmutigten Sozialdemokraten, die an manch einem Wahlkampfstand zusammenstehen, potenziellen Wählern den Rücken zeigen – und damit gewissermaßen die Stacheln. Wenig einladend also.
"Wir wollen die Partei sein, die sich nach außen öffnet", beschwört Generalsekretär Klüssendorf die neue SPD am Donnerstagmorgen in der Berliner Parteizentrale. Eine SPD, die wieder auf Angriff spielt. Raus aus der Defensive kommt, auch aus dem eigenen Saft. Auf die Leute zugeht. Und eine neue Lust auf sich selbst entwickelt, damit es auch die Wählerinnen und Wähler wieder tun.
Denn dort, bei den Leuten, hat die Lust erkennbar nachgelassen: Die SPD dümpelt derzeit bei 14 bis 15 Umfrageprozent.
Nun soll die Trendumkehr eingeleitet werden, am Samstag mit der Jahresauftaktklausur des SPD-Vorstands die Selbst- und Neuerfindung beginnen. Angekündigt sind "Grundsatzreden" der beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Man will "Zusammen Zukunft schreiben" – so lautet jedenfalls das erklärte Leitmotiv der zweitägigen Klausur im Willy-Brandt-Haus. Sie soll auch den Auftakt für die Erarbeitung des neuen SPD-Grundsatzprogramms markieren. Alles neu, alles besser bei der SPD? Und was kommt da auf die Koalition zu?
Eine heikle Versuchsanordnung
Viele Genossen sind angesichts der mauen Umfragewerte verunsichert, orientierungslos, teils frustriert. Sie vermissen eine Vision für ihre Partei, die eingekeilt ist zwischen Linkspartei, AfD und dem Koalitionspartner Union. Generalsekretär Klüssendorf bringt es auf diese Formel: Niemand solle sich fragen müssen, wo die SPD in einer Debatte steht, sondern es "instinktiv" wissen. Da gibt es eine Leerstelle, schwingt da mit. Man wolle Themen aktiv setzen und "von vorne spielen", wie zuletzt der Reformvorschlag der Erbschaftssteuer.
Klüssendorf soll den Aufbruch organisieren und einlösen, was Co-Parteichef Klingbeil noch am Abend der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl versprochen hatte: nicht nur einen Personalwechsel, sondern eine wirkliche programmatische Erneuerung. Zwei Jahre sind für die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms veranschlagt, die erste tiefgreifende Standortbestimmung der SPD seit 2007. Zwei Jahre, die auch zu neuem Ungemach in der Koalition führen könnten.
In der CDU kennen sie diesen raumgreifenden, teils leidigen Prozess. Nach der Wahlniederlage von 2021 haben die Christdemokraten zweieinhalb Jahre um ihr neues Grundsatzprogramm gerungen, sich teils wochenlang um einzelne Worte gestritten. Damals allerdings in der Oppositionsrolle. Nun wollen sich die Sozialdemokraten neu erfinden, während sie mitregieren, das Wirtschaftswachstum wieder angefeuert und tiefgreifende Renten- und Sozialstaatsreformen ins Werk gesetzt werden sollen. Eine heikle Versuchsanordnung.
Allerdings könnte die Suche nach einem großen Projekt, das die SPD eint und elektrisiert, auch neuen Sinn stiften und der Versuchung entgegenwirken, sich andere Debatten zu suchen – im Zweifel auf Kosten des Koalitionspartners. Wie kurz die Zündschnur sein kann, haben zuletzt die erregten Reaktionen auf den "Lifestyle-Teilzeit"-Vorstoß aus Teilen der CDU gezeigt.
Manche Genossen verweisen auch auf einen erwünschten Nebeneffekt, den die damalige Programmdebatte bei der CDU gehabt hätte: Die Inhalte wurden in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert, bekamen größere Aufmerksamkeit und mobilisierten nebenbei die Parteibasis. Dieses Jahr werden fünf neue Landesparlamente gewählt, in Rheinland-Pfalz (März) oder Mecklenburg-Vorpommern (September) kämpfen die Sozialdemokraten um ihre Ministerpräsidentenposten – da könnte etwas mehr Screentime für SPD-Themen und eine engagierte Basis von Vorteil sein.
Das Abc der SPD
Generalsekretär Klüssendorf zählt den Prozess schon mal zum Ziel. Bis jetzt habe man "viel von innen" am neuen Programm gearbeitet, sagt er, etwa durch ein digitales Mitgliederforum und Konferenzen mit Kreis- und Unterbezirksvorsitzenden. Die sogenannte Visionsentwicklung. Dieses Jahr folgt die "Arbeitsphase", in der mehrköpfige Teams tief in die Themen einsteigen, die 2027 auf Programmkonferenzen zusammengeführt werden. Das finale Grundsatzprogramm soll Ende 2027 auf einem Parteitag beschlossen werden.
Die Grundsatzreden der Parteivorsitzenden Klingbeil und Bas seien als erstes "Zeichen nach außen" geplant, sagt Klüssendorf. Bas‘ Schwerpunkt werde auf Arbeit im digitalen Zeitalter und Bildung liegen, Klingbeils auf der wirtschaftlichen und geopolitischen Lage. Auch einige Beschlüsse, die aktuelle Themen adressieren, kündigt Klüssendorf an, etwa eine Positionierung zur neuen US-Sicherheitsstrategie.
"Aufschwung, Bezahlbarkeit, Chancengleichheit: Das ist unser sozialdemokratisches Abc für dieses Jahr", sagt der Generalsekretär. Der Programmprozess sei ambitioniert, das sei allen bewusst, aber: "Wir sind zuversichtlich und haben Bock." Gut möglich, dass man das in der Union ein wenig anders sieht, sollte man selbst künftig mit dem "Genossen-Igel" zu tun bekommen.
