Inhaltsverzeichnis
- 15.45 Uhr: Angeklagter gesteht: Mädchen auf Parkplatz zum Missbrauch angeboten
- 12.58 Uhr: Erster deutscher Bürgerrat für Klimapolitik gestartet
- 10.41 Uhr: Nawalny-Organisationen dürfen vorerst nicht mehr arbeiten
- 5.07 Uhr: Oscar für besten Film geht an "Nomadland"
- 2.04 Uhr: FDP setzt auf Regierungskoalition mit CDU/CSU nach der Bundestagswahl
- 0.13 Uhr: Laschet eröffnet Wahlkampf mit Angriff auf die Grünen
- 0.02 Uhr: Weltweite Militärausgaben trotz Coronakrise weiter gestiegen
Die News vom Wochenende im stern-Ticker:
19.14 Uhr: Gedenken an mit Messer getötete Polizeimitarbeiterin in Frankreich
Hunderte Menschen haben in Rambouillet bei Paris der bei einer Messerattacke getöteten Polizeimitarbeiterin gedacht. "Das Land hat eine außergewöhnliche Frau verloren", sagte die Bürgermeisterin der Gemeinde, Véronique Matillon, bei einer Gedenkveranstaltung. Die Gemeinde habe auch einen Teil ihrer selbst verloren. Dieser Angriff habe Rambouillet getroffen, wie er auch jeden anderen Ort im Land hätte treffen können. "Wir werden einer solchen Abscheulichkeit nicht nachgeben", sagte sie weiter. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat islamistisch motiviert war.
18.16 Uhr: Menschenrechtler: Venezuelas Militär verübt Gewalt gegen Zivilisten
Venezuelas Streitkräfte sollen bei Einsätzen gegen Rebellen im Grenzgebiet zu Kolumbien laut der Organisation Human Rights Watch (HRW) schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Seit Beginn der Militäroffensive im Bundesstaat Apure vor gut einem Monat seien mindestens vier Bauern getötet worden, hieß es in einem Bericht der Menschenrechtsgruppe. Zudem seien Zivilisten willkürlich festgenommen und gefoltert worden.
"Die Gewalttaten gegen die Bevölkerung von Apure sind keine von rangniedrigen Soldaten verübte Einzelfälle, sondern sind Teil der systematischen Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte", sagte HRW-Regionalchef José Miguel Vivanco. Nach Angaben des UN-Menschenrechtskommissariats haben die Sicherheitskräfte in Venezuela zwischen 2016 und 2019 über 19 000 Menschen wegen "Widerstands gegen die Staatsgewalt" getötet.
18.15 Uhr: Berichte über Schüsse an College in Crawley – Zwei Verletzte
Bei einem Vorfall an einem College im südenglischen Crawley sind nach Angaben der Polizei zwei Menschen verletzt worden. Man habe am Nachmittag "Berichte über Schüsse" am Crawley College erhalten und vor Ort einen Mann festgenommen, teilte die Sussex Police mit. Schüler und Beschäftigte der Hochschule seien in Sicherheit gebracht worden. Die Verletzungen der beiden Betroffenen sollen der Polizei zufolge wohl keine schweren sein. Die Einsatzkräfte baten die Menschen im Umkreis, dem Ort des Geschehens fernzubleiben. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst noch unklar.
18.01 Uhr: Antisemitische Vorfälle in Österreich auf Rekordhoch
Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Äußerungen, Drohungen und Attacken in Österreich hat im Vorjahr einen Höchststand erreicht. Die Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien (IKG) zählte landesweit 585 Vorfälle – so viele wie nie zuvor seit Beginn der Erhebungen vor 19 Jahren. Der Anstieg um rund sechs Prozent im Jahresvergleich habe unter anderem mit der Corona-Pandemie zu tun, schrieb die Kultusgemeinde in ihrem Bericht.
17.45 Uhr: Studie: Verlegerische Vielfalt am Buchmarkt bedroht
Die verlegerische Vielfalt am deutschen Buchmarkt ist einer Studie zufolge bedroht. "Die Anzahl der Verlage, insbesondere der kleinen Verlage, sowie die Anzahl der Veröffentlichungen ist in den letzten Jahren stetig gesunken", heißt es in der in Berlin veröffentlichten Studie, die Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) beim Forschungsinstitut DIW Econ in Auftrag gegeben hatte.
Die Studie sieht einen Strukturwandel in der Buchverlagsbranche. Die Zahl der Buchkäuferinnen und -käufer ist demnach seit 2012 von 36,9 auf 28,8 Millionen im Jahr 2019 zurückgegangen. Gedruckte Bücher werden täglich noch 17 Minuten genutzt, 2015 waren es der Studie zufolge 22 Minuten. Gleichzeitig intensivierte sich durch neue digitale Angebote wie etwa Streaming-Dienste der Wettbewerb um das Zeitbudget der Menschen. Gefährdet seien insbesondere kleine und unabhängige Verlage. 67 Prozent der Verlage mit einem Jahresumsatz unter einer Million Euro bewerten die aktuelle Situation demnach als negativ oder eher negativ.
17.14 Uhr: Turnschuhe von Kanye West für 1,8 Millionen Dollar versteigert
Ein Paar von US-Rapper Kanye West (43) bei der Grammy-Verleihung 2008 getragene Turnschuhe ist für 1,8 Millionen Dollar (etwa 1,5 Millionen Euro) versteigert worden. Das sei der höchste Preis, der jemals bei einer öffentlichen Versteigerung für ein Paar Turnschuhe bezahlt worden sei, teilte das Auktionshaus Sotheby's in New York mit. Die Schuhe aus schwarzem Leder mit der Größe 45-46 waren exklusiv für den Auftritt von West hergestellt worden und begründeten den Beginn seiner eigenen Schuhlinie. Der Turnschuh-Sammler Ryan Chang hatte das Paar nun zur Auktion freigegeben, für den Rekordpreis ersteigerte es die Sneakers-Investmentplattform "Rares".
17.10 Uhr: Schüler dürfen Abiklausur wiederholen – weil die Uhr noch nicht umgestellt war
Weil die Uhr im Prüfungsraum noch auf Winterzeit stand, dürfen Schüler eines Englisch-LKs in Wetter (Ruhr) die Abiklausur noch einmal schreiben. Das Gymnasium im Ennepe-Ruhr-Kreis (Nordrhein-Westfalen) räume den betroffenen 22 Schülerinnen und Schülern diese Option in Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg ein, sagte eine Behördensprecherin. Am vergangenen Freitag hatten zwei Grundkurse und ein Leistungskurs (LK) in einer Turnhalle ihre Klausuren geschrieben – insgesamt 54 Gymnasiasten. Die zwei Grundkurse waren ausdrücklich auf die falsch eingestellte Uhr hingewiesen worden, die 22 LK-Schüler nicht. Die "Westfalenpost" hatte berichtet.
17.06 Uhr: Kardinal Marx erhält Bundesverdienstkreuz
Trotz Kritik von Missbrauchsopfern hält das Bundespräsidialamt an der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Münchner Kardinal Reinhard Marx fest. Marx sei in seiner Zeit als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz in besonderer Weise für Gerechtigkeit und Solidarität eingetreten, sagte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes. Er habe sich für die Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt, habe gegen Populismus und Hetze Stellung bezogen. Für diese Verdienste werde Marx, ebenso wie seine Vorgänger, ausgezeichnet. Gleichzeitig sei völlig klar, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die rückhaltlose Aufklärung des massenhaften sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in der katholischen Kirche erwarte.
Der Betroffenenbeirat im Erzbistum Köln hat an den Bundespräsidenten appelliert, die für Freitag geplante Auszeichnung vorerst nicht vorzunehmen. Der Vorwurf der Vertuschung sei bei Marx "noch längst nicht ausgeräumt", verschiedene Untersuchungen dazu seien noch nicht abgeschlossen, so der Beirat, der die Opfer sexuellen Missbrauchs durch katholische Priester vertritt. Für Betroffene sei die Ehrung kaum zu ertragen. "Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Kardinal Marx darf nur erfolgen, wenn eindeutig nachgewiesen ist, dass er sich keiner Vertuschung schuldig gemacht und keine Aufklärung ver- oder behindert hat", forderte stellvertretend Peter Bringmann-Henselder, Mitglied im Betroffenenbeirat.
16.41 Uhr: Wetterdienst: April erstmals seit Jahren zu kalt
In den vergangenen Jahren hat der April in Deutschland schon reichlich Frühlingswärme gebracht – das ist in diesem Jahr anders. Auch wenn die vorläufige Bilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD) erste Ende der Woche ansteht, zeichnet sich schon jetzt ab, dass der Monat unter der Temperatur-Norm des langjährigen Mittels liegen dürfte und sich als kältester Aprilmonat der letzten 30 Jahre erweisen könnte.
Ganz anders war es noch in den vergangenen Jahren. So war der April 2018 mit einer Durchschnittstemperatur von 12,3 Grad der wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Deutschland. Auch die beiden letzten Jahre lagen mit Werten von 9,6 und 10,2 Grad deutlich über dem langjährigen Mittel. Für die international gültige Referenzperiode 1961 bis 1990 liegt der Durchschnittswert hingegen bei 7,4 Grad, in der wärmeren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 bei neun Grad. "Das ist natürlich kein Zeichen, die Klimaerwärmung in Frage zu stellen", betonte DWD-Sprecher Andreas Friedrich. Kurzfristige Schwankungen wie nun ein deutlich kühlerer April gebe es immer wieder.
16.30 Uhr: Razzia nach Drogenermittlungen in NRW und Niedersachsen
Bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben Drogenermittler Waffen, Bargeld und tausende Cannabispflanzen gefunden. Insgesamt wurden am Wochenende 14 Häuser und weitere Objekte in beiden Bundesländern durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld mitteilten. 14 Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Gegen sechs Verdächtige im Alter von 23 bis 40 Jahren wurden Untersuchungshaftbefehle wegen des Vorwurfs des gewerbs- und bandmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln erlassen.
Ziel der Razzia waren Objekte im Bereich Minden und Bad Oeynhausen in Nordrhein-Westfalen sowie Wolfsburg, Lehre, Auetal-Rehren und Eimen-Mainzholzen in Niedersachsen. Es handelte sich um ehemalige Gaststätten, Einfamilienhäuser und eine Lagerhalle.
16.29 Uhr: Mars-Hubschrauber absolviert dritten Flug
Der Mini-Hubschrauber "Ingenuity" hat einen dritten Flug auf dem Mars absolviert – und ist dabei weiter und schneller geflogen als zuvor. Der Helikopter sei bei dem Flug am Sonntag rund 50 Meter hin und 50 Meter zurück geflogen und habe dabei in einer Höhe von etwa fünf Metern eine Geschwindigkeit von zwei Metern pro Sekunde erreicht, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit. Der Flug sei genau so abgelaufen wie geplant – "und war trotzdem nicht weniger als großartig", sagte Nasa-Manager Dave Lavery.
16.00 Uhr: Psychisch kranke Mutter soll Tochter aus dem Fenster geworfen haben
Eine Mutter in einem psychischen Ausnahmezustand soll in Nürnberg ihre fünf Jahre alte Tochter aus dem Fenster geworfen haben. Das Kind kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mitteilte. Zeugen fanden das Mädchen demnach am frühen Montagmorgen im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses. Am Fenster einer Wohnung im zweiten Stock habe die schreiende Mutter gestanden. Die Polizei nahm die 29-Jährige fest, sie kam wegen ihres psychischen Ausnahmezustands in fachärztliche Behandlung. Gegen sie seien zudem Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdelikts eingeleitet worden.
15.59 Uhr: Staatsanwaltschaft klagt gegen weitere Beschuldigte im VW-Dieselskandal
Im Dieselskandal bei Volkswagen hat die Staatsanwaltschaft 15 weitere Beschuldigte angeklagt. Ein Sprecher des Landgerichts im niedersächsischen Braunschweig bestätigte den Eingang der entsprechenden Anklageschrift. Die Mitarbeiter sollen sich demnach vor allem wegen Betrugs verantworten. Dazu kommen weitere Delikte wie Falschbeurkundung, Steuerhinterziehung und strafbare Werbung. Nähere Einzelheiten zu den Angeklagten wurden dabei nicht genannt.
15.50 Uhr: Weniger Führerscheinprüfungen – aber höhere Erfolgsquote
Im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl der Führerscheinprüfungen gesunken. Dafür stieg bundesweit die Quote der erfolgreich bestandenen theoretischen und praktischen Prüfungen, wie das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1,7 Millionen theoretische Fahrerlaubnisprüfungen vorgenommen. Das waren sieben Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der praktischen Führerscheinprüfungen sank sogar um elf Prozent auf anderthalb Millionen.
Der Anteil der erfolgreich abgelegten Prüfungen stieg hingegen. Den Theorietest bestanden im vergangenen Jahr 66 Prozent der Fahrschüler, die praktische Führerscheinprüfung 71 Prozent. Im Jahr 2019 hatten diese Anteile bundesweit noch bei rund 64 Prozent bei der Theorie und etwa 70 Prozent bei der Praxis gelegen. Die Zahl der Prüfungen ist nicht identisch mit der Anzahl der Menschen, welche die Fahrerlaubnisprüfungen absolvieren. Die Prüfung kann in Deutschland beliebig oft wiederholt werden. Es gelten aber Fristen.
15.45 Uhr: Angeklagter gesteht: Mädchen auf Parkplatz zum Missbrauch angeboten
Zwangsprostitution eines Mädchens auf Autobahnparkplätzen, schwerer sexueller Kindesmissbrauch, Herstellen von kinderpornografischen Schriften: Ein wegen Dutzender Übergriffe auf eine Neun- bis Elfjährige angeklagter Mann hat die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft weitgehend eingeräumt, wie der Verteidiger des 49-Jährigen am Landgericht Schweinfurt sagte. Weil die Jugendschutzkammer die Öffentlichkeit für die Aussage des Mannes ausgeschlossen hatte, wurden Details des Geständnisses nicht bekannt. Der Verteidiger sagte, sein Mandant habe nicht mit dem Kind Geld verdienen wollen – anders als in der Anklage formuliert. Der Angeklagte ist bisher nicht wegen derartiger Vergehen vorbestraft.
Die 39 Jahre alte Mutter des Mädchens soll bei etlichen Taten zwischen Sommer 2018 und Sommer 2020 dabei gewesen sein und diese toleriert haben. Der Angeklagte soll die Frau unter anderem durch Trennungsandrohung gefügig gemacht haben. Sie muss sich in einem gesonderten Verfahren wegen Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern durch Unterlassen verantworten. Laut Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte das Kind auch anderen Männern zum Missbrauch angeboten haben, um sich zu erregen und Geld zu verdienen.
15.22 Uhr: Brutaler rassistischer Angriff auf Jugendlichen in Erfurt
In Erfurt hat laut Polizei ein 40-Jähriger einen 17 Jahre alten Syrer in einer Straßenbahn rassistisch beleidigt, bedroht, bespuckt und brutal angegriffen. Dem Täter gelang zunächst unerkannt die Flucht, doch "durch die am Tatort gewonnenen Zeugenhinweise" habe der polizeibekannte Mann zeitnah identifiziert werden können, teilte die Polizei über den Vorfall von Freitagnacht mit.
Zeugen hatten demnach von dem Geschehen in der Straßenbahn Videos gemacht und die Sicherheitskräfte zur Hilfe gerufen. Die äußeren Verletzungen des Opfers waren nach Polizeiangaben nur leicht. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich demnach um einen weißen Deutschen, der weiter auf freiem Fuß ist. Die weiteren Ermittlungen habe die Kriminalpolizei Erfurt übernommen. Dem Mann wird Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung vorgeworfen. Eine Aussage von ihm liege noch nicht vor.
15.11 Uhr: Beschwerde beim Kartellamt gegen Apple eingereicht
Verbände der deutschen Medien- und Werbewirtschaft haben beim Bundeskartellamt Wettbewerbsbeschwerde gegen Apple wegen der geplanten neuen Datenschutzregeln des US-Konzerns eingereicht. Es geht um die Anti-Tracking-Funktion ATT, die Apple diese Woche einführen will: Anbieter von Apps auf dem iPhone oder iPad müssen demnach die Nutzer um Erlaubnis fragen, wenn sie deren Verhalten für Werbezwecke nachverfolgen. Ein Sprecher des Kartellamtes in Bonn bestätigte den Eingang der Beschwerde; "das schauen wir uns jetzt an", sagte er. Über die Beschwerde hatte zunächst die "Financial Times" berichtet.
15.04 Uhr: Lizenz für Barefoot-Hotel von Til Schweiger läuft aus
Es war das erste Hotel des Schauspielers und Regisseurs Til Schweiger – nun läuft die seit 2017 bestehende Barefoot-Lizenz aus und das Hotel in Timmendorfer Strand in Schleswig-Holstein bekommt einen neuen Namen. Der mit Schweiger geschlossene Lizenzvertrag laufe Ende Juli aus und werde nicht verlängert, sagte Hotelgeschäftsführer Mirko Stemmler der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sind 2015 gemeinsam gestartet. Nun gehen unsere Interessen auseinander. Es ist eine wirtschaftliche Entscheidung. Ich gehe jetzt einfach meinen eigenen Weg."
15.01 Uhr: China und Deutschland wollen beim Klimaschutz enger zusammenarbeiten
Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit beim Klima- und Umweltschutz vertiefen. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten nach Angaben des Bundesumweltministeriums Ressortchefin Svenja Schulze (CDU) und ihr chinesischer Kollege Huang Runqui. Die beiden führten demnach auch ein "ausführliches Gespräch zu aktuellen Klimaschutzthemen".
Im Mittelpunkt des Austauschs habe die Frage gestanden, wie die chinesische Regierung ihr Ziel erreichen kann, vor 2060 kohlenstoffneutral zu werden, erklärte Schulze. "Wir sind übereinkommen, dass die beiden Ministerien darüber intensiv im Gespräch bleiben und das Bundesumweltministerium - wie schon bei der Einführung des chinesischen Emissionshandelssystems - hierbei mit seiner Expertise unterstützt."
14.48 Uhr: Am Flughafen grasende Schafherde löst Einsatz der Flughafenpolizei aus
Eine nahe dem Münchner Flughafen grasende Herde von mehreren hundert Schafen hat die Polizei in Unruhe versetzt. Obwohl die von mehreren Pferden und Eseln begleiteten etwa 500 Tiere gemütlich außerhalb des Flughafengeländes am Zaun grasten, hätte die Anwesenheit zu Komplikationen führen können, teilte die Polizeiinspektion Flughafen mit. Denn durch die vielen Schafe hätte es einen vermehrten Vogelschlag und dadurch Gefahren für die startenden und landenden Flugzeuge geben können. Die alarmierten Polizisten kämpften sich demnach durch die Schafe vor zum Schäfer. Der 53-Jährige habe auf die Bitten der Beamten hin für seine Tiere einen anderen Platz gesucht und habe den Nahbereich des Flughafens wieder verlassen. Zu Schaden gekommen sei niemand.
14.43 Uhr: Kämpfe und Straßenblockaden in Somalias Hauptstadt Mogadischu
Somalia kommt nach den gescheiterten Wahlen im Februar nicht zur Ruhe. Einen Tag nach gewaltsamen Zusammenstößen riegelten bewaffnete Anhänger der Opposition laut Augenzeugen mehrere Viertel der Hauptstadt Mogadischu ab. Die Proteste richten sich gegen Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed, der Mitte April seine Amtszeit mit der Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes um zwei Jahre zu verlängert hatte.
In den Hochburgen der Opposition in Mogadischu patrouillierten bewaffnete Männer und Fahrzeuge mit Maschinengewehren, wie Augenzeugen berichteten. Auch die Armee bezog demnach an großen Straßen Stellung, wichtige Verkehrsadern der Stadt waren blockiert. "Die Situation ist angespannt, es kann jederzeit zu einer bewaffneten Konfrontation kommen", sagte ein Anwohner der Nachrichtenagentur AFP.
14.36 Uhr: Zwei Menschen auf Bauernhof im südhessischen Lorsch von Bullen getötet
Zwei Bullen haben bei einem Ausbruch auf einem Bauernhof im südhessischen Lorsch zwei Menschen getötet. Dabei handelte es sich mutmaßlich um einen 56-jährigen Landwirt und dessen 81-jährige Mutter, wie die Polizei in Darmstadt erklärte. Sie wurden nach dem Ausbruch der Tiere im Stall entdeckt. Die beiden Besitzer seien offensichtlich von den Bullen getötet worden, erklärten die Beamten. Die Identifizierung sei noch nicht abgeschlossen, es handle sich voraussichtlich jedoch um die Betreiber des Bauernhofs. Eines der Tiere konnte von Helfern schnell wieder eingefangen werden, das andere wurde erschossen.
Demnach gelang es den Einsatzkräften von Feuerwehr, Polizei und Tierrettung nicht, den zweiten Bullen ebenfalls unter Kontrolle zu bekommen. Dieser sei wiederholt aus Barrikaden ausgebrochen, die mit Fahrzeugen um ihn herum errichtet worden seien. Wegen der Gefahr für Menschen sei das Tier von einem Jäger erlegt worden.
14.15 Uhr: Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert
Nach einer abermals gescheiterten Regierungsbildung in Bulgarien werden Neuwahlen in dem EU-Land immer wahrscheinlicher. Nach der konservativen Gerb-Partei schaffte es auch die populistische Partei TSN des Sängers und Fernsehmoderators Slawi Trifonow nicht, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu vereinen. Trifonow räumte auf Facebook ein, dass seine Partei nicht über den nötigen Rückhalt im Parlament für eine "stabile" Koalition verfüge.
Zuvor war bereits die Gerb-Partei (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) des langjährigen Ministerpräsidenten Bojko Borissow an einer Regierungsbildung gescheitert. Sie war zwar als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, fand aber keinen Koalitionspartner. Borissow war in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht. Er geriet zuletzt wegen Korruptionsaffären und des Corona-Krisenmanagements in die Kritik. Vergangenes Jahr hatte es große Demonstrationen gegen die Regierung in dem ärmsten EU-Land gegeben.
13.16 Uhr: Regierungen Chinas und Deutschlands beraten am Mittwoch erstmals digital
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China kommen am Mittwoch zu ihren ersten komplett digitalen Regierungskonsultationen zusammen. Bei den Beratungen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Li Keqiang soll es unter anderem um Anstrengungen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie gehen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.
Mit Blick auf die Menschenrechtspolitik sprach er von "Meinungsverschiedenheiten" beider Länder, die daher rührten, "dass vollkommen unterschiedliche Gesellschaftssysteme miteinander am Tisch sitzen". Die Haltung der Bundesregierung zu "zahlreichen Fragen zu Bürger- und Menschenrechten ist bekannt", fügte er hinzu.
13.09 Uhr: Neue Anhörung von Aung San Suu Kyi – Weiter kein Zugang zu Anwälten
Neuer Gerichtstermin für Myanmars entmachtete und festgesetzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi: Bei einer Anhörung per Videoschalte habe die 75-Jährige den Richter erneut aufgefordert, persönlichen Zugang zu ihrem Verteidigungsteam zu erhalten, sagte Khin Maung Zaw, der Hauptanwalt Suu Kyis, der Deutschen Presse-Agentur. Eine Entscheidung dazu sei aber noch immer nicht gefällt worden. Seit dem Putsch vor knapp drei Monaten sitzt die Politikerin im Hausarrest.
Es sei das Grundrecht eines Angeklagten, einen Anwalt zu treffen und private Anweisungen zu erteilen, so die Anwälte. Obwohl ein solches Treffen schon zu Beginn des Verfahrens beantragt worden sei, habe das Gericht diesem immer noch nicht zugestimmt, hieß es.
13.08 Uhr: Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg ohne Gendersternchen
Grüne und CDU im Südwesten wollen in ihrem Koalitionsvertrag ohne das sogenannte Gendersternchen auskommen. Stattdessen sollen nur die weibliche und männliche Bezeichnung von Personen, also zum Beispiel Polizistinnen und Polizisten, aufgeschrieben werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart aus Verhandlungskreisen. Die CDU habe darum gebeten, und die grüne Seite habe dies akzeptiert, hieß es. Das Gendersternchen umfasst auch die Bezeichnung von diversen Personen. Die Grünen beginnen zum Beispiel ihr Programm für die Landtagswahl mit "Liebe Mitbürger*innen" und verwenden im gesamten Text das Gendersternchen.
12.59 Uhr: Albaniens Ministerpräsident steuert offenbar auf dritte Amtszeit zu
Albaniens Ministerpräsident Edi Rama steuert offenbar auf eine dritte Amtszeit zu: Ersten vorläufigen Ergebnissen zufolge geht seine Sozialistische Partei als Sieger der Parlamentswahl vom Sonntag hervor. Nach Auszählung der Stimmzettel von 35 Prozent aller Wahllokale erreicht Ramas Partei rund die Hälfte der Stimmen, wie die Zentrale Wahlkommission (CEC) erklärte.
12.58 Uhr: Erster deutscher Bürgerrat für Klimapolitik gestartet
Der erste bundesweite Bürgerrat für Klimapolitik hat seine Arbeit aufgenommen. Ziel sei es, Lösungen im Kampf gegen die Erderwärmung zu finden und "gesellschaftliche Konflikte" in "tragbare Kompromisse" umzuwandeln, sagte der ehemalige Bundespräsident und Schirmherr des Bürgerrats, Horst Köhler, in der Bundespressekonferenz in Berlin. Bei dem Klimawandel handele es sich um die "schwerste Krise aller Zeiten". "Der nötige Umbau verlangt Politik und Gesellschaft vieles ab."
Für den Bürgerrat geben 160 Bürgerinnen und Bürger Empfehlungen für die deutsche Klimapolitik in der kommenden Legislaturperiode ab. Die Teilnehmer werden zwischen Mai und Juni zufällig ausgelost. "Wir haben unter anderem Tramfahrer aus Berlin dabei, wir haben eine Rentnerin aus Hessen dabei", sagte die Sprecherin Rabea Koss.
12.57 Uhr: Rumänien weist russischen Militärattaché aus
Rumänien hat den russischen Militärattaché ausgewiesen. Wie das Außenministerium in Bukarest erklärte, habe der Diplomat gegen die Wiener Konvention von 1961 über diplomatische Beziehungen verstoßen . Das Ministerium nannte aber keine Einzelheiten. Zuvor hatten auch Bulgarien, Polen, Tschechien und die Slowakei Moskauer Diplomaten für unerwünscht erklärt.
Verstimmungen mit Russland hatte es kurz vorher zudem nach einer Äußerung des russischen Botschafters Valeri Kuzmin in Bukarest gegeben. Dieser hatte Rumänien mit Blick auf die Situation in der Ukraine davor gewarnt, "sich auf ein Militärabenteuer einzulassen, das von Hitzköpfen aus dem Nato-Hauptquartier geplant wird", wie er bei Facebook schrieb. Rumäniens Außenminister Bogdan Aurescu erwiderte, dass "jede Bedrohung Rumäniens eine Bedrohung der Nato" sei. Als Nato-Mitglied sei Rumänien an den Entscheidungen des Bündnisses beteiligt.
12.47 Uhr: Ukraine gedenkt des Atomunglücks von Tschernobyl vor 35 Jahren
Die Ukraine hat des verheerenden Atomunglücks von Tschernobyl vor 35 Jahren gedacht. Dutzende Menschen versammelten sich schon in der Nacht auf Montag in der seit dem Unglück verlassenen Stadt Prypjat, um an die Opfer zu erinnern. Präsident Wolodymyr Selenskyj wollte den Ort der bisher schlimmsten Atomkatastrophe der Geschichte besuchen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schrieb angesichts des Jahrestages im Onlinedienst Twitter: "Die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke bis 2022 ist ein wichtiger Schritt." An den Folgen des Tschernobyl-Unfalls seien tausende Menschen gestorben. "Die Zukunft liegt in erneuerbaren Energien", fügte er hinzu.
12.44 Uhr: Kreise: Bundesregierung will Konjunkturprognose anheben
Die Bundesregierung will ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr anheben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, wird nun mit einem Wachstum von 3,5 Prozent gerechnet. Bisher hatte die Bundesregierung erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt 2021 um 3,0 Prozent zulegt. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung infolge der Corona-Krise eingebrochen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung an diesem Dienstag vor.
Die Bundesregierung war bisher pessimistischer als etwa Forschungsinstitute, die Mitte April in einer Gemeinschaftsdiagnose ein Wachstum von 3,7 Prozent prognostiziert hatten.
12.12 Uhr: Frankreich: Atomkraft für EU-Klimaneutralität unverzichtbar
Für die geplante Klimaneutralität der EU hält Frankreich die Atomenergie für unverzichtbar: "Europa wird das Ziel der CO2-Neutralität bis 2050 nicht ohne die Kernkraft erreichen", sagte der Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Zudem wolle sich Frankreich unter seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 für eine CO2-Grenzsteuer einsetzen. Berlin sieht die Pläne mit Skepsis.
Le Maire bekräftigte, dass Frankreich eine europäische Förderung der Kernkraft als klimafreundliche Energieform erreichen will. "Wir sind auf gutem Weg zu gewährleisten, dass die Nuklearenergie als CO2-freie Energie anerkannt wird, die zur grünen Finanzierung in Europa berechtigt ist", sagte der Minister. Frankreich und sechs östliche EU-Länder fordern, dass die Atomkraft als "nachhaltige Investition" angesehen wird.
12.03 Uhr: Verdächtige Flüssigkeit: Kurzzeitig keine Flüge am Airport Stockholm
Eine verdächtige Flüssigkeit hat am Morgen zur Evakuierung eines Terminals am Stockholmer Flughafen Arlanda geführt. Das Terminal blieb rund drei Stunden gesperrt, da man nicht wusste, ob sie gefährlich war. Gegen 11.30 Uhr teilte die Polizei auf ihrer Webseite mit, dass die Flüssigkeit nicht gefährlich sei. Weil pandemiebedingt der gesamte Flugverkehr des Airports zurzeit über diesen Terminal abgewickelt wird, konnte am Vormittag kein Flieger starten. Flughafenbetreiber Swedavia forderte Reisende auf, mit ihrer Fluggesellschaft Kontakt aufzunehmen.
11.30 Uhr: Sonniges Wochenende bringt neuen Solar-Rekord
Das sonnige Wochenende hat die Solarstromproduktion in Deutschland auf ein neues Rekordhoch steigen lassen. Am Samstag und Sonntag seien rund 515 Millionen Kilowattstunden Solarstrom eingespeist worden, teilte der Energieanbieter Eon in München mit. Das sei mehr gewesen als jemals zuvor an einem Wochenende im April. Hoch "Sandra" brachte demnach noch einen neuen Höchstwert: Bereits am Freitag seien um 13.45 Uhr in der Spitze 33,6 Gigawattstunden Solarstrom erzeugt worden, teilte Eon weiter mit. Damit sei der bisherige Rekord vom Juni 2020 übertroffen worden – er lag bei 33,4 Gigawatt in der Spitze.
11.07 Uhr: Zwei Bundeswehrsoldaten bei Unfall auf der A2 getötet
Bei einem Unfall auf der Autobahn A2 sind zwei Soldaten der Bundeswehr ums Leben gekommen. Die beiden Männer seien in einem Unimog mit einem Konvoi von insgesamt 27 Bundeswehrfahrzeugen zwischen dem Autobahndreieck Werder und der Anschlussstelle Lehnin (Brandenburg) unterwegs gewesen, berichtete Polizeisprecher Heiko Schmidt. Die Kolonne sei von einem Lastwagen überholt worden, der aus noch unbekannten Gründen nach rechts eingeschert sei und den Unimog von der Fahrbahn gedrückt habe.
Dabei sei der Unimog auf dem Seitenstreifen vor den Pfahl eines Verkehrsschilds geprallt, berichtete Schmidt. Die beiden Insassen seien an der Unfallstelle gestorben. Der Lastwagenfahrer wurde leicht verletzt. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen.
10.41 Uhr: Nawalny-Organisationen dürfen vorerst nicht mehr arbeiten
Die Organisationen des im Straflager inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny dürfen nach Angaben seines Teams nicht mehr arbeiten. Ein Gericht in Moskau habe das Arbeitsverbot verfügt, teilte der Direktor von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung, Iwan Schdanow, mit. Das Verbot gelte, bis über einen Antrag der Moskauer Staatsanwaltschaft entschieden werde, die Organisationen als extremistisch einzustufen. "Die Aktivitäten des Nawalny-Büros und der Anti-Korruptionsstiftung FBK wurden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt", schrieb FBK-Direktor Iwan Schdanow im Onlinedienst Twitter.
10.02 Uhr: Polizei-Großeinsatz gegen Mafia in Italien – Fast 100 Festnahmen
Die Polizei in Italien ist landesweit gegen Mafia-Kriminelle mit Dutzenden Festnahmen vorgegangen. In der süditalienischen Stadt Bari an der Adria-Küste setzten die Ermittler in einem großangelegten Einsatz fast 100 Menschen fest. Sie seien gegen Mitglieder des "Strisciuglio"-Clans vorgegangen, teilten die Carabinieri in der Hauptstadt der Region Apulien mit. Medienberichten zufolge werden den Verdächtigen unter anderem Mafia-Vereinigung, Erpressung und Drogenhandel vorgeworfen. Der überwiegende Teil der Festgenommenen soll demnach in Haft kommen. Die Polizei war auch Ende März gegen den Clan wegen ähnlicher Anschuldigungen vorgegangen.
Außerdem rückten die Beamten am Montag in 14 italienischen Provinzen zu Einsätzen gegen die nigerianische Mafia Black Axe aus, wie die Ermittler in der Stadt L'Aquila, rund 120 Kilometer östlich von Rom, mitteilten. Den Verdächtigen werden demnach unter anderem Drogenhandel, Ausbeutung durch Prostitution, Betrug und Geldwäsche mittels Kryptowährungen vorgeworfen.
9.33 Uhr: Statistik 2020: Mehr Sterbefälle, weniger Geburten und Hochzeiten
Während die Zahl der Todesfälle im Corona-Jahr 2020 gestiegen ist, ging die Zahl der Geburten minimal und die der Eheschließungen deutlich zurück. Insgesamt starben im vergangenen Jahr etwa 986.000 Menschen, das sind 46.000 Todesfälle (5 Prozent) mehr als 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Zugleich kamen etwas weniger Kinder auf die Welt: Die Zahl der Neugeborenen sank um rund 5000 auf 773.000 Babys, das entspricht einem Rückgang von 0,6 Prozent.
Damit nimmt die Differenz zwischen Todesfällen und Geburten weiter zu: So starben im letzten Jahr 212.000 Menschen mehr, als Kinder geboren wurden. 2019 lag dieses Geburtendefizit noch bei 161.000. Einen klaren Rückgang verzeichnete das Bundesamt bei den standesamtlichen Hochzeiten. Im Corona-Jahr heirateten rund 373.000 Paare (minus 10 Prozent). Im April, also inmitten des ersten Lockdowns, ging die Zahl der Eheschließungen im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 37 Prozent zurück.
9.14 Uhr: Türkei geht wieder gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger vor
Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei vor rund fünf Jahren haben Behörden Razzien gegen Militärs durchgeführt und die Festnahme von 532 Verdächtigen angeordnet. Ihnen werde Verbindungen zum in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen, den die türkische Führung für den gescheiterten Putsch verantwortlich macht, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Gülen-Bewegung gilt in der Türkei als Terrororganisation.
Staatsanwälte in den Metropolen Istanbul und Izmir hätten den Einsatz in 62 Provinzen den Landes angeordnet. Bei 459 Gesuchten handele es sich um aktive teils hochrangige Militärangehörige. Auch ehemalige Militärschüler seien unter den Verdächtigen. Seit dem Umsturzversuch im Juli 2016 wurden in der Türkei Zehntausende Menschen verhaftet und mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen. Allein rund 21.000 Mitarbeiter der Streitkräfte wurden nach offiziellen Angaben des Dienstes enthoben.
8.51 Uhr: Knapper Ausgang: Hängepartie nach Wahl in Albanien
Nach der Parlamentswahl in Albanien hat am Morgen immer noch kein Sieger festgestanden. Der äußerst knappe Ausgang des Ringens um die 140 Mandate erfordere es, die Auszählung der Stimmen durch die Zentrale Wahlkommission in Tirana abzuwarten, hieß es in Medienberichten. Dies könne bis Dienstag dauern, teilte die Wahlkommission mit. Erste Teilergebnisse und Wahltagsbefragungen erlaubten noch keine wirklichen Rückschlüsse.
Als sicher galt lediglich, dass die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident Edi Rama erneut stimmstärkste Kraft wurde. Ob dies aber ausreichen wird, dass Rama eine dritte Amtszeit in Folge antreten kann, war zunächst nicht klar. Am Montagmorgen veröffentlichte die Wahlkommission den Stand nach Auszählung von 27 Prozent der Wahllokale. Demnach kam die PS auf knapp 50 Prozent der Stimmen, die oppositionelle Demokratische Partei (PD) auf 39 Prozent.
7.37 Uhr: Niedersachsens CDU-Chef: Nur noch zwei Amtszeiten für CDU-Kanzler
Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann will die Amtszeit von Kanzlern der CDU auf maximal zehn Jahre begrenzen. "Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen", sagte Althusmann in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Wahlperioden sollten von vier auf fünf Jahre erhöht werden, um dann auf "maximal zehn Jahre" Amtszeit zu kommen.
Nach der Ära Merkel müsse sich die CDU inhaltlich und personell modernisieren, sagte der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident in Hannover. Die Union sei "durch die lange Amtszeit Angela Merkels vielleicht etwas zu selbstsicher, manchmal auch träge geworden". Althusmann nannte die Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU über die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet unnötig hart. Aber auch dies sei das Ergebnis versäumter Erneuerung.
7.10 Uhr: Israel schließt nach anhaltendem Beschuss Gaza-Fischereizone
Nach anhaltenden Raketenangriffen aus dem Gazastreifen hat Israel die Fischereizone vor dem Palästinensergebiet geschlossen. Die Maßnahme gelte bis auf weiteres, teilte die zuständige Behörde Cogat am Montagmorgen mit. Nach Angaben der israelischen Armee wurden in der Nacht insgesamt fünf Raketen abgefeuert. Die erste explodierte demnach im Gazastreifen. Nach diesem Vorfall verkündete Cogat zunächst eine Reduzierung der Fischereizone.
Wenig später feuerten militante Palästinenser jedoch vier weitere Raketen ab. In der Stadt Sderot heulten Warnsirenen. Zwei der Geschosse wurden den Angaben nach vom Abwehrsystem "Eisenkuppel" abgefangen, eine dritte landete im Gazastreifen. Medienberichten zufolge ging die vierte in offenem Gelände nieder. Berichte über Verletzte oder Schäden gab es zunächst nicht.
5.16 Uhr: Anthony Hopkins gewinnt Oscar als bester Hauptdarsteller
Anthony Hopkins ist mit einem Oscar als bester Schauspieler ausgezeichnet worden. Der 83-jährige Brite gewann den Preis für seine Leistung in dem Familiendrama "The Father".
5.15 Uhr: Frances McDormand gewinnt Oscar als beste Schauspielerin
Frances McDormand hat den Oscar als beste Schauspielerin gewonnen. Die 63-jährige Amerikanerin erhielt ihren dritten Oscar in der Nacht zu Montag für ihre Rolle in dem Film "Nomadland".
5.07 Uhr: Oscar für besten Film geht an "Nomadland"
Der Oscar für den besten Film geht an das Drama "Nomadland" der in China geborenen Regisseurin Chloé Zhao. Das Werk erzählt von einer Frau in wirtschaftlicher Not, die ohne festen Wohnsitz mit ihrem Auto durch die USA zieht.
3 Uhr: Chloé Zhao gewinnt für "Nomadland" Oscar für die beste Regie
Die Filmmacherin Chloé Zhao ist für ihr Roadmovie "Nomadland" mit dem Oscar für die beste Regie ausgezeichnet worden. Damit gewann die aus China stammende Regisseurin als zweite Frau der Geschichte den Regie-Oscar.
2.04 Uhr: FDP setzt auf Regierungskoalition mit CDU/CSU nach der Bundestagswahl
Nach acht Jahren in der Opposition setzt die FDP darauf, nach der Bundestagswahl zusammen mit CDU und CSU wieder an die Regierungsmacht zu kommen. Den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, habe man als zuverlässigen Verhandlungs- und Regierungspartner kennengelernt, sagte Parteichef Christian Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "In diesem Jahr gibt es für uns gute Chancen, Teil einer Modernisierungskoalition zu sein. Armin Laschet dürfte einiges anders machen als Angela Merkel." Laschet regiert als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen in einem Bündnis mit der FDP.
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP im Bund steht Lindner skeptisch gegenüber. Diese Fantasie diene vor allem dazu, von einer grün-rot-roten Möglichkeit abzulenken. "Wenn es hart auf hart kommt, würden die Grünen lieber mit der Linkspartei koalieren und nicht mit uns", sagte der FDP-Chef. "Für uns ist eine Koalition nicht attraktiv, in der uns nur die Rolle eines Korrektivs oder Nein-Sagers zugewiesen wird."
0.28 Uhr: Somalia droht laut Regierung und UN schwere Dürre und Hungersnot
Im Krisenland Somalia droht in diesem Jahr Millionen Menschen der Hunger. Mehr als 80 Prozent des Landes seien derzeit von einer mittleren bis schweren Dürre betroffen, erklärten die Regierung Somalias und die Vereinten Nationen in dem ostafrikanischen Land in einer gemeinsamen Mitteilung am Sonntag. "Somalia erlebt ein zyklusartiges Dürre-Muster alle fünf bis sechs Jahre und das Ausbleiben von Regen bisher weist auf eine Katastrophe hin", warnte Somalias Minister für humanitäre Angelegenheiten, Khadija Diriye. Die humanitären Einrichtungen gehen von einem Bedarf von etwa 900 Millionen Euro aus, um vier Millionen Menschen in Not zu helfen.
0.13 Uhr: Laschet eröffnet Wahlkampf mit Angriff auf die Grünen
Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat den Wahlkampf mit einem Angriff auf die Grünen eröffnet. Die Partei habe "inhaltlich wenig zu bieten", sagte Laschet in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Das werde die Union in ihrer Wahlkampagne herausstellen. Laschet kündigte an, die Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt der Entscheidung zu rücken. Es gehe um Entschlackung der Bürokratie, einen serviceorientiertet Staat und Digitalisierung.
"Wir brauchen eine neue Gründerzeit", sagte Laschet, dies "können die Grünen nicht". Mit Blick auf die Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock sagte er: "Sie redet, ich handle". Die Grünen hätten 16 Jahre lang nichts beweisen müssen. Er würde die Union eher in einer Koalition mit der FDP in die Regierung führen, sagte CDU-Chef weiter. "Die FDP ist ein guter Partner, mit dem man das Land voranbringen kann", sagte er. Erstes Wahlziel der Union müsse es sein, die "stärkste Kraft" zu bleiben.
0.02 Uhr: Weltweite Militärausgaben trotz Coronakrise weiter gestiegen
Trotz der Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen haben die Länder der Erde im Corona-Jahr 2020 erneut mehr Geld in ihre Verteidigung gesteckt. Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2020 um 2,6 Prozent auf schätzungsweise 1,98 Billionen Dollar (rund 1,65 Billionen Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte. Dies sei ein neuer Höchststand seit Beginn vergleichbarer Schätzungen 1988.
"Wir können mit einiger Sicherheit sagen, dass die Pandemie keinen signifikanten Einfluss auf die globalen Militärausgaben 2020 hatte", erklärte der Sipri-Forscher Diego Lopes da Silva. Es müsse sich erst noch zeigen, ob die Länder dieses Ausgabenniveau auch im Laufe eines zweiten Pandemiejahres aufrechterhalten würden. Sein Institut wies allerdings darauf hin, dass die Schätzungen diesmal coronabedingt mit einer größeren Unsicherheit behaftet seien als sonst.
Unangefochtener Spitzenreiter bei den Verteidigungsausgaben bleiben die USA, die im letzten vollen Amtsjahr von Präsident Donald Trump nach erneuten Zuwächsen mit Ausgaben von schätzungsweise 778 Milliarden Dollar für 39 Prozent des globalen Militäraufwands verantwortlich waren. Deutschland legte derweil um 5,2 Prozent auf geschätzte 52,8 Milliarden Dollar zu, was dem größten prozentualen Anstieg aller Top-10-Staaten entsprach.
