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"Neue AKW werden gebaut" Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen: Neue Regierungskoalition in Schweden steht

Schweden
Sie wollen Schweden in den kommenden Jahren regieren: Johan Pehrson, Parteivorsitzender der Liberalen, Jimmie Akesson, Parteivorsitzender der Schwedendemokraten, Ulf Kristersson, Parteivorsitzender der Moderaten Sammlungspartei und Ebba Busch, Parteivorsitzende der Christdemokraten (v.l.n.r)
© Jonas Ekströmer / TT News Agency / AP / DPA
Schweden rückt nach rechts: Der Konservative Ulf Kristersson hat sich mit mehreren Parteien einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt.

In Schweden haben sich drei Parteien des rechten Lagers auf die Bildung einer Regierung geeinigt, die erstmals auch von den rechtsradikalen Schwedendemokraten unterstützt wird. Wie der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, am Freitag mitteilte, vereinbarten Moderate, Christdemokraten und Liberale, "eine Regierung zu bilden und mit den Schwedendemokraten im Parlament zusammenarbeiten". Kristersson soll nun am Montag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Rechte Parteien erhielten Mehrheit in Schweden

Bei der Parlamentswahl im September hatte der rechte Block eine knappe Mehrheit erhalten und löst damit das bisher regierende linke Lager um die sozialdemokratische Regierungschefin Magdalena Andersson ab. Großer Wahlgewinner waren die ultrarechten Schwedendemokraten, die erstmals in der Geschichte Schwedens zur zweitstärksten Kraft aufrückten und Ansprüche auf eine Beteiligung an der neuen Regierung erhoben. 

Bei den anderen Parteien des rechten Lagers wurde dies jedoch kritisch gesehen, eine Regierungsbeteiligung der Rechtsradikalen um Parteichef Jimmie Akesson wäre zudem ein Novum gewesen. Die Liberalen kündigten schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen an, Kristersson ihre Unterstützung zu entziehen, sollte er die Rechtsradikalen an den Kabinettstisch holen. Die nun vereinbarte Koalition wird von den Schwedendemokraten im Parlament aber unterstützt.

Inhaltlich vereinbarten die Koalitionsparteien unter anderem, in Schweden neue Atomkraftwerke zu bauen. "Neue Atomreaktoren werden gebaut", verkündete die Vorsitzende der Christdemokraten, Ebba Busch, auf einer Pressekonferenz.

Es wird damit gerechnet, dass Kristersson am Montag zum neuen Minitserpräsidenten gewählt wird.

wue DPA AFP

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