Tausende Polen sind am Dienstag auf die Straßen gegangen, um gegen den Entwurf eines neuen Mediengesetztes zu protestieren. Nach der Entlassung von Vize-Premier Gowin droht die Regierung zu zerbrechen.
Demonstrationen "Faktischer Bruch der Regierungskoalition": Tausende protestieren in Polen gegen Rundfunkgesetz
© Lukasz Gagulski / PAP / DPA
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Tausende Menschen haben am Dienstag in Polen gegen einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Medienunternehmen protestiert. Das polnische Parlament soll am Mittwoch darüber abstimmen. Doch ob die Koalition über eine ausreichende Mehrheit verfügen wird, ist offen. Die polnische Regierung droht nach einem Streit zu zerbrechen. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der national-konservativen PiS-Partei entließ am Dienstag Vize-Premier Jaroslaw Gowin, der gleichzeitig Arbeitsminister und Chef eines kleineren Koalitionspartners ist. Gowin erklärte, seine Entlassung sei "ein faktischer Bruch der Regierungskoalition". Die Spitze seiner Partei werde am Mittwoch offiziell eine Entscheidung darüber treffen.
Tausende Menschen haben am Dienstag in Polen gegen einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Medienunternehmen protestiert. Das polnische Parlament soll am Mittwoch darüber abstimmen. Doch ob die Koalition über eine ausreichende Mehrheit verfügen wird, ist offen. Die polnische Regierung droht nach einem Streit zu zerbrechen. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der national-konservativen PiS-Partei entließ am Dienstag Vize-Premier Jaroslaw Gowin, der gleichzeitig Arbeitsminister und Chef eines kleineren Koalitionspartners ist. Gowin erklärte, seine Entlassung sei "ein faktischer Bruch der Regierungskoalition". Die Spitze seiner Partei werde am Mittwoch offiziell eine Entscheidung darüber treffen.
