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Lidl und der Datenschutz: Discounter ohne Detektive

Joachim Jacob muss den Saulus zum Paulus machen. Jacob ist Datenschutz-Berater bei Lidl. Seit dem von stern und stern.de aufgedeckten Spitzelskandal kümmert er sich darum, dem Discounter in Sachen Datenschutz zu helfen. Nun verriet er, wie schwierig seine Aufgabe ist.

Von Malte Arnsperger

Lidl und Datenschutz. Das klingt in den Ohren der meisten Deutschen wie Feuer und Wasser. Seit dem vom stern und stern.de vor rund einem Jahr aufgedeckten Spitzelskandal steht der Discounter in der öffentlichen Meinung für einen leichtfertigen, in großen Teilen sogar rechtswidrigen Umgang mit Daten von Mitarbeitern. Regelmäßig wird der Lebensmittelriese in einem Atemzug mit anderen Sündern wie der Telekom oder der Bahn genannt. Dass dieses schlechte Image, das an Lidl klebt wie Patex, endlich verschwindet, dafür soll Joachim Jacob sorgen. Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte ist seit dem Skandal von 2008 Berater von Lidl in Sachen Datenschutz.

Ein schmuckloser Konferenzraum hoch oben über der Innenstadt von Stuttgart. Im neunten Stock des "Turm-Forums" im Hauptbahnhof steht Joachim Jacob vor rund 30 Zuhörern und spricht über das Thema, das ihm seit Jahrzehnten am Herzen liegt, den Datenschutz. Über dessen Aktualität derzeit und seine Verankerung im Grundgesetz. Der 69-Jährige mit den silber-grauen Haaren und der randlosen Brille ist eine Koryphäe auf seinem Gebiet, er hat schon einige Schlachten geschlagen. Als oberster Datenschützer der Nation hatte sich der promovierte Jurist nach den Anschlägen des 11. September 2001 mit Otto Schily beharkt, als der damalige Innenminister zur Verbrechensbekämpfung den Datenschutz aushöhlen wollte.

In den 90er Jahren hatte sich Jacob mit Schilys Vorgänger Manfred Kanther um die Gen-Datei zur Identifizierung von Straftätern gestritten. Der gebürtige Franke war kein Lautsprecher, eher ein vorsichtiger Mahner, der den Kompromiss suchte.

Jetzt mahnt Jacob bei Lidl. Bei dem Discounter, der jahrelang Detektive und Kameras einsetzte, um intime Details über seine Mitarbeiter herauszufinden. Der nach Bekanntwerden dieser verbotenen Praktiken der Öffentlichkeit weismachen wollte, dass der Datenschutz für das Unternehmen künftig ähnlich wichtig ist wie billige Milch im Kühlregal. Bis dann bekannt wurde, dass auch nach dem Spitzelskandal Angestellte ausspioniert wurden.

Illegale Krankenakten über seine Mitarbeiter hatte Lidl geführt, einige dieser Formulare waren vor einigen Wochen in einer Mülltonne aufgetaucht. "Ich war sehr verärgert darüber" sagt Jacob und legt seine Stirn in Falten. Ein "Unsinn" sei es gewesen, so etwas zu tun, "das geht datenschutzrechtlich natürlich nicht".

Jacob macht klar: Der neuerliche Skandal war ein gewaltiger Rückschlag in seinen Bemühungen, den Datenschutz bei Lidl voranzubringen und dabei, der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sich etwas tut bei dem viel gescholtenen Konzern. Dabei habe sich doch schon so viel zum Besseren gewandelt, versichert Jacob. "Es gibt heute bei Lidl keine Videoüberwachung und keine Detektive mehr. Und zwar solange, bis wir ein tragfähiges Konzept haben, wie wir künftig vorgehen werden." Jacob verschränkt die Arme vor seinem hellgrünen Sakko und sagt: "Wir sind aber mit unserem Konzept fast fertig und die Datenschutzbehörde sagt, es sei ein gutes. Darauf bin ich auch stolz."

Tatsächlich bekommt Jacob von den Behörden Rückendeckung. "Ich bin davon überzeugt, dass Lidl auf einem guten Weg ist", sagte der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Günter Schedler zu stern.de. "Die Konzeption stimmt schon".

Doch was bringt ein gutes Konzept, wenn die Verkaufsleiter oder die Filialleiter vor Ort, in den rund 2600 Geschäften von Lidl den Datenschutz nicht ernst nehmen? Auch darum habe man sich gekümmert, sagt Joachim Jacob. "Es wurden Datenschutzbeauftragte ausgewählt und in allen 34 Regionalgesellschaften eingesetzt. Auch die Führungskräfte wurden geschult und für den Datenschutz sensibilisiert."

"Wir werden keine paradiesischen Zustände bekommen"

Hört sich gut an, aber wie die Krankenakten beweisen, scheint noch einiges im Argen zu liegen. Vorsichtig deutet Jacob dies auch in seinem Vortrag an: "Natürlich ist es bei einem so großen Tanker wie Lidl ein ständiger Prozess, ihn auf Linie zu bringen. Wir werden keine paradiesischen Zustände bekommen", sagt Jacob.

Das hat wahrscheinlich auch niemand erwartet. Wohl aber, dass Lidl wirklich aus seinen Fehlern lernt. Und daran hatten Gewerkschafter schon kurz nach dem Bekanntwerden des zweiten Skandals erhebliche Zweifel geäußert. Auch die Datenschutzbehörde macht deutlich, dass Lidl jetzt erst recht unter besonderer Beobachtung steht. Zum Einen wird derzeit geprüft, ob gegen Lidl wegen der Führung der Krankenakten ein neuerliches Bußgeld aufgebrummt bekommt - schon nach dem ersten Skandal musste Lidl über eine Millionen Euro Strafe zahlen. Und, so kündigt der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Schedler an: "Klar ist auch, dass wir diese Dinge zum Anlass nehmen, mit der Lidl-Führung demnächst noch mal ernste und umfassende Gespräche zu führen, wo das Unternehmen in Sachen Datenschutz steht. Da wollen wir uns schon genau vergewissern."

Bei diesen Gesprächen wird Joachim Jacob wohl dabei sein. Bis März 2010 will er noch wie bisher jede Woche zweimal von seinem Wohnort Bonn ins schwäbische Neckarsulm fahren, um in der Lidl-Zentrale nach dem Rechten zu sehen. Länger nicht. Bis dahin hofft er, die Unternehmenskultur des Discounters in Sachen Datenschutz verändert zu haben. "Wenn in einer Firma das Bewusstsein gewachsen ist, dass Datenschutz wichtig ist, auch aus Imagegründen, ist die Motivation der Verantwortlichen auch eine ganz andere", sagt Jacob und fügt mit einem Lächeln hinzu: "Und manchmal wird man aus Schaden ja tatsächlich klug."