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Schmiergeld-Affäre: Siemens-Büros in Argentinien durchsucht

Die argentinische Justiz hat im Rahmen der Schmiergeld-Affäre bei Siemens Büroräume durchsuchen lassen. Der Vorwurf: Siemens habe sich durch Schmiergelder in den 1990er Jahren einen Großauftrag für die Herstellung maschinenlesbarer Ausweise in Argentinien erkauft.

Im Schmiergeld-Skandal bei Siemens hat die Justiz in Argentinien Büroräume des Unternehmens in der Hauptstadt Buenos Aires durchsuchen lassen. Bei der Aktion im Auftrag des Untersuchungsrichters Ariel Lijo sei es um die Sicherstellung von Beweismaterial für den Vorwurf gegangen, der frühere peronistische Präsident Carlos Menem (1989-1999) und dessen Innenminister Carlos Corach hätten im Zusammenhang mit der Vergabe eines Großauftrages Bestechungsgelder des deutschen Unternehmens angenommen, berichteten nationale Medien. Dies hatten frühere Siemensmitarbeiter im Zuge der Ermittlung gegen Siemens in Deutschland zu Protokoll gegeben. Die Aussagen waren von der deutschen Justiz an Argentinien übermittelt worden.

Siemens habe sich durch Schmiergelder in den 1990er Jahren einen Großauftrag für die Herstellung maschinenlesbarer Ausweise in Argentinien erkauft, lautet der Vorwurf. Nachdem der Vertrag mit einem Auftragsvolumen von etwa einer Milliarde Dollar (670 Millionen Euro) nach einem Regierungswechsel 1999 storniert worden war, soll Siemens erneut bis 2004 Schmiergelder gezahlt haben, um das Geschäft wieder aufleben zu lassen. Dies war jedoch fehl geschlagen. Sollten tatsächlich noch bis 2004 Zahlungen an die Regierung erfolgt sein, hätten dies erhebliche politische Auswirkungen. 2003 hatte bereits Néstor Kirchner das Präsidentenamt übernommen, dessen Frau seit Ende vergangenen Jahres Präsidentin ist.

DPA / DPA