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Smartphone-Schlacht Apple siegt hauchdünn in Patentgefecht gegen HTC


Apple hat sich durchgesetzt, aber Smartphone-Konkurrent HTC feiert trotzdem: Die US-Handelsbehörde verhängte zwar ein späteres Einfuhrverbot gegen die Taiwanesen. Von der Masse der von Apple beklagten Patentverstöße monierte die Behörde aber nur eine einzige Funktion.

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple zwar eine Schlacht gegen den Konkurrenten HTC gewonnen, die Tragweite des Sieges ist aber viel geringer als von dem iPhone-Hersteller erhofft. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte am Montag ab April 2012 ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Der taiwanische HTC-Konzern sprach in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg: Von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, blieb am Ende nur eines übrig.

HTC klagt auch gegen Apple

Das betroffene Patent verletzt HTC demnach nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie nutzen kann. Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter noch zwei Patentverstöße erkannt, die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung. Die Verkündung des Urteils war in den vergangenen Wochen zweimal verschoben worden. Auch HTC hat eine Patentklage gegen Apple bei der ITC laufen.

Die ITC ist befugt, bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine große Gefahr für jedes Unternehmen. Mit einem breit angelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierende Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt.

Immer wieder: Apple gegen Android

Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen.

Android ist mit rund 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. Apple wirft den Herstellern vor, bei seinem Erfolgshandy iPhone abgekupfert zu haben. Sie reagierten mit zahlreichen Gegenklagen.

Düsseldorf: Apple gegen Samsung

Neben HTC kämpft Apple unter anderem auch mit Samsung und Motorola. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. So soll am Dienstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsungs Berufung gegen den Verkaufsstopp für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab verhandelt werden.

fw/DPA/AFP DPA

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