Interessenkonflikt

Artikel zu: Interessenkonflikt

Wolfram Weimer

Lobbycontrol sieht Interessenkonflikt bei künftigem Kulturstaatsminister Weimer

Die Organisation Lobbycontrol sieht beim designierten Kulturstaatsminister Wolfram Weimer einen Interessenkonflikt mit seiner Funktion als Anteilseigner der Weimer Media Group. "Wolfram Weimer hat einen klaren Interessenkonflikt durch seine Position als Medienunternehmer", sagte Aurel Eschmann von Lobbycontrol dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Dienstag. "Als Kulturstaatsminister ist er unter anderem direkt für die Deutsche Welle zuständig, also die öffentlich-rechtliche Konkurrenz zu seinem Unternehmen."
Ronen Bar

Israels Generalstaatsanwältin wirft Netanjahu Interessenkonflikt bei Bar-Entlassung vor

Die israelische Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen "persönlichen Interessenkonflikt" bei der Entlassung von Geheimdienstchef Ronen Bar vorgeworfen. Die Entscheidung, den Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet zu entlassen, sei "grundlegend mit Makeln behaftet", erklärte Baharav-Miara am Freitag. Ein Interessenkonflikt ergebe sich aus den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen gegen Netanjahus Umfeld. 
Einen Teil seines Vermögens machte Jochen Wermuth Ende der 90er-Jahre bei der Deutschen Bank in Russland

Parteispenden Die spannenden Geschäfte des Grünen-Großspenders

Cleantech-Investor Jochen Wermuth hat den Grünen 100.000 Euro für den Landtagswahlkampf in Berlin überwiesen. Zu seinen Anlegern zählte bis 2021 ein heutiger Staatssekretär von Robert Habeck – den Wermuth jetzt beim Atom-Staatsfonds berät. Gibt es Interessenkonflikte?
Innenminister David Bernhardt verliest ein Statement vor dem Energieausschuss im US-Senat

Von wegen "Drain the Swamp" Trump und der Lobbyismus: Darum sitzt ein Sumpf-Monster im US-Senat

Ein unerwarteter Zuschauer im US-Senat: Der stellvertretende Innenminister David Bernhardt verliest ein Statement vor dem Energieausschuss – und bemerkt das "Monster" hinter sich nicht.


Donald Trump hat den 49-Jährigen zum Innenminister ernannt, nachdem Bernhardts Vorgänger Ryan Zinke wegen eines Ethikskandals zurücktrat.


Der ehemalige Öl-, Gas- und Landwirtschaftslobbyist steht wegen Befangenheit in Bezug auf seine Ex-Kunden stark in der Kritik.


Die "New York Times" berichtet, dass Bernhardt einen wissenschaftlichen Bericht blockiert hat, der die Gefährdung Hunderter Arten durch drei gängigen Pestizide belegt.


Bernhardt ist auch der Autor eines Plans, der es der US-Regierung gestatten würde, fast jeden Teil der Küste der Vereinigten Staaten an Öl- und Gasunternehmen für Offshore-Bohrungen zu verpachten.


In den USA werden Politiker mit solchen Interessenskonflikten "Swamp Monsters“ – Sumpf-Monster – genannt. Der US-Präsident kandidierte 2016 mit dem Slogan "Drain the Swamp" – "Trocknet den Sumpf aus!".


Doch Trump umgibt sich mit Lobbyisten in seinem Kabinett. 


Deswegen organisiert Greenpeace diese Protestaktion, um die Scheinheiligkeit der Regierung zu unterstreichen.


"David Bernhardt als Innenmister wäre ein Traum für die Ölindustrie aber ein Albtraum für das amerikanische Volk. Wenn ethische Verstöße ihn nicht disqualifizieren, sollte seine Vorgeschichte, in der er öffentliche Flächen und Gewässer an seine Freunde aus der Industrie verkauft hat, das tun." – Janet Redman, Greenpeace USA


Bernhardt wird sehr wahrscheinlich von der republikanischen Mehrheit im Senat bestätigt. Jedenfalls sorgt die Aktion für Aufmerksamkeit im Netz.