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Ablehnung

Artikel zu: Ablehnung

Ines Schwerdtner

Linken-Chefin: Musterungspflicht erster Schritt für "Wehrpflicht durch die Hintertür"

Vor der Abstimmung im Bundesrat zum neuen Wehrdienst hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihre Ablehnung bekräftigt. "Die verpflichtende Musterung ist der erste Schritt für eine Wehrpflicht durch die Hintertür", sagte Schwerdtner am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Denn schon jetzt sei klar, "dass sich nicht ausreichend Freiwillige melden."
Arnaud Rousseau, Chef des Bauernverbands FNSEA

Mercosur-Abkommen: Frankreichs Bauernverband fordert Ablehnung

Am Vortag des EU-Gipfels ins Brüssel hat der französische Bauernverband Präsident Emmanuel Macron zu einer klaren Ablehnung des Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten aufgefordert. "Ich erwarte, dass Frankreich Nein sagt", sagte Arnaud Rousseau, Chef des Bauernverbands FNSEA, am Mittwoch dem Sender France Inter. Unterdessen protestierten im Südwesten des Landes weiter zahlreiche Landwirte sowohl gegen das Mercosur-Abkommen als auch gegen den Umgang mit einem Rindervirus.
Merz und Netanjahu bei Pressekonferenz

Trotz Netanjahus Ablehnung: Merz plädiert in Israel erneut für Palästinenserstaat

Trotz der klaren Ablehnung eines eigenen Staats für die Palästinenser durch die israelische Regierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) während seines Antrittsbesuchs in Israel sein Plädoyer für eine Zweistaatenlösung erneuert. Die Gründung eines Palästinenserstaats an der Seite Israels eröffne vermutlich die "beste Aussicht" für eine Zukunft im Nahen Osten, in der Israelis, Palästinenser und arabische Nachbarn "dauerhaft im Frieden" leben, sagte Merz am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit Israels Präsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem. 
Bundestagsplenum

Koalition vor Zitterpartie bei Rentenvotum - Junge Gruppe bekräftigt Ablehnung

Bei der Abstimmung über das Rentenpaket in dieser Woche droht der schwarz-roten Koalition eine Zitterpartie bis zur letzten Minute. Die Junge Gruppe der Union bekräftigte am Montag, sie halte die Pläne weiter "für nicht zustimmungsfähig". Allerdings betonte sie auch, ihre Abgeordneten würden nach eigenem Ermessen entscheiden. Spitzenvertreter von Union und SPD warnten bei einem Scheitern vor gravierenden Folgen für die Zukunft der Regierungskoalition.
Jens Spahn

Spahn warnt Renten-Rebellen vor Regierungskrise - Widerstand hält an

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat junge Abgeordnete in seiner Fraktion davor gewarnt, durch die Ablehnung des Rentenpakets im Bundestag eine Regierungskrise mit unabsehbaren Folgen zu provozieren. In seinen aktuell laufenden Gesprächen mit den fraktionsinternen Kritikern des Rentenpakets stelle er "immer wieder eine Frage: Wie soll aus einer Ablehnung dieses Rentenpakets anschließend eine größere Reformfähigkeit, Reformmöglichkeit entstehen als bei einer Zustimmung?", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD.