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Ablehnung

Artikel zu: Ablehnung

Hinweis auf Rauchverbot

Rauchverbot oder Tempolimit: Ablehnung lässt nach Einführung von Regeln nach

Die Ablehnung neuer Regeln etwa zum Rauchverbot oder einem Tempolimit lässt bei vielen Menschen nach Inkraftsetzen der Maßnahmen deutlich nach. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Technischen Universität München (TUM) und der Universität Wien nach Angaben vom Donnerstag. Die Forscher sehen darin eine wichtige Grundlage für die gesellschaftliche Debatte und für die Politik.
SPD-Generalsekretär Miersch

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet von der Union eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. "Ich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zum Vorsitzenden eines Bundestagsausschusses zu wählen", sagte Miersch der "Bild"-Zeitung vom Samstag. "Einer Partei, die unsere Demokratie systematisch angreift, werde ich keine herausgehobene Rolle im Parlament zubilligen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Er erwarte, "dass die künftige Koalition diesen Grundsatz teilt und klar Haltung zeigt".
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Beschwerde gegen drohende Abschiebung nach Griechenland scheitert in Karlsruhe

Ein Afghane, der schon in Griechenland internationalen Schutz bekam, ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung seines Asylantrags in Deutschland gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte die Beschwerde nach Angaben vom Donnerstag für unzulässig, weil der Afghane sie nicht ausreichend begründet habe. Der 1995 geborene Mann war im Februar 2024 nach Griechenland ein- und im Mai 2024 nach Deutschland weitergereist. (Az. 2 BvR 1425/24)
Frankreichs Landwirtschaftsministerin Annie Genevard

Finnland und Schweden für Mercosur-Abkommen - Frankreich bekräftigt Ablehnung

Finnland und Schweden haben sich angesichts des Handelskonflikts mit den USA für eine rasche Anwendung des Freihandelsabkommens mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ausgesprochen. Die Außenministerinnen der beiden Länder betonten am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung besserer Handelsbeziehungen mit anderen Ländern und hoben das Mercosur-Abkommen hervor. Frankreich hingegen bekräftigte seine Ablehnung des Abkommens.