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Ablehnung

Artikel zu: Ablehnung

Bundestagsplenum

Koalition vor Zitterpartie bei Rentenvotum - Junge Gruppe bekräftigt Ablehnung

Bei der Abstimmung über das Rentenpaket in dieser Woche droht der schwarz-roten Koalition eine Zitterpartie bis zur letzten Minute. Die Junge Gruppe der Union bekräftigte am Montag, sie halte die Pläne weiter "für nicht zustimmungsfähig". Allerdings betonte sie auch, ihre Abgeordneten würden nach eigenem Ermessen entscheiden. Spitzenvertreter von Union und SPD warnten bei einem Scheitern vor gravierenden Folgen für die Zukunft der Regierungskoalition.
Jens Spahn

Spahn warnt Renten-Rebellen vor Regierungskrise - Widerstand hält an

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat junge Abgeordnete in seiner Fraktion davor gewarnt, durch die Ablehnung des Rentenpakets im Bundestag eine Regierungskrise mit unabsehbaren Folgen zu provozieren. In seinen aktuell laufenden Gesprächen mit den fraktionsinternen Kritikern des Rentenpakets stelle er "immer wieder eine Frage: Wie soll aus einer Ablehnung dieses Rentenpakets anschließend eine größere Reformfähigkeit, Reformmöglichkeit entstehen als bei einer Zustimmung?", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD.
Kameras in Fernsehstudio

Neuer Rundfunkstaatsvertrag nach Zustimmung Brandenburgs beschlossen

Der Landtag in Brandenburg hat am Mittwoch trotz der Ablehnung des mit der SPD regierenden BSW als letztes Landesparlament dem neuen Rundfunkstaatsvertrag zugestimmt. Damit kann die grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum 1. Dezember in Kraft treten. Die Mehrheit kam in Potsdam durch die Stimmen der oppositionellen CDU zustande.
Bärbel Bas

Bas warnt vor Ablehnung von Rentenpaket: Dann wird es "noch unruhiger" in Koalition

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Junge Gruppe der Union vor den Konsequenzen einer weiteren Ablehnung des Rentenpakets gewarnt. In der Koalition sei es "schon unruhig", sagte Bas am Dienstag beim "SZ-Wirtschaftsgipfel" in Berlin. Wenn die Verabschiedung des Rentenpakets "jetzt nicht gelingt, wird es noch unruhiger". Die Ministerin fügte hinzu: "Dann wird die Unruhe in meiner Partei und meiner Fraktion groß werden."