Regierungskrise Karsais Kabinet stößt auf Ablehnung

Im Tauziehen um die künftige afghanische Regierung hat das Parlament Präsident Hamid Karsai erneut eine schwere Niederlage bereitet. Die Abgeordneten lehnten am Samstag zehn von 17 Kandidaten der überarbeiteten Kabinettsliste ab.

Zwar wurden mehrere Schlüsselposten wie etwa die Ressortchefs für Äußeres, Justiz und den Kampf gegen Drogen bestätigt. Mehr als ein Drittel der Ministerämter bleiben jedoch vakant. Vor zwei Wochen hatte das Parlament bereits mehr als zwei Drittel der Kandidaten einer ersten Kabinettsliste Karsais zurückgewiesen.

In einer Stellungnahme Karsais hieß es, der Präsident bedauere die Ablehnung vieler seiner Ansicht nach qualifizierter Kandidaten. Ein Sprecher der Regierung sagte, Karsai habe noch eine dritte Liste in der Hinterhand. Die Ablehnung bedeute nicht, dass Karsai seine Unterstützung im Parlament verloren habe, sagte die Abgeordnete Schukrija Baraksai der Nachrichtenagentur Reuters. "Es bedeutet, dass wir eine verantwortungsbewusste Regierungsführung wollen."

Die USA begrüßten die Bestätigungen und erklärten lediglich, die Ablehnungen seien eine "interne Angelegenheit". Der US-Sondergesandte für die Region, Richard Holbrooke, sagte: "Dies ist eine Regierung mit der wir zusammenarbeiten können und wir freuen uns darauf."

Grünes Licht gaben die Abgeordneten für die Berufung des ehemaligen Sicherheitsberaters von Karsai, Salmai Rasul, zum Außenminister. Als einzige von drei nominierten Frauen wurde zudem Amena Afsali als Ministerin für Märtyrer und Behinderte bestätigt.

Als peinlich entpuppte sich indes der Vorschlag für das Ministerium für ländliche Entwicklung. Einem Regierungsvertreter zufolge stellte sich am Samstag heraus, dass der Kandidat mit seinen 31 Jahren deutlich unter dem in der Verfassung festgelegten Mindestalter von 35 Jahren lag. Ein Parlamentarier erklärte jedoch, dass dies noch nicht abschließend bewiesen sei. Der Kandidat habe Dokumente vorgelegt, die bestätigten, dass er 35 sei.

Reuters
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