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Afghanistan: Wähler trotzen den Anschlagsdrohungen

Die Anschlagsdrohungen der Taliban haben kaum Wirkung gezeigt: In Afghanistan sind die Wähler in Scharen zur Präsidentschaftswahl geströmt. Damit verursachten sie allerdings mancherorts Probleme.

Bei der Präsidentenwahl in Afghanistan sind trotz der erhöhten Anschlagsgefahr deutlich mehr Menschen an die Urnen geströmt als erwartet. In der Hauptstadt Kabul verlängerten am Samstag einige Wahllokale die Öffnungszeiten, andernorts bildeten sich Schlangen von mehreren hundert Männern und Frauen während den Behörden die Wahlzettel ausgingen.

"Mit einem solchen Andrang wurde nicht gerechnet", sagte Toryalai Wesa, Gourverneur von Kandahar, einer Hochburg der Taliban. Man sei von einer ähnlich geringen Teilnahme wie bei vergangenen Abstimmungen ausgegangen und habe daher zu wenig Wahlzettel gedruckt. Die Wahlkommission sprach nach ersten Schätzung von einer Beteiligung von fast 60 Prozent der zwölf Millionen Wahlberechtigten. Die Wahllokale öffneten um 7 Uhr Ortszeit und schlossen nach der Verlängerung um 17 Uhr (14.30 Uhr MESZ). Es gab etwa 13,5 Millionen Stimmberechtigte.

Bei der Abstimmung soll ein Nachfolger für Präsident Hamid Karsai gewählt werden, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Die radikal-islamischen Taliban hatten angekündigt, die Abstimmung mit Anschlägen zu begleiten. Die Gewalt hielt sich jedoch für die Verhältnisse in dem krisengeschüttelten Land zunächst in Grenzen.

Verärgerte Wähler vor den Wahllokalen

Mit einem schnellen Ergebnis wird nicht gerechnet, eine Stichwahl im Mai ist so gut wie sicher. Als Favoriten gelten die früheren Minister Abdullah Abdullah, Aschraf Ghani und Salmai Rassul. Eine hohe Beteiligung mit einem weitgehend fairen Verlauf wäre vor allem für prowestliche Kräfte in Afghanistan eine gute Nachricht, die auf milliardenschwere Hilfen für das Land auch nach Abzug der Kampftruppen hoffen.

Wähler in den Schlangen vor den Lokalen reagierten verärgert auf den Mangel an Stimmzetteln: "Ich stehe hier seit acht Uhr morgens, jetzt ist es halb zwölf und das Wahlkomittee sagt mir jetzt, ich soll zu einem anderen Lokal", schimpfte ein Mann aus der südlichen Region um Kandahar. "Einige hier haben ihre Stimmkarten zerrissen und weggeworfen." Ein anderer aus der Gegend um Kabul sagte nach stundenlangem Warten: "Ich werde hier meines Wahlrechts beraubt und bin sehr unglücklich, dass ich an dieser historischen Abstimmung nicht teilnehmen kann."

Für Afghanistan ist es der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte des Landes. Experten gehen davon aus, dass in der ersten Runde kein Kandidat eine Mehrheit von über 50 Prozent bekommt und damit eine Stichwahl am 28. Mai nötig wird. Das Endergebnis der ersten Runde soll am 7. Mai verkündet werden. Wegen der schwierigen Machtverhältnisse könnte es nach Einschätzung von Diplomaten bis Oktober dauern, ehe der neue Präsident sein Amt antritt.

Anschläge gegen die Abstimmung

Die Taliban hatten bereits im Vorfeld versucht, die Abstimmung mit Anschlägen zu verhindern. Dies zeigt, wie prekär die Lage auch 13 Jahre nach dem Einmarsch der US-geführten Truppen und dem Sturz der Taliban noch ist. Erst am Freitag war bei einem Angriff im Osten des Landes eine renommierte deutsche Kriegsfotografin getötet worden.

In der Unruhe-Provinz Baghlan wurde am Wahltag ein Außenposten der Bundeswehr angegriffen. Zwei Mörsergranaten seien auf den Stützpunkt Khilagay etwa zehn Kilometer südöstlich der Stadt Pol-i-Khomri abgefeuert worden, teilte die Bundeswehr mit. Ein Geschoss sei im Lager eingeschlagen, das zweite etwa 100 Meter außerhalb. Deutsche Soldaten seien nicht verletzt worden. Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan sind selten geworden, da mit dem fortschreitenden Abzug nur noch wenige deutsche Truppen außerhalb der schwer gesicherten Camps unterwegs sind. Dies trifft jedoch nicht für Khilagay zu, wo Soldaten der Elitetruppe KSK weiter afghanische Sicherheitskräfte ausbilden und diese auch noch immer in den Einsatz begleiten.

Bei einem Bombenanschlag in der Nähe eines Wahllokals in der südlichen Kleinstadt Kalat wurden den Behörden zufolge zwei Polizisten getötet und zwei weitere verletzt. Bei einer Explosion in der südöstlichen Provinz Logar wurden zudem vier Menschen teils schwer verletzt. Insgesamt blieb die Lage relativ ruhig. Mehr als 350.000 Soldaten und Sicherheitskräfte sind im Einsatz, um Anschläge zu verhindern. Rund um die Hauptstadt Kabul gibt es Absperrungen und Verkehrskontrollen.

Stationierungsabkommen auf der Kippe

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte Respekt vor das Engagement der Menschen in Afghanistan. "Ich hoffe, dass die Wahl einen Ausgang nimmt, in dem ein Präsident in ganz Afghanistan akzeptiert wird. Und dass das die Voraussetzung dafür schafft, dass ab dem nächsten Jahr das Engagement der internationalen Gemeinschaft aufrechterhalten wird", erklärte der SPD-Politiker am Rande des EU-Außenministertreffens in Athen. Die drei Favoriten der Wahl sind nach eigenen Worten dafür, dass auch nach dem Jahreswechsel ausländische Soldaten am Hindukusch stationiert bleiben.

Der Kampfeinsatz der Isaf endet 2014. Ein Folgeauftrag für 8000 bis 12.000 internationale Soldaten zur weiteren Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte steht auf der Kippe, da Karsai bislang ein Stationierungsabkommen nicht unterschrieben hat. Wenn der neue Präsident tatsächlich erst im Oktober ins Amt kommt, könnte die Zeit für die deutsche Regierung knapp werden, ein Bundestagsmandat für die 600 bis 800 Soldaten einzuholen, die vor Ort bleiben sollen.

tkr/Hamid Shalizi/Mirwais Harooni/Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(