Nach der umstrittenen Äußerung zu Problemen im "Stadtbild" von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind in Heidelberg laut Polizeiaussagen etwa 1.350 Menschen auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration unter dem Motto "Für ein schönes Stadtbild" hatte das Queerfeministische Kollektiv Heidelberg aufgerufen. Die Veranstalter hatten laut Stadt mit bis zu 10.000 Teilnehmern gerechnet.
Die Demonstranten trugen Fahnen und selbstgebaute Schilder sowie Banner. "Für Chancengleichheit, Selbstbestimmung und Sichtbarkeit", forderten sie etwa - oder "Kein Schritt nach rechts" und "Lass mal nicht die Demokratie ausMERZen". Die Veranstaltung verlief friedlich, wie ein Polizeisprecher sagte.
Kritik an der Aussage des Bundeskanzlers
Ausgangspunkt für die aktuelle Diskussion ist eine Aussage des Kanzlers zur Migrationspolitik in der vergangenen Woche in Potsdam. Man korrigiere frühere Versäumnisse und mache Fortschritte, sagte er dort. "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."
Die Frage, wie er die Aussage gemeint habe, beantwortete er Anfang dieser Woche auf einer Pressekonferenz mit den Worten: "Fragen Sie mal Ihre Töchter." Die würden eine klare Antwort geben. Der Kanzler hatte in den vergangenen Tagen viel Kritik vor allem aus der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD und selbst aus der eigenen Partei einstecken müssen.
In London erklärte er nun erstmals genauer, was er gemeint habe: Deutschland brauche auch in Zukunft Einwanderung vor allem für den Arbeitsmarkt, sagte der Kanzler dort. Im öffentlichen Bild deutscher Städte störten ihn Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die hier geltenden Regeln halten.
