VG-Wort Pixel

Corona-Gipfel von Bund und Ländern Corona-Strategie für den Herbst: Maskenpflicht, Bußgelder, kein Verdienstausfall bei Risiko-Reisen

Sehen Sie im Video: Merkel, Söder und Tschentscher informieren – das sind die neuen Corona-Regeln.
Mehr
Bund und Länder haben erstmals seit Juni wieder gemeinsam beraten, wie die zukünftigen Corona-Maßnahmen zu gestalten sind. Aber nicht in allen Punkten verständigte man sich auf eine einheitliche Regelung – der Liveblog von der Pressekonferenz zum Nachlesen.

Zum ersten Mal seit Juni haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der 16 Länder gemeinsam in einer Videokonferenz über den künftigen Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beraten.

Das Ergebnis: Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll es ein Mindest-Bußgeld von 50 Euro geben. Allerdings trägt Sachsen-Anhalt diese Einigung nicht mit. Wer bewusst eine "vermeidbare Reise" in ein Corona-Risikogebiet unternimmt, dem soll für die Zeit der Pflicht-Quarantäne künftig kein Verdienstausfall gezahlt werden. Grundsätzlich sollen die Testkapazitäten ausgeweitet werden, auch wenn vorerst ab Mitte September Reiserückkehrer aus nicht-Risiko-Gebieten nicht mehr kostenlos getestet werden. Zudem sollen künftig einheitliche Regeln für Schulen gelten außer einer Maskenpflicht. Keine Einigung wurde in der Frage nach der Begrenzung der Teilnehmerzahl für Privatfeiern erzielt.

Pressekonferenz zu neuen Coronavirus-Regeln

Lesen Sie die Pressekonferenz im stern-Liveblog nach:

Live Blog

Pressekonferenz zu Coronavirus-Maßnahmen

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Damit sind Merkel, Söder und Tschentscher auch schon wieder weg und wir verabschieden uns von der Pressekonferenz in Berlin.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Merkel zum Verbot der Berliner Corona-Demo: "Ich respektiere die Berliner Entscheidung." Sie betont, dass es einen Rechtsweg gebe, "wir leben ja schließlich in einem Rechtsstaat".

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Söder macht zum Ende noch eine Anmerkung: "Der Diskussionsverlauf war weniger dramatisch, als es in einigen Tickern zu lesen war."

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Ein Nachtrag zu den Schulen: In Deutschlands Schulen sollen künftig einheitliche Regeln zum Schutz gegen Corona-Infektionen gelten. Zunächst gibt es damit aber keine bundesweite Linie bei der Maskenpflicht für Schüler und Lehrer. Die Hygienevorschriften im Schulbetrieb sollen aber künftig nach einheitlichen Maßstäben erfolgen, beschlossen Bund und Länder in ihrer Schaltkonferenz. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beauftragten die Kultusministerkonferenz, sich hierauf zu verständigen. An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gibt es eine weitgehende Maskenpflicht auch im Unterricht, in vielen anderen Ländern im Klassenraum nicht.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Das sind die Beschlüsse in der Übersicht:

    Bußgeld für Maskenverweigerer: Die Behörden sollen die Einhaltung der Maskenpflicht konsequent kontrollieren und sanktionieren. Bei Verstößen soll überall in Deutschland mindestens ein Bußgeld von 50 Euro fällig werden.

    Kostenlose Tests laufen aus: Die Möglichkeit zu kostenlosen Coronavirus-Tests für Reisende, die aus dem Ausland nach Deutschland zurückkommen, soll ab dem 16. September auf Rückkehrer aus Risikogebieten begrenzt werden.

    Quarantäne stärker kontrollieren: Der Bund will stärker über die Pflicht zu einer 14-tägigen häuslichen Quarantäne nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet hinweisen, und zwar "an den Grenzen und in den Urlaubsgebieten". Die Länder sollen dafür sorgen, dass mehr kontrolliert wird und bei Verstößen Bußgelder verhängt werden.

    Testkapazitäten ausweiten: Bund und Länder wollen daran arbeiten, dass mehr Coronavirus-Tests möglich werden.

    Keine Großveranstaltungen: Volksfeste, größere Konzerte, Sportveranstaltungen und andere Großveranstaltungen sollen bis mindestens Jahresende verboten bleiben. Ausnahmen sollen möglich sein in Regionen mit wenigen Infektionen und wenn nur Menschen aus der Umgebung teilnehmen.

    Familienfeiern nicht beschränkt: Auf eine einheitliche zahlenmäßige Beschränkung der Teilnehmerzahl an privaten Feiern haben sich Bund und Länder nicht einigen können.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Auf die Frage nach Zuschauern in der Bundesliga antwortet Merkel ausweichend. Alles hänge von der Entwicklung der Zahlen ab, und was in einigen Monaten sein wird, könne sie nicht sagen. Konkrete Versprechen macht sie nicht. Die Fans müssen sich wohl noch gedulden, bevor es zurück ins Stadion geht.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher betont, wie wichtig dieses erste Treffen zwischen Bund und Ländern seit Juni gewesen sei. Der SPD-Politiker bekräftigt zudem die Wichtigkeit, dass es einheitliche Regelungen gibt – ein kleiner Seitenhieb auf die Abweichler wie Sachsen-Anhalt. Sein Statement ist recht kurz.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Söder: Bund und Länder konnten sich nicht über die Teilnehmerbegrenzung für Privatfeiern einigen.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Zu den Tests begründet Söder seine Haltung: Die Umstellung ab ersten Oktober hängt sehr davon ab, dass die Quarantäne umgesetzt wird. Dafür sind die Kommunen zuständig. Zur Erinnerung: Die kostenlosen Corona-Tests enden für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten am Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sind in jedem Fall verpflichtet, sich unverzüglich für 14 Tage nach ihrer Einreise in Quarantäne zu begeben.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Zum Zuschauerverbot in der Bundesliga, das weiterhin gelten soll: "Corona ist wieder voll da in Deutschland, deswegen müssen wir uns dieser Situation stellen", sagt Söder. Es sei "nicht sinnvoll, im September mit Zuschauern zu starten. Es wäre mit einer steigenden Infektionszahl ein falsches Signal."

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Söder referiert über die Gründe für die ansteigenden Zahlen. Reiserückkehrer und Partys spielen ihm zufolge die entscheidende Rolle.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Söder: "Die Zahlen sind leider viel zu früh zu hoch."

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Jetzt ist Söder an der Reihe: Es seien sehr intensive Diskussionen gewesen, sagt der bayerische Ministerpräsident.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Merkel informiert auch über Sanktionen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht. Hier ist ein Bußgeld von mindestens 50 Euro fällig. Nur das Land Sachsen-Anhalt macht eine Ausnahme und übernimmt die Regelung nicht.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Merkel teilt eine Neuerung zum Thema Reiserückkehrer mit: Wer in Zukunft eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet unternimmt, bekommt keine Kompensation für einen möglichen Verdienstausfall. Und wer gegen die Quarantänebestimmungen verstößt, muss mit "empfindlichen Strafen" rechnen.

<br/> DPA AFP

Alles zum Coronavirus


Wissenscommunity


Newsticker