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News zur Coronavirus-Pandemie Söder spricht sich für Kontaktbeschränkung bis Juli aus

Markus Söder hält die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis Juli für richtig
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis Juli für richtig
© Sven Hoppe / DPA
In Deutschland und Europa werden die Maßnahmen gegen die Corona-Ausbreitung schrittweise gelockert, die Fallzahlen steigen nur moderat an. Dagegen droht Brasilien zum neuen Zentrum der Pandemie zu werden. Alle Nachrichten zur Coronakrise im stern-Liveblog.

Brasilien wird mehr und mehr zu einem Schwerpunkt der Coronavirus-Pandemie. Das Land hat einen weiteren Anstieg der Infektionen mit dem Errreger Saras-CoV-2 zu verzeichnen und liegt jetzt in absoluten Zahlen nach den USA auf dem zweiten Platz weltweit. In dem südamerikanischen Land wurden nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität 363.211 Infektionen registriert. mindestens 22.666 Menschen starben nach einer Covid-19-Erkrankung (Stand: Montagmorgen).

Auch in Deutschland steigt die Zahl der bestätigten Neuinfektionen weiter an, wenn auch vergleichsweise moderat. Insgesamt wurde bei 180.328 Menschen das Coronavirus nachgewiesen, 8283 starben.

Weltweit starben laut Johns-Hopkins-Universität 345.064 Menschen infolge einer Coronavirus-Infektion, bei mehr als 5,4 Millionen Infizierten.

Die wichtigste Meldungen zum Coronavirus im Überblick:

  • Söder spricht sich für Kontaktbeschränkung bis Juli aus (20.06 Uhr)
  • WHO setzt klinische Tests mit Hydroxychloroquin wegen Sicherheitsbedenken aus (19.18 Uhr)
  • Restaurant-Gästen in Niedersachsen drohen Geldstrafen (15.38 Uhr)
  • Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Das schlägt der Bund vor (14.24 Uhr)
  • Kanzleramt will Kontaktbeschränkungen bis 5. Juli verlängern (13.33 Uhr)

Die Coronakrise: News von Montag, 25. Mai

  • Marc Drewello
    • Marc Drewello

    Die Bundesregierung und das Lufthansa-Management haben sich grundsätzlich auf milliardenschwere Staatshilfen für die Fluggesellschaft geeinigt, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Zustimmen müssen aber noch der Lenkungsausschuss des staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds, die Gremien der Lufthansa sowie die EU-Kommission. Die Einigung sei "im Rahmen" des von der Bundesregierung vorgesehenen Rettungsplans, hieß es in Regierungskreisen. Demnach liegt das Volumen der Hilfen bei neun Milliarden Euro. Der Bund will sich vorerst mit 20 Prozent direkt an der Lufthansa beteiligen. Dies läge unterhalb der Sperrminorität, mit der wichtige Entscheidungen blockiert werden könnten.

    Bundesregierung und Lufthansa verhandeln seit Wochen über Staatshilfen für die Airline. Die Lufthansa war in der Coronakrise schwer unter Druck geraten. Der Fluggesellschaft droht das Geld
    auszugehen. Im Lufthansa-Konzern mit rund 138.000 Beschäftigten stehen Zehntausende Arbeitsplätze auf der Kippe.

  • Marc Drewello
    • Marc Drewello

    Japan hat den Corona-Notstand für das gesamte Inselreich vorzeitig aufgehoben. Regierungschef Shinzo Abe erteilte die Freigabe auch für den Großraum Tokio sowie die nördlichste Provinz Hokkaido. Für die übrigen Landesteile hatte er den Notstand bereits zuvor aufgehoben. Der Notstand war ursprünglich bis zum 31. Mai angesetzt, wobei das keine harten Ausgangsbeschränkungen wie in Europa bedeutete. Die Bürger in Japan wurden nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben. Man habe die Situation so eingedämmt, dass eine Ausbreitung des Virus verhindert werden könne, hieß es. Nun können die Menschen wieder normal raus und Geschäfte wieder öffnen.

    Der Trend der täglichen Neuinfektionen zeigt seit einiger Zeit nach unten. Japan zählt rund 17.300 Infektionen und rund 850 Todesfälle. Kritiker hatten Abes Regierung vorgeworfen, viel weniger zu testen als andere Länder. Andere Experten halten jedoch dagegen, dass Japan viel weniger Tote und Betroffene mit schweren Symptomen aufweise.

  • Marc Drewello
    • Marc Drewello

    Die Strafverfolgungsbehörden in Hessen haben mehr als 50 Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts bei der
    Beantragung staatlicher Corona-Soforthilfen eröffnet.
    Die bisherigen Ermittlungen hätten jedoch "keine Anhaltspunkte auf systematisch agierende, zusammenhängende Tätergruppierungen ergeben", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit. Insgesamt gebe es bislang etwa 150 bis 200 Verdachtsfälle, sagte ein Sprecher der Behörde. Mitunter existierten Unternehmen, für die Hilfsgelder beantragt werden, gar nicht oder die Mitarbeiterzahl werde im Antrag höher angegeben.

  • Marc Drewello
    • Marc Drewello

    Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinen Vorstoß, bald auf allgemeine Corona-Schutzvorschriften in Thüringen verzichten zu wollen, gegen Kritik verteidigt. "Ich habe nicht gesagt, dass die Menschen sich umarmen sollen oder den Mund-Nasen-Schutz abnehmen und sich küssen sollen", sagte er dem MDR. Es gebe jetzt keinen Grund, leichtfertig zu werden. "Das heißt, dass bewährte Regelungen wie das Abstandhalten nicht aufhören sollen."

    Ramelow hatte angekündigt, künftig auf "lokale Ermächtigungen" sowie die Eigenverantwortung der Menschen zu setzen. Es mache keinen Sinn, dass sieben Tage rund um die Uhr Krisenstäbe arbeiteten, wenn es in der Hälfte der Landkreise seit drei Wochen keine neuen Infektionen gebe, erklärte er. Statt bei den Krisenstäben solle die Verantwortung nun lokal bei den Gesundheitsämtern liegen. Sollten sich neue Infektionsherde bilden, solle lokal reagiert werden. Im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenverkehr wolle man Mund und Nase auch weiterhin bedeckt sehen. Wie die geplanten Lockerungen für Thüringen konkret aussehen werden, soll im Kabinett besprochen werden.

  • Marc Drewello
    • Marc Drewello

    Die für heute geplante Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung ist kurzfristig abgesagt worden. Das bestätigte eine Regierungssprecherin auf Anfrage. Zu den Gründen machte sie zunächst keine Angaben. Der Sender RTL/ntv berichtete unter Berufung auf das Kanzleramt, es bestehe nach dem Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Thüringens Bodo Ramelow (Linke) "dringender Gesprächsbedarf" zwischen Bund und Ländern. Im Corona-Kabinett sollte am Vormittag auch über mögliche weitere Lockungen beraten werden. Die Teilnehmer seien von den weitgehenden Lockerungsplänen aus Erfurt überrascht, daher sei die Beschlussvorlage für die Kabinettssitzung überholt, berichtete RTL/ntv weiter. Das Treffen werde am Mittwoch im Rahmen der wöchentlichen Kabinettssitzung nachgeholt.

    Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, dass er in Thüringen vom 6. Juni an auf die allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten will.

  • Marc Drewello
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    Der Ferienflieger Eurowings hat die Saisonpremiere auf der Mittelmeer-Insel Sardinien gründlich verpatzt. Am Samstag musste ein Airbus A 320 zum Startflughafen Düsseldorf zurückfliegen, weil Olbia an der Costa Smeralda für internationale Flüge noch bis zum 24. Juni gesperrt war. Das hätte auch die Lufthansa-Tochter wissen können, wie ein Sprecher heute einräumte. Die Einschränkungen waren in den obligatorischen "Notice to Airmen" (Notam) nachzulesen, die bei jedem Flug berücksichtigt werden müssen. Es habe im Vorfeld ein "Missverständnis" bei der Interpretation der Notams gegeben, sagte der Sprecher. Die Passagiere seien umgebucht worden. Das immerhin führt zu überschaubaren Kosten, denn es waren laut Eurowings nur zwei.

  • Marc Drewello
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    Die Stimmung deutscher Unternehmen hat sich nach einem historischen Einbruch wegen der Coronakrise etwas aufgehellt. Wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte, verbesserte sich das von ihm ermittelte Geschäftsklima im Mai um 5,3 Punkte auf 79,5 Zähler. Der Anstieg ging von einem Rekordtief aus. Analysten hatten im Mittel mit einem Zuwachs auf 78,5 Punkte gerechnet. Die ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen sorgten für einen Hoffnungsschimmer, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

  • Marc Drewello
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    Nach Thüringen strebt auch Sachsen einen Strategiewechsel bei den Corona-Beschränkungen an. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) kündigte in der "Leipziger Volkszeitung" einen Wegfall der generellen Beschränkungen an. Mit der nächsten Corona-Verordnung solle es ab 6. Juni einen "Paradigmenwechsel" geben. Dann solle "nur noch das wenige an Ausnahmen benannt werden, was noch nicht möglich sein wird", sagte Köpping. Als Grundvoraussetzung nannte sie weiterhin niedrige Infektionszahlen im Freistaat. Zudem hänge viel davon ab, dass die Menschen sich verantwortungsvoll verhielten und sich an das Abstandsgebot und die Maskenpflicht hielten. "Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zum Ausbruch kommen kann", sagte Köpping.

    Bei der Mundschutzpflicht plädierte die Ministerin für ein abgestimmtes Vorgehen der Länder. "Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstand halten aufgehoben wird, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden", so die SPD-Politikerin.

  • Marc Drewello
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    Thüringens Grüne gehen auf Distanz zu Ramelow dem Vorhaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), ab dem 6. Juni auf landesweite Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. "Der Lockdown verlangt uns allen viel ab", sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Wir müssen aber aufpassen, dass wir angesichts des erfolgreichen Pandemiemanagements nicht leichtsinnig werden und überdrehen." Es müsse das Motto "Nichtrisikogruppen zuerst" gelten, sagte Siegesmund weiter. Kindergärten könnten "nicht nur ein bisschen" geöffnet werden. Ähnliches gelte für Schulen. Zudem solle sich Thüringen "mit den Ländern, deren Zahlen ebenso eine deutliche Sprache für die Öffnung sprechen, abstimmen - das ist der Weg."

  • Marc Drewello
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    Zur Teilnahme am digitalen Unterricht haben Schüler, die Sozialleistungen beziehen, einem Gerichtsbeschluss zufolge Anspruch auf Finanzierung des erforderlichen Tablets. Im Regelbedarf sei die Anschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme am pandemiebedingten Schulunterricht daheim nicht berücksichtigt, befand das Landessozialgericht in Essen in dem heute veröffentlichten Beschluss. Die Kosten für das Tablet stellten einen "anzuerkennenden unabweisbaren, laufenden Mehrbedarf" dar, entschieden die Richter. Es handle sich um einen "grundsicherungsrechtlich relevanten Bedarf für Bildung und Teilhabe". Denn die Anschaffung eines internetfähigen Endgeräts sei mit der pandemiebedingten Schließung des Präsenzschulbetriebs erforderlich geworden. Die Kosten für die Anschaffung veranschlagte das Gericht mit 150 Euro.

  • Marc Drewello
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    Die alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina d'Ampezzo sollen wegen der Folgen der Corona-Pandemie um gut ein Jahr auf 2022 verschoben werden. Das wollen die Italiener dem Weltverband Fis vorschlagen, wie Giovanni Malagò, der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees (CONI), im italienischen Fernsehen ankündigte. Demnach werde noch heute ein entsprechender Antrag bei der Fis eingereicht. Die WM ist eigentlich für Februar 2021 in den Dolomiten geplant; nun soll sie im März 2022 und damit kurz nach den Olympischen Winterspielen in China nachgeholt werden.

  • Marc Drewello
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    Das Vorpreschen Thüringens bei der Aufhebung von Lockerungen in der Coronakrise ist in der CDU-Spitze scharf kritisiert worden. In einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums am Morgen war von einem "verheerenden" Signal die Rede, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Man sei von den Plänen von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) überrascht worden. Kritik kam demnach etwa vom saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans und von NRW-Regierungschef Armin Laschet.

    Ramelow hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.

  • Marc Drewello
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    Linken-Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Lockerung der allgemeinen Corona-Beschränkungen in Thüringen verteidigt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wolle weder Abstandsregeln noch Maskenpflicht abschaffen, sondern er wolle bei den Auflagen regionalisieren, sagte Bartsch im Deutschlandfunk. Er gehe davon aus, dass Ramelow und seine Regierung dabei "äußerst aufmerksam bleiben". Bartsch betonte zugleich, es dürfe "keinen Lockerungswettlauf" unter den Bundesländern geben.

    Ramelow hatte am Wochenende ein Ende der generellen Corona-Beschränkungen in Thüringen ab Anfang Juni in Aussicht gestellt. Der Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), hatte daraufhin der "Bild"-Zeitung gesagt, das Nachbarland werde "zu einem Gefahrenherd für wieder steigende Infektionszahlen in ganz Deutschland". Bartsch wies die Warnungen aus Bayern zurück. Er verstehe nicht, dass diejenigen, die das höchste Infektionsgeschehen und die meisten Infizierten hätten, "Ramelow vorwerfen, dass er sozusagen gefährdet". Es gebe eine "erhebliche Differenz" zwischen den Zahlen in Bayern und Thüringen.

  • Marc Drewello
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    Nach dem Corona-Ausbruch im Zusammenhang mit einem Restaurantbesuch in Ostfriesland sind auch Mitarbeiter der Papenburger Meyer-Werft in Quarantäne. Einen entsprechenden Bericht des NDR bestätigte ein Firmensprecher am Morgen. Dem NDR zufolge müssen "Mitglieder der Werft-Geschäftsführung und fast der gesamte Betriebsrat" zu Hause bleiben. Es gebe bisher 18 bestätigte Infizierte.

    Der Landkreis Leer sucht nach den positiven Coronatests in dem Fall weiter Gründe für die Infektionen. Es werde geprüft, ob es in dem Lokal Verstöße gegen die Corona-Auflagen gab, sagte ein Sprecher des Landkreises. Eine Befragung der Gäste habe "Indizien geliefert, dass an dem Abend möglicherweise gegen Corona-Auflagen verstoßen wurde", hieß es. Diesen Hinweisen werde auch mit einer Anhörung des Betreibers nachgegangen.

  • Marc Drewello
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    Die Zahl der Verkehrstoten pro Monat hat im März den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990 erreicht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Vorläufigen amtlichen Daten zufolge starben im März 158 Menschen bei Verkehrsunfällen. Laut Bundesamt war das darauf zurückzuführen, dass das Verkehrsaufkommen in Folge der Corona-Pandemie nur sehr gering ausfiel.

    Die Zahl der Unfälle fiel im Vergleich zum März des Vorjahres 2019 um 23 Prozent oder um nahezu ein Viertel auf 166.000. Auch das war weniger als je zuvor seit 1990. Die Zahl der bei Verkehrsunfällen Verletzten sank im Vergleich zum März 2019 um 27 Prozent oder ebenfalls um rund ein Viertel auf 20.400. Das war allerdings kein monatlicher Minusrekord. Im Februar 2010 waren es noch weniger gewesen.

DPA AFP

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