Korruptionsskandal in Chinas Volksarmee: Ermittlungen gegen zwei ranghohe Militärs

Gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, wird ermittelt
Gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, wird ermittelt
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Chinas Nationale Volksarmee wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Wie das Verteidigungsministerium in Peking am Samstag mitteilte, wird gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, sowie gegen den ranghohen Militär-Vertreter Liu Zhenli wegen "ernsthafter Disziplinarvergehen" ermittelt. Diese Formulierung wird in China üblicherweise genutzt, um Korruption zu umschreiben.

Der 75 Jahre alte Zhang ist der ranghöchste General des Landes sowie eines der 24 Mitglieder des mächtigen Politbüros der in China herrschenden Kommunistischen Partei. Den stellvertretenden Vorsitz der Zentralen Militärkommission teilt er sich mit dem ihm nachgeordneten Zhang Shengmin, einem General von Chinas Raketen-Streitkräften, der ungeachtet der Namensgleichheit nicht mit ihm verwandt ist. 

Zhang Shengmin war erst im Oktober dazu befördert worden, nachdem die Regierung seinen Amtsvorgänger wegen eines anderen Korruptionsfalls abgesetzt hatte. Den Vorsitz der Zentralen Militärkommission hat Chinas Präsident Xi Jinping seit 2012 inne. Seit seinem Amtsantritt als Präsident im Folgejahr geht Xi auf allen Ebenen der Armee und der Behörden verstärkt gegen mutmaßliche Korruption vor.

Der nun ebenfalls unter Korruptionsverdacht stehende, 61 Jahre alte Liu ist Stabschef der gemeinsamen Stabsstelle der Zentralen Militärkommission. Gerüchte über Ermittlungen gegen Zhang Youxia und Liu waren diese Woche aufgekommen, als die beiden nicht an einem Treffen unter Xis Vorsitz teilnahmen und Zhang Youxia sich von Zhang Shengmin vertreten ließ.

Xi hat Korruption als "die größte Bedrohung" für China bezeichnet. Kritiker werfen dem chinesischen Präsidenten allerdings vor, seine Kampagne gegen Korruption zu nutzen, um unliebsame Gegner loszuwerden.

Bereits im Oktober hatten die chinesischen Behörden über Korruptionsermittlungen gegen neun Militärvertreter informiert. Im Rahmen dessen waren zwei ranghohe Generäle ihres Postens enthoben worden, darunter Zhang Shengmins Amtsvorgänger He Weidong.

AFP