Die Bundespolizei wendet aus Sicht des Bundesinnenministeriums kein "racial profiling" an. Dies gab der Sprecher der Behörde am Montag in Berlin bekannt. Er nahm damit Stellung zur Debatte über die Polizeieinsätze in der Silvesternacht in Köln. Das Bundesinnenministerium wolle die "diskriminierende Fahndungsmethoden", die "aus unserer Sicht rechtswidrig sind", in seinem Verantwortungsbereich nicht.
Vorgehen in Köln wird untersucht
Der Sprecher hob jedoch hervor, es sei aus seiner Sicht zumindest verfrüht zu behaupten, "racial profiling" sei in Köln von Polizeikräften angewandt worden. "Ob in Einzelfällen bei den verschiedenen Polizeieinsätzen Dinge vorgefallen sind, die nicht diesen Grundsätzen entsprechen, wird zu untersuchen sein", sagte der Sprecher jedoch weiter. "Da muss man genau hinschauen."
Mit "racial profiling" wird ein Vorgehen bezeichnet, bei dem Menschen zum Beispiel aufgrund ihrer Hautfarbe besonderen Kontrollen unterworfen oder gar festgehalten werden. In Köln waren Gruppen von Männern von der Polizei eingekesselt worden, bei denen es sich offensichtlich fast ausschließlich um Menschen nordafrikanischer Herkunft handelte. Die Einsatzleitung lag dabei bei der nordrhein-westfälischen Landespolizei.
Zahlreiche Kontrollen an Silvester
Allerdings hatte auch die Bundespolizei Berichten zufolge Gruppen nordafrikanischer Männer kontrolliert und einige zum Verlassen eines Zuges aufgefordert. Der Ministeriumssprecher verwies dazu auf Erkenntnisse der Polizei, die auf eine gewisse Aggressivität dieser Gruppen hingedeutet hätten. Dies und nicht die Herkunft der Männer sei für die Polizei das entscheidende Kriterium gewesen.
Kritisch äußerte sich das Bundesinnenministerium auch zur Verwendung der Kürzels "Nafris" in einem Internet-Tweet der Kölner Polizei zur Bezeichnung von "Nordafrikanern". "Dieser Begriff entspricht sicherlich nicht der offiziellen Sprache", sagte der Sprecher. Auch hätten selbstverständlich in Deutschland lebende Menschen aus Nordafrika, die sich friedlich verhalten, das Recht, dort Silvester zu feiern wo sie das möchten, so wie "jeder Mensch in Deutschland".
