Repression

Westliche Diplomaten haben in Moskau der Opfer der politischen Repression zu Zeiten der Sowjetunion gedacht. Die Diplomaten - unter ihnen der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff -  legten am Mittwoch schweigend Blumen am sogenannten Solowezki-Gedenkstein nieder, der insbesondere den Opfern der Herrschaft von Josef Stalin gewidmet ist. An dem Gedenken nahmen auch die Botschafter Frankreichs, Großbritanniens und der EU teil, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

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Mehrere europäische Länder und die Europäische Union (EU) haben in einer gemeinsamen Erklärung Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien angeprangert. "Wir werden nicht zögern, alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente einzusetzen, wenn die georgischen Behörden weiterhin Maßnahmen ergreifen, welche die Demokratie und die Menschenrechte in Georgien untergraben", hieß es in der am Samstag veröffentlichten Erklärung. Zu den insgesamt 17 Unterzeichnern gehören unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Die USA haben Sanktionen gegen 21 Vertreter von Regierung und Sicherheitsbehörden in Venezuela verhängt, die sie für die Niederschlagung der Proteste nach dem umstritten Wahlsieg von Staatschef Nicolás Maduro verantwortlich machen. "Die repressiven Maßnahmen von Maduro und seinen Vertretern nach der Präsidentschaftswahl sind ein verzweifelter Versuch, die Stimmen der Bürger zum Schweigen zu bringen", erklärte der Staatssekretär im US-Finanzministerium, Bradley Smith, am Mittwoch in Washington.

Der Iran geht verstärkt gegen die Protestierenden im Land vor. Festnahmen und Todesurteile sollen unverschleierte Frauen einschüchtern. Viele Aktivistinnen lassen sich dennoch nicht entmutigen.