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Scholz: Erwarte, dass Gasspeicher weiter gefüllt werden können
STORY: BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) AM DONNERSTAG IN BERLIN: "Wir haben dafür gesorgt, dass wir die Speicher voll kriegen, in dem wir Gesetze gemacht haben, die genau das regeln, anders als im letzten Jahr, sodass wir jetzt erwarten dürfen, dass sie viel voller. Sie sind jetzt ja schon viel voller als im letzten Jahr und sie werden auch weiter gefüllt werden. Wir haben dafür gesorgt, dass Kraftwerke Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen werden können. Die ersten tun das bereits. Und mit den übrigen Betreibern sind wir nach den gesetzlichen Veränderungen, die wir bewirkt haben, jetzt im Gespräch. Und wir prüfen, ob es Sinn macht und erforderlich ist, die drei vorhandenen Atomkraftwerke noch etwas länger laufen zu lassen. Das wird bald festgestellt werden können, wenn die entsprechende Untersuchungen abgeschlossen sind." // "Aber wir werden neben dem notwendigen Energiesparen, das wir alle machen, damit wir gut durch diese Zeit kommen und den Belastungs Maßnahmen, die wir für die Bürger und Bürger bisher ergriffen haben, auch weitere ergreifen müssen. Und dazu ist die Regierung auch fest entschlossen. Ich habe das zusammengefasst mit der Formulierung "You'll never walk alone". Und das will ich auch hier noch einmal wiederholen: Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen." // "Und die andere Schlussbemerkung. Die industrielle Modernisierung, die Wohlstand, Sicherung Deutschlands, die Sicherstellung unserer Unabhängigkeit und Autonomie. Das ist das zentrale gemeinsame Reformvorhaben dieser Regierung. Und deshalb haben wir schon eine ganze Reihe von Gesetzespaket auf den Weg gebracht, mit dem wir den schnellen Ausbau der Windkraft in Deutschland an Land und auf hoher See, der Solarenergie, der Stromnetze rechtlich absichern und gesetzlich auf den Weg bringen und vorschreiben. Wir werden dieses Tempo fortsetzen. Das gilt auch für den Umbau der Industrien. Ob es nun die Automobilindustrie ist, die Stahlindustrie, die Chemieindustrie, die Zementindustrie ist, die eine andere Grundlage brauchen für ihre Art und Weise der Produktion. Und die das tun wollen. Und was wir ihnen dazu versprechen müssen, ist ein gutes Umfeld, in großer Menge bezahlbare Energie, insbesondere Strom und Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen. Und genau das tun wir. Wir arbeiten sämtliche Versäumnisse der letzten Jahre ab, die in dieser Hinsicht wirklich groß waren. Weil es zwar gemeinsame Entscheidungen gab über Ausstiege aus Kohleverstromung und Atomenergie, aber keine Entscheidung, die ein großes Tempo für diese industrielle Modernisierung Deutschlands mit sich gebracht hätte."
