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Sommerpause

Artikel zu: Sommerpause

Bundesverfassungsgericht

Verfassungsrichter: Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin Emmenegger

Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche in einem zweiten Anlauf über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht abstimmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Im Juli war ein erster Anlauf an Vorbehalten in der Union gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert.
Bundesverfassungsgericht

Neuer Anlauf für Richterwahl im Bundestag - Spahn: "Wird klappen"

Nach dem Scheitern vor der Sommerpause nimmt die schwarz-rote Koalition diese Woche einen neuen Anlauf für die Neubesetzung von drei Richterstellen beim Bundesverfassungsgericht. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) zeigte sich überzeugt, dass die für den Donnerstag geplante Wahl dieses Mal gelingen werde. Zunächst musste am Montagabend aber die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger die notwendige Mehrheit für die Nominierung im Wahlausschuss des Bundestag erhalten.
Plenum des Bundestags

Bundestag berät über Gesetze zu Pflege und Kohlendioxid-Speicherung

Der Bundestag setzt am Donnerstag (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr) seine erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause fort. Auf dem Programm stehen erste Befassungen zu mehreren Vorhaben der Bundesregierung. So soll gleich zu Sitzungsbeginn am Vormittag über ein neues Gesetz beraten werden, das ein bundesweit einheitliches Berufsbild in der Pflegeassistenz schaffen soll. Ein zweites Gesetz sieht vor, Pflegekräften mehr Kompetenzen zu geben und sie von bürokratischen Aufgaben zu entlasten.