Städtebund

"Hacker greifen fast täglich die IT unserer Gemeinden und Städte an", warnt der Gemeinde- und Städtebund. Das liegt auch an Sicherheitslücken, sagt ein Experte und verrät die typische Masche.

Der Städte- und Gemeindebund hat die finanzielle Lage in den deutschen Kommunen als "desaströs" bezeichnet und bei den Sozialausgaben eine Aufteilung der Kosten vorgeschlagen. Die Kommunen hätten in Krisenzeiten "immer wieder bewiesen", dass sie ein stabiler Anker im Staatsgefüge seien und ihrer Aufgabe gerecht würden, sagte Verbandspräsident Ralph Spiegler am Montag in Berlin. Dazu bräuchten sie aber auch die nötigen finanziellen und personellen Rahmenbedingungen.

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STORY: Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer Überforderung der Kommunen durch die Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Uwe Brandl, CSU - Präsident Städte- und Gemeindebund: "Bei der Bewältigung der vielfältigen Fluchtbewegungen sind wir, und ich wage das offen zu behaupten, an die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit angekommen. Die drohende gesellschaftliche Akzeptanz, oder die gesellschaftliche Akzeptanz droht gefährdet zu werden. Wir müssen uns bemühen, insbesondere die Flüchtlinge aus der Ukraine, die sich auf ein längeres Bleiben hier in der Bundesrepublik einstellen, schnellstmöglich in Arbeitsprozesse einzugliedern. Eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Europa und auch im Bund sind ebenso geboten wie eine auskömmliche Finanzierung der vielschichtigen Notwendigkeiten von Unterbringung über Unterhalt bis zur schnellen Integration und beruflichen Eingliederung." In Deutschland sind laut dem Städte- und Gemeindebund 1,1 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Laut einer Umfrage wollen von diesen Personen rund 40 Prozent länger oder sogar dauerhaft in Deutschland bleiben. Daher sagt der Städte- und Gemeindebund, dass man diesen Menschen durch Deutschkurse und Anerkennung ihrer Berufsabschlüsse einen raschen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen müsse. Außerdem sieht der Verband die Notwendigkeit, dass die Erstaufnahmemöglichkeiten für Geflüchtete durch Bund und Länder noch weiter ausweitet werden müssen.

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