Städtebund

Bezahlbarer Wohnraum ist in deutschen Metropolen knapp. Der Städte- und Gemeindebund rät deshalb zum Umzug aufs Land. In Regionen außerhalb der Großstädte stehen mehr als 1,3 Millionen Wohnungen leer. Doch der Leerstand hat auch seine Gründe.

STORY: Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer Überforderung der Kommunen durch die Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Uwe Brandl, CSU - Präsident Städte- und Gemeindebund: "Bei der Bewältigung der vielfältigen Fluchtbewegungen sind wir, und ich wage das offen zu behaupten, an die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit angekommen. Die drohende gesellschaftliche Akzeptanz, oder die gesellschaftliche Akzeptanz droht gefährdet zu werden. Wir müssen uns bemühen, insbesondere die Flüchtlinge aus der Ukraine, die sich auf ein längeres Bleiben hier in der Bundesrepublik einstellen, schnellstmöglich in Arbeitsprozesse einzugliedern. Eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Europa und auch im Bund sind ebenso geboten wie eine auskömmliche Finanzierung der vielschichtigen Notwendigkeiten von Unterbringung über Unterhalt bis zur schnellen Integration und beruflichen Eingliederung." In Deutschland sind laut dem Städte- und Gemeindebund 1,1 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Laut einer Umfrage wollen von diesen Personen rund 40 Prozent länger oder sogar dauerhaft in Deutschland bleiben. Daher sagt der Städte- und Gemeindebund, dass man diesen Menschen durch Deutschkurse und Anerkennung ihrer Berufsabschlüsse einen raschen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen müsse. Außerdem sieht der Verband die Notwendigkeit, dass die Erstaufnahmemöglichkeiten für Geflüchtete durch Bund und Länder noch weiter ausweitet werden müssen.

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HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Ralph Spiegler, Präsident Deutscher Städte-und Gemeindebund: "Wir brauchen eine Balance zwischen der Frage Aufrechterhaltung der Infrastruktur auf der einen Seite und Verhinderung von neuen Ausbrüchen auf der anderen Seite. Aber was nicht sein kann - und die Frage ist ganz schnell beantwortet - ist, dass wenn mein Haus brennt, die Feuerwehr nicht kommen kann, weil sie alle in Quarantäne sind, dass der Müll nicht geleert wird oder dass das Wasser nicht funktioniert. Das sind die Fragen, die zu beantworten sind. Und sie sind eindeutig zu beantworten. Die Infrastruktur muss funktionieren und wenn ein Weg ist, dass man medizinisch vertretbar Quarantäne-Zeiten verkürzt, dann sollte man genau das tun. Wenn Omikron so funktioniert, wie wir es in Südafrika beispielsweise gesehen haben, hoch ansteckend, dann muss beantwortet werden die Frage: Wie gehen wir damit um? Wie halten wir Infrastruktur aufrecht? Ist es verantwortbar, dass für Quarantäne-Zeiten verkürzen? Und alles, was ich höre, deutet genau darauf hin."