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Viktor Long

Was ist eine positive Vertragsverletzung? Habt Ihr ein Beispiel?

Frage Nummer 21537

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Antworten (4)
Skorti
Ich nicht, aber Wikipedia hat eins: "Hierzu ein Beispiel: Jemand bestellt Heizöl. Dieses wird auch geliefert und in den entsprechenden Tank gepumpt. Dabei tritt jedoch ein wenig Öl aus und läuft in den Garten des Bestellers. Die Kosten der Schadensbeseitigung können gegen den Lieferanten aufgrund pVV geltend gemacht werden" Die erklären auch, dass die Positive Vertragsverletzung seit 2002 durch einen neuen Grundtatbestand für Leistungsstörungen, ersetzt wurde.
Überigens ist diese Seite auch der erste Google-Treffer.
Noelnoel31
Der Begriff bezeichnete ein gewohnheitsrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut, das seit 2002 in § 280 des BGB gesetzlich verankert ist. Es beschreibt eine schuldhafte Verletzung der Leistungspflichten (insb. Schutz- und Nebenpflichten) durch den Schuldner. Beispiel: A bestellt Heizöl. Lieferant B liefert es, lässt aber aus Unachtsamkeit ein Teil des Öls im Garten des A auslaufen.
Lullabe
Das ist ein Begriff aus dem Schuldrecht. Er besagt, dass eine Vertragsverletzung vorliegt, obwohl der Vertrag erfüllt wurde (also nicht durch Verzug oder Nichterfüllung). Das gängige Beispiel ist der Heizöllieferant, der deinen Tank zwar voll macht, aber dabei den Garten mit Öl verschmutzt. Den Schaden muss er ersetzen.
denn8uschke
Die pVV wurde etwa 1902 in das Zivilrecht eingeführt. Sonstige Vertragsverletzungen waren immer durch eine Nichterfüllung der Vertragspflichten gekennzeichnet. Die pVV zeichnet sich durch eine schadhafte Erfüllung aus. Ein Beispiel dafür wäre es, wenn bei der Anlieferung von Heizöl eine Verunreinigung mit Öl im Garten stattfindet.