Villa Borsig

Vor der Kabinettsklausur hat Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) Durchhaltevermögen bei der geplanten Staatsmodernisierung angemahnt. Er sei "felsenfest überzeugt", dass die schwarz-rote Regierung hier "über die Zeit Gutes hinbekommen" werde, sagte Wildberger am Montag vor Journalisten in Berlin. "Ich bin aber auch überzeugt, dass das kein so einfacher Weg ist. Und das wird halt entsprechend Geduld und auch Kraft brauchen."

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant für Ende September eine Kabinettsklausur in Berlin. Das Treffen mit den Ministerinnen und Ministern solle am 30. September und 1. Oktober in der Villa Borsig stattfinden, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Merz wählt damit einen anderen Ort als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU), die ihre Kabinettsklausuren regelmäßig auf Schloss Meseberg in Brandenburg abhielten.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch (18.30 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Bei dem Zweiergespräch soll es unter anderem um die gemeinsame Verteidigungspolitik beider Länder gehen. Merz empfängt Macron in der Villa Borsig am Stadtrand von Berlin, der früheren Residenz des Befehlshabers der französischen Besatzungssoldaten.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Donnerstag seinen britischen Kollegen John Healey in der Villa Borsig in Berlin. Bei der Begegnung wird es nach Ministeriumsangaben außer um die Unterstützung der Ukraine vornehmlich um die Umsetzung der sogenannten Trinity House Vereinbarung zur deutsch-britischen Verteidigungszusammenarbeit gehen, welche die beiden Minister im Oktober 2024 unterzeichnet hatten. Im Anschluss an die bilateralen Gespräche geben Pistorius und Healey eine Pressekonferenz (16.15 Uhr).

Bei ihrem Treffen in Berlin haben die Außenminister mehrerer europäischer Staaten den Weg der Ukraine in die Nato als "unumkehrbar" bezeichnet. "Wir werden die Ukraine weiterhin auf ihrem unumkehrbaren Weg zur vollständigen euro-atlantischen Integration, einschließlich einer Nato-Mitgliedschaft, unterstützen", erklärten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Großbritanniens, Spaniens, Italiens und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach ihrer Zusammenkunft in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bekräftigte, dass es keinen Frieden "über die Köpfe der Ukrainer" hinweg geben werde.