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Video Nato sieht China als "systemische Herausforderung"

Die Nato sieht im Vorgehen Chinas in politischen, wirtschaftlichen und militärischen Fragen für sich "systemische Herausforderungen". Diese Formulierung findet sich im jüngsten Entwurf für die Erklärung des Gipfels der Allianz am Montag. Reuters konnte den Entwurf einsehen. Die Erklärung wollen die Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedstaaten zum Abschluss des eintägigen Gipfels verabschieden, der am Montag in Brüssel stattfand. Chinas erklärte Ambitionen und selbstbewusstes Verhalten würden systemische Herausforderungen für die regelbasierte internationale Ordnung und relevante Bereiche der Sicherheit der Allianz darstellen, heißt es in dem Entwurf. Zudem wird darin kritisiert, dass China sein nukleares Waffenarsenal schnell erweitere, seine Truppen auf undurchsichtige Weise modernisiere und mit Russland militärisch zusammenarbeite. Neben China stehen die Rüstungsausgaben der Mitgliedsstaaten als weiteres Nato-Dauerthema auf der Agenda. Joe Biden begrüßte die erhöhten Beiträge mehrerer Staaten. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hatte am Sonntag bereits betont, dass auch er am Zwei-Prozent-Ziel des Verteidigungsbündnisses festhalten möchte. Kanzlerin Angela Merkel nahm am Montag das letzte Mal an einem Nato-Gipfel teil. Biden Vorgänger Donald Trump hatte Deutschland mehrfach aufgefordert, mehr Geld für Verteidigung auszugeben. Weitere Themen bei den Beratungen sind der Umgang mit Russland, der laufende Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan sowie der Klimawandel. Die Beziehungen der Nato zu Russland sind nach den Worten von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an einem Tiefpunkt seit Ende des Kalten Krieges angelangt. Die Nato - im Deutschen häufig Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist eine Internationale Organisation. Ihre Mitgliedsstaaten behalten ihre volle Souveränität und Unabhängigkeit. Die Organisation versteht sich nicht nur als Verteidigungsbündnis, sondern auch als militärisch-politische Organisation von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten mit dem Ziel eigener Sicherheit und weltweiter Stabilität.
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Diese Formulierung findet sich im jüngsten Entwurf für die Erklärung des Gipfels der Allianz am Montag. Die Erklärung wollen die Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedstaaten zum Abschluss des Gipfels verabschieden.

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