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Video Spahn zu kommenden Monaten: "Zustand der besonderen Vorsicht"

Hinweis: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprechertext gesendet. JENS SPAHN (CDU), BUNDESGESUNDHEITSMINISTER "Es war immer klar, für diesen Herbst und Winter braucht es weiterhin Schutzmaßnahmen. Und gleichzeitig können wir nach 19 Monaten auch dank des Impffortschrittes den Ausnahmezustand der epidemischen Lage beenden, es ist jetzt ein Zustand der besonderen Vorsicht. Wir müssen auch weiter im Alltag Vorsicht walten lassen. Normalzustand wirst erst im Frühjahr frühestens möglich sein wenn keine neue Variante kommt." "Das ist eine bundesgesetzliche Grundlage geben kann auch weiterhin im Infektionsschutzgesetz, das hatte ich ja dargestellt auch schon letzte Woche, durch eine entsprechende Rechtsänderung. Das ist jetzt aber auch eine politische Entscheidung auch der neuen, sich im Werden befindenden Regierung, wir stehen da beratend zur Seite und nach allem was ich weiß, berät die Ampel auch genau darüber, eben eine bundesgesetzliche Grundlage zu schaffen." "Ob regional wegen einer schwierigen Lage in den Intensivstationen weitere Maßnahmen notwendig sind oder nicht, das müssen die zuständigen Behörden entscheide vor Ort. Die Rechtsgrundlage dafür kann bundesgesetzlich geschaffen werden."
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Der Bundesgesundheitsminister äußerte sich einen Tag nach der Forderung der MinisterpräsidentInnen der Bundesländer nach einheitlichen Regeln bei der Bekämpfung der Pandemie.

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