Observierung

Unsere Freunde vom Verfassungsschutz haben sich in die Linken verbissen. Doch da ist nichts zu holen, außer ein bisschen Ostalgie. Es gibt lohnenswertere Ziele.

Bei der Observierung des Neonazi-Anführers Tino Brandt hatte die Polizei mächtige Gegenspieler: Der Verfassungsschutz informierte den Thüringer offenbar jederzeit über seine Verfolger. Unterdessen fehlen den Behörden offenbar Beweise gegen die inhaftierte Beate Zschäpe.

Deutschlands oberste Terrorfahnder haben sich mit der jahrelangen Observierung vermeintlicher Linksterroristen massive Kritik des Bundesgerichtshofs eingehandelt.

Die Bundesagentur für Arbeit hat die interne Anweisung an die Jobcenter, Hartz-IV-Empfänger deutlich strenger zu kontrollieren als bisher, zurückgenommen. Man sei sich einig, dass keine Observationen stattfinden sollten, teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Dennoch bleibe die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch gesetzlicher Auftrag.

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa will auf Nummer sicher gehen: Bislang nie da gewesene Vorkehrungen beim Abheben sowie umfangreiche Tests im Weltraum sollen eine Pannenserie und Zitterpartie wie beim letzten Flug der "Discovery" vor einem Jahr ausschließen.