HOME
Themen:

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
«Trauermarsch» in Chemnitz

Rechtsextremistische Bewegung

Pro Chemnitz-Demo ein Jahr nach tödlicher Messerattacke

Vor einem Jahr wird in Chemnitz ein Deutscher erstochen, mutmaßlich von Migranten. Die Tat wühlt die Stadt auf, rechte Kräfte nutzen sie für sich. Eine Demo vom Wochenende zeigt, dass sie nicht Sachsen sind - aber sie mobilisieren erneut.
Maaßen

Ex-Verfassungsschutzchef

Merz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor
"Feine Sahne Fischfilet"

Deutsche Rockband

Jubel, Misstrauen, Hass: Polit-Punks Feine Sahne Fischfilet
Hans-Georg Maaßen

Disput um Parteiausschluss

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an
Szenen aus dem Sketchformat "Jihadi Fool".

Salafistensatire auf Youtube

"Goodbye Syria: Die Heimkehrer" – Verfassungsschutz NRW bringt IS-Satire auf Youtube

Angeklagter im Prozess um tödliche Messerattacke in Chemnitz

Neuneinhalb Jahre Haft für Alaa S.

Urteil im Chemnitz-Prozess – das Gericht konnte die Erwartungen nie erfüllen

Von Daniel Wüstenberg
Hans-Georg Maaßen: Unterwegs mit dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten

Hart am Rand

Rechtsradikaler oder Realist? Was hinter Hans-Georg Maaßens Tour durch Sachsen steckt

Von Axel Vornbäumen

Planungspapier

Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter
Annegret Kramp-Karrenbauer

Hickhack um Parteiausschluss

Maaßen-Diskussion sorgt für Ärger in der CDU - Parteichefin Kramp-Karrenbauer in der Kritik
Kritik an Kramp-Karrenbauer im Streit um Maaßen ebbt nicht ab

Debatte in der CDU

Kritik an AKK im Streit um Maaßen ebbt nicht ab
Björn Höcke auf dem AfD-Landesparteitag in Arnstadt

AfD-Parteitag

Höcke über Migration: "In Thüringen gibt es nur eine Verabschiedungskultur"
Hans-Georg Maaßen, früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

CDU

"Allerhärtester Widerstand" - Kramp-Karrenbauer droht Maaßen mit Parteiausschluss

Hans-Georg Maaßen

Ex-Verfassungsschutzchef

Kramp-Karrenbauer für Parteiausschluss von Maaßen

Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen
Walter Lübcke

Fall Lübcke

Hessens Verfassungsschutz überprüft verstärkt Rechtsextreme
Hans-Georg Maaßen Radebeul

Wahlkampfauftritt in Radebeul

Hans Georg Maaßen: Recht durchsetzen, auch wenn das "schlechte Bilder" mit sich bringe

Hans-Georg Maaßen, früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

Ex-Verfassungsschutzchef

Warum sich Hans-Georg Maaßen als "eher links" sieht
Petra Pau im Verhandlungssaal des OVG Münster

OVG: Verfassungsschutz muss Auskunftsanträge Ramelows und Paus neu bescheiden
Die Daimler-Konzernzentrale, aufgenommen in der Morgendämmerung
Exklusiv

Gewerkschaft "Zentrum Automobil"

Zoff um Nazi-Postings und Hass-Botschaften im Stammwerk von Daimler

Von Hans-Martin Tillack
Sitz der Scientology-Sekte in Berlin

"Welt"-Recherche

Wie die Scientology-Sekte auf Datingseiten neue Anhänger finden will

Die Flügelkämpfe der AfD

Westdeutsche Landesverbände

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt
Jörg Meuthen, Co- Bundessprecher der AfD

Richtungskampf

AfD-Chef Meuthen rechnet knapp jedes fünftes Mitglied dem rechtsnationalen "Flügel" zu

M. Beisenherz: Sorry, ich bin privat hier

Hans-Georg Maaßen – der Don Quijote von Twitter

Eine Person hält während des Autofahrens ein Handy in der Hand
+++ Ticker +++

News von heute

Wegen Handy am Steuer: Weltweit gesuchter Mörder geschnappt

Fünf Jahre ohne Steigerung

Berlin will Mieten auf knapp acht Euro begrenzen
«Trauermarsch» in Chemnitz

Rechtsextremistische Bewegung

Pro Chemnitz-Demo ein Jahr nach tödlicher Messerattacke
Parteichefs

Querelen im Fall Maaßen

Schwierige Klausur der Unionsspitzen vor den Landtagswahlen
Scholz und Geywitz

Nach parteiinterner Kritik

Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle
Wärmedämmung

CSU für staatliche Anleihe

Klimaschutz in Gebäuden soll stärker gefördert werden

Fünf Jahre ohne Steigerung

Berlin will Mieten auf knapp acht Euro begrenzen

Wissenscommunity

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)
Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Sind Negativzinsen ein gutes Argument für eine höhere Verschuldung?
Unser Finanzminister argumentiert derzeit, dass es doch ein Riesenvorteil sei (quasi sogar eine Art Gewinn) wenn wir heute Schulden aufnehmen und in 5 Jahren weniger zurückzahlen müssen. Thomas Fricke von SPON schlägt zum Beispiel vor, "in Rentenerhöhungen zu investieren" (wobei das ja eigentlich keine Investition sondern Konsum ist). Ich reibe mir die Augen. Muss man denn dann nicht trotzdem auf irgendetwas in 5 Jahren verzichten, wenn wir das Geld (auch wenn es weiniger ist) zurückzahlen? Warum sagen die Politiker nie, auf was sie später verzichten wollen/in welchen Haushalten sie sparen wollen zum Ausgleich für die heute höhere Verschuldung?
Fristlose Kündigung des Mietvertrages
Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort
Ist es den Menschen in Deutschland ernst mit den Massnahmen gegen den Klimawandel?
Eben hörte ich in den Tagesthemen, dass gemäss einer (repräsentativen?) Umfrage 62 % der Befragten nicht bereit sind, einen Beitrag zu leisten, der 50 Euro im Monat überschreitet. Gleichzeitig werden Verbote abgelehnt und Anreize befürwortet. Als Beispiele für Anreize wurden günstigere Bahnpreise und Zuschüsse zu E-Autos genannt. Ich fand die Ergebnisse deprimierend. Kann mit mit dieser Art der Unterstützung überhaupt irgend ein Politikwechsel zum Klimaschutz erreicht werden?
Wie viele Männer und Frauen würde die deutsche Armee wieder kriegen wenn man 2019 die Wehrpflicht wieder einführt
Mich würde einfach mal interessieren, wie viele Männer und Frauen wir haben würden wenn die Wehrpflicht wieder eingeführt da wir ja im Moment in Deutschland 30 Millionen wehrtaugliche Bevölkerung haben deswegen würde es mich interessieren, wie viele jetzt von den 30 Millionen eingezogen werden
Nachrichten vom 25.08.2019 | © stern.de GmbH | Verfassungsschutz