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Entwurf für Brandenburger Koalitionsvertrag liegt vor

Potsdam - Vor der wohl abschließenden Verhandlungsrunde für eine neue Regierungskoalition in Brandenburg liegt nach einem Bericht der «Märkischen Allgemeinen Zeitung» bereits ein Entwurf für den Koalitionsvertrag vor. Auf 81 Seiten halten demnach SPD, CDU und Grüne ihre Ziele fest. So soll eine Milliarde Euro in die Infrastruktur investiert werden. Außerdem wollen die künftigen Koalitionäre mehr Stellen für Polizei und Justiz schaffen, Millionen in den Ausbau der Pflege stecken und eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaserinfrastruktur bis 2025 erreichen.

In Rendsburg sammelten sich am Morgen Landwirte zum Start ihrer Sternfahrt

#TraktorDemo

Aus Angst um ihre Höfe: Landwirte wollen mit Traktorkonvois Verkehr in Großstädten lahmlegen

Flaute bei Windrädern an Land

Flaute bei Windkraft an Land

Ausbau von Windrädern an Land eingebrochen

Rückruf: Gluten in «glutenfreien» Hanfsamen und Hanfmehl

Viele Neuntklässler verfehlen Mindeststandard in Mathematik

Polizeieinsatz

An der Autobahn A10

SEK überwältigt Mann nach Waffendrohung auf Rastplatz

Schlagersänger Thomas Lück ist tot

Dietmar Woidke

Wechsel von Günther zu Woidke

Bundesrat wählt neuen Präsidenten

Pendler

Trend in die andere Richtung

Gegen den Strom: Wenn Großstädter zum Job rauspendeln

Metall- und Elektroindustrie

Verhandlungen

IG Metall beendet Gespräche zur 35-Stunden-Woche im Osten

Sturm in Brandenburg: Mensch unter Baum eingeklemmt

Braunkohleförderung in der Lausitz

Stillgelegt fürs Klima

Weitere Braunkohleblöcke gehen vom Netz

Fahrkartenautomat

Nahverkehr

Bus- und Bahnfahren wird in vielen Regionen teurer

Große Verkehrsverbünde erhöhen Fahrpreise für Bus und Bahn

"Gloria, die schönste Kuh meiner Schwester": Thomas (Axel Prahl, vorne) möchte sich mit der Kuh Gloria anfreunden

TV-Tipps

TV-Tipps am Freitag

Gloria, die schönste Kuh meiner Schwester

TV-Tipp

Gloria, die schönste Kuh meiner Schwester

Kennzeichnungsnummer einer Polizistin aus Sachsen-Anhalt

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Fahrt von Berlin nach Köln

ICE steht stundenlang auf der Strecke - Fahrgäste evakuiert

In der Dunkelheit beleuchten Helfer mit großen Scheinwerfern ICE 552 auf freier Strecke

Kurz hinter Berlin

Stromabnehmer senkt sich: Hunderte Fahrgäste warten stundenlang auf Ersatz-ICE

Kennzeichnung für Polizisten

Bundesverwaltungsgericht

Urteil zu Kennzeichnungspflicht für Polizisten steht bevor

Kennzeichnungspflicht für Polizisten auf dem Prüfstand

Problem mit Stromabnehmer - ICE Berlin-Köln bleibt liegen

Größter Tech-Börsengang seit 2000

Vom Start-up zum Weltmarktführer: Teamviewer geht an die Börse

SPD-Politikerin Klara Geywitz

Bewerberin für SPD-Parteivorsitz

"Könnte auch eine Geflügelfarm leiten" – Attacke aus den eigenen Reihen gegen Klara Geywitz

Björn Höcke spricht im Wahlkampf in Bad Langensalza

Landtagswahl am Sonntag

Die AfD ist in Thüringen stark - trotz oder wegen Björn Höcke?

Auftakt der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten

Treffen auf Zugspitze

Ministerpräsidenten starten Föderalismus-Konferenz

Annegret Kramp-Karrenbauer

Nato-Treffen

Syrien-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer wirbt um Verbündete

Video

Kramp-Karrenbauer: Brauchen politisches "Go" für Syrien-Schutzzone

Eine Frau in dunklem Blazer betritt mit blauen Ordnern unter dem linken Arm einen Raum mit hellen Holztüren und -tischen

"Nicht das Niveau einer Ministerin"

Wie AKK sich die "Sicherheitszone" in Syrien vorstellt, nennt die Opposition "dilettantisch"

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

Kann man als "kein Deutscher" (Syrer) als Polizist arbeiten?...

Ich bin ein 17-jähriger Mann, habe das Ziel hier in Deutschland als Polizist zu arbeiten... Bin seit ungefähr drei Jahre,etwas mehr in Deutschland. Ich habe die Deutsche Sprache zum Teil beherrscht (B2-C1). Mir machts immer mehr Motivation, weil ich Arabisch als Muttersprache kann. مرحباً جميعاً Außerdem kann ich Englisch und Niederländisch, deshalb bitte ich darum, falls jmd, Erfahrung da hat, mir ne klare Antwort zugeben.

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