Digitalministerium

Mit einer Thüringen-App will das Digitalministerium von Minister Steffen Schütz (BSW) die Digitalisierung im Land zügig beschleunigen. Doch es gibt Zweifel, wie schnell dieses Projekt umsetzbar ist.

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) erntet Hass und Spott, weil sie in Elternzeit will. Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (FW) springt ihr bei – mit mahnenden Worten.

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat dem neu eingerichteten Digitalministerium Arbeitsverzug und das Fehlen konkreter Konzepte vorgeworfen. Mehrere Abgeordnete hatten in einer Kleinen Anfrage eine Reihe von Fragen zu Arbeitsweise, Aufstellung und Plänen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) an die Regierung gestellt - die Antworten bezeichneten sie am Dienstag als "in weiten Teilen enttäuschend ausweichend".

Die Erwartungen an das neue Digitalministerium sind sehr groß. Zu Beginn kämpfen die Beamten allerdings mit eher praktischen Problemen.

Ein neues Digitalministerium soll entstehen, um das Land moderner und die Verwaltung effektiver zu machen. Die Bundesregierung sieht darin einen großen Wurf. Wie ist der Stand?