Die Meldungen im Kurz-Überblick:
- Polizist gibt tödlichen Schuss auf Mann mit Messer ab (22.41 Uhr)
- Sichere Notlandung von Air-Canada-Boeing in Madrid (19.53 Uhr)
- Drohnensichtung legt Madrider Flughafen lahm (17.00 Uhr)
- Hamburger Behörde darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht verbieten (14.46 Uhr)
- Krebshilfe fordert Verbot von Solarien (13.45 Uhr)
Alle Nachrichten zum Coronavirus finden Sie hier in unserem separaten Ticker.
Die News von heute im Ticker:
+++ 22.47 Uhr: Frankreich: Gendarm schießt Mann mit Messer nieder - Terrorverdacht +++
Ein Gendarm hat nach Medienberichten im ostfranzösischen Dieuze einen 19-Jährigen niedergeschossen, der ihn mit einem Messer bedroht hatte. Der Vorfall habe sich in der Gendarmerie ereignet, berichtete unter anderem der Sender France 3 unter Berufung auf die Behörden. Ermittler schlössen einen terroristischen Hintergrund nicht aus.
Der Angreifer liege mit Bauchschüssen verletzt im Krankenhaus, der Gendarm habe leichte Schnittverletzungen an der Hand erlitten, hieß es. Der örtliche Staatsanwalt, Christian Mercuri, erklärte, dass vor dem Vorfall jemand telefonisch im Namen der Terrormiliz Islamischer Staates mit einem Massaker in Dieuze gedroht habe. Dieuze ist eine Kleinstadt rund 70 Kilometer von Saarbrücken entfernt. Auf der Suche nach dem Tatmotiv prüfen die Behörden nun einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Angriff und dem Anruf. Bei dem Angreifer soll es sich um einen Mann handeln, der gerade erst in die Armee eingetreten war, wie die Zeitung "Dernières Nouvelles d'Alsace" unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft schrieb. Die Staatsanwaltschaft Metz sei mit der Anti-Terror-Staatsanwaltschaft Paris in Kontakt.
+++ 22.41 Uhr: Hessen: Polizist gibt tödlichen Schuss auf offenbar mit Messer bewaffneten Mann ab +++
Bei einer Verkehrskontrolle im hessischen Vellmar hat ein Beamter nach Polizeiangaben auf einen Mann geschossen, der "nach ersten Erkenntnissen mit einem Messer bewaffneten war". Trotz sofortiger Rettungsmaßnahmen durch einen Notarzt und Rettungskräfte sei der Mann an seinen schweren Verletzungen gestorben, teilte das Polizeipräsidium Nordhessen weiter mit. Weitere Details des Vorfalls im Landkreis Kassel nannte die Polizei zunächst nicht. Wie üblich bei solchen Einsätzen, bei denen Polizisten von der Schusswaffe Gebrauch machen, seien das Hessische Landeskriminalamt und die Kasseler Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden.
+++ 22.34 Uhr: Doping - Führung des russischen Leichtathletikverbandes tritt zurück +++
Die Führung des russischen Leichtathletikverbandes ist im Zuge der neuen Sanktionen der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada zurückgetreten. Eine Arbeitsgruppe des Nationalen Olympischen Komitees übernehme nun die Verbandsarbeit, teilte der Verband Rusaf in Moskau mit. Ziel sei es, die volle Mitgliedschaft in der Weltorganisation World Athletics wieder herzustellen. Russland sieht sich aktuell wegen Vorwürfen der Manipulation von Labordaten zu Dopingtests neuen Sanktionen ausgesetzt.
Am 28. Februar soll laut Rusaf-Mitteilung ein neues Präsidium gewählt werden. Zuletzt gab es nach dem Rücktritt des Verbandschefs lediglich eine kommissarische Führung. In der vergangenen Woche hatte das Sportministerium dem Leichtathletikverband wegen bisheriger Versäumnisse bereits die staatliche Zulassung entzogen. Russland kämpft außerdem vor dem internationalen Sportgerichtshof Cas gegen die neuen Wada-Sanktionen. Die Wada hatte unter anderem beschlossen, russische Sportler bei den Olympischen Spielen in Tokio und 2022 in Peking nicht unter russischer Flagge starten zu lassen.
+++ 19.53 Uhr: Rad beschädigt: Sicherheitslandung nach stundenlangen Warteschleifen +++
Ein Flugzeug mit 128 Passagieren an Bord hat wegen eines beschädigten Reifens eine Sicherheitslandung in Madrid durchgeführt. Die vom spanischen Fernsehen übertragene Landung der Air Canada-Maschine erfolgte kurz nach 19 Uhr ohne Probleme. Zuvor war der Pilot mit der Maschine mehr als vier Stunden über einem Gebiet südlich der spanischen Hauptstadt gekreist, um Treibstoff zu verbrauchen und so die Maschine leichter zu machen. Die Boeing 767-300 war beim Start in Madrid an einem Fahrwerkrad beschädigt worden, wie ein Sprecher der spanischen Flugsicherung Enaire erklärte. Die Maschine war gegen 14.30 Uhr gestartet und hätte eigentlich nach Toronto fliegen sollen. Der Pilot meldete den Schaden kurz nach dem Abflug und kündigte die Rückkehr nach Madrid an.
+++ 19.06 Uhr: Gericht in Malawi annulliert Ergebnis der Präsidentenwahl +++
Das Verfassungsgericht im südostafrikanischen Malawi hat das Ergebnis der Präsidentenwahl vom vergangenen Jahr annulliert. "In jeder Wahl gibt es Unregelmäßigkeiten, doch in diesem Fall waren sie weit verbreitet und systematisch und beeinträchtigten das Ergebnis; wir ordnen daher die Annullierung der Wahl an", entschied Richter Healey Potani. Innerhalb von 150 Tagen müsse ein erneuter Wahlgang angesetzt werden. Gegen das Urteil kann im Supreme Court Berufung eingelegt werden.
Amtsinhaber Peter Mutharika war bei der Wahl im Mai 2019 nach offiziellen Ergebnissen mit 38,6 Prozent der Stimmen knapp als Sieger hervorgegangen. Die Oppositionskandidaten Lazarus Chakwera und Saulos Chilima jedoch zogen gegen das Ergebnis vor Gericht. Sie warfen der Wahlkommission Wahlmanipulation vor. Unter anderem sei Tipp-Ex benutzt worden, um einige Ergebnisse zu verändern, und es habe Tausende Ergebnispapiere doppelt gegeben. In dem eigentlich stabilen Staat gingen in den vergangenen Monaten immer wieder Tausende Menschen wegen der Wahl auf die Straße.
+++ 18.43 Uhr: 13 Kinder sterben bei Massenpanik an Grundschule in Kenia +++
Bei einer Massenpanik an einer Grundschule in Kenia sind 13 Kinder ums Leben gekommen. Mehr als 40 weitere wurden bei dem Unglück in Kakamega im Westen Kenias verletzt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Auslöser der Massenpanik ist bislang unbekannt. Ermittlungen zur Ursache seien eingeleitet worden, sagte der Polizeichef von Kakamega, David Kabena. Die Panik brach den Angaben zufolge aus, als die Kinder am späten Nachmittag die Schule verließen.
+++ 18.08 Uhr: Passagierflugzeug der Air Canada muss wegen "technischen Problemen" in Madrid notlanden +++
Eine Boeing 767 muss kurz nach dem Start in Madrid dort wieder notlanden. Grund dafür sei ein "technisches Problem", wie die Nachrichtenagentur Reuters, die spanische Flugsicherung Enaire und der spanische Flughafenbetreiber AENA berichten. Laut "Flightradar24" befindet es sich derzeit südöstlich von Madrid und kreist dort. Eine Sicherheitslandung werde vorbereitet und ist für 19.30 Uhr vorgesehen. Der britische Sender Sky News berichtet, dass ein Teil des Fahrwerkes der Boeing "abgefallen" und in ein Triebwerk geraten sei. Dies teilte auch die spanische Pilotengewerkschaft auf Twitter mit. Ein Sprecher von Air Canada erklärte gegenüber Sky News: "Bei Air-Canada-Flug AC837 von Madrid nach Toronto trat kurz nach dem Start ein Triebwerksproblem auf." Auch ein Reifen soll geplatzt sein. Die Maschine mit 128 Passagieren an Bord war auf dem Weg nach Toronto und lässt nun Treibstoff ab. Zuvor hatte eine Drohnensichtung den Betrieb am Flughafen Madrid lahmgelegt.
+++ 17.06 Uhr: Frau wird nach Messerangriff vierfacher Mordversuch vorgeworfen +++
Nach Messerangriffen auf vier Menschen im flämischen Gent wird eine junge Frau dem Haftrichter wegen Mordversuchs vorgeführt. Die Polizei hatte die 26-Jährige am Sonntag mit einem Schuss in die Hand entwaffnet. Kurz zuvor habe die Frau in der gleichen Straße zwei Männer mit einem Messer angefallen, teilte die Staatsanwaltschaft nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga mit. Später stellte sich heraus, dass sie zuvor an anderen Orten in Gent schon einen Mann und eine Frau niedergestochen hatte. Der Mann erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Hinweise auf ein terroristisches Motiv gebe es keine, bekräftigte die Staatsanwaltschaft laut Belga.
+++ 17.01 Uhr: Dänemark wirft drei Männern Spionage für Saudi-Arabien vor +++
Dänemark verdächtigt drei führende Mitglieder einer im Iran aktiven Separatistenbewegung der Spionage für Saudi-Arabien. Das Trio werde beschuldigt, zwischen 2012 und 2018 für einen saudischen Geheimdienst in Dänemark spioniert zu haben, sagte der Leiter des dänischen Inlandsgeheimdienstes (PET), Finn Borch Andersen, auf einer Pressekonferenz . Sie seien am Montag verhaftet worden und kämen am Dienstag vor einen Untersuchungsrichter. Seit längerem hätten die drei Männer unter Schutz des dänischen Geheimdienstes gestanden, weil der Iran versucht haben soll, einen Anschlag auf sie zu verüben.
Die drei Männer gehören nach Angaben von Borch zur Führung der Rebellengruppe ASMLA, die in der iranischen Provinz Chusistan einen unabhängigen arabischen Staat errichten will. Der Iran wirft der Gruppe Angriffe auf das iranische Militär vor und betrachtet sie als Terrororganisation. Die dänische Polizei hatte 2018 einen im Iran geborenen Norweger festgenommen, der den dänischen Behörden zufolge an der Planung eines Attentats auf einen ASMLA-Anführer beteiligt gewesen sein soll.
+++ 17.00 Uhr: Drohnensichtung legt Madrider Flughafen lahm +++
Wegen der Sichtung einer Drohne ist der Madrider Flughafen für etwa eineinhalb Stunden komplett gesperrt worden. Alle Starts und Landungen seien am frühen Nachmittag eingestellt worden, 26 Maschinen seien umgeleitet worden, teilte die spanische Betreibergesellschaft Aena mit. Der Alarm wurde den Angaben zufolge gegen 12.40 Uhr ausgelöst und gegen 14.15 Uhr wieder aufgehoben. Ob eine oder mehrere Drohnen gesichtet wurden, war zunächst unklar. Ein Sicherheitsausschuss sei eingerichtet worden, um den Zwischenfall zu analysieren. Die Sichtung sei von mindestens zwei Piloten gemeldet worden, hieß es.
Die spanische Flugsicherung ENAIRE wies darauf hin, dass eine Drohne "kein Spielzeug, sondern ein Fluggerät" sei. Aena warnte unterdessen, das Fliegen von Drohnen in der Nähe eines Flughafens sei ein schweres Vergehen, das mit Strafen von bis zu 90.000 Euro geahndet werden könne. Mit zuletzt knapp 62 Millionen Passagieren pro Jahr (2019) ist der "Aeropuerto Adolfo Suárez" in Madrid-Barajas der wichtigste Airport Spaniens und auch einer der verkehrsreichsten in Europa.
+++ 15.48 Uhr: Vergiftete Babys: Krankenschwester aus Untersuchungshaft entlassen +++
Der Haftbefehl gegen die Krankenschwester, die am Universitätsklinikum Ulm Babys mit Morphium vergiftet haben soll, ist nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA aufgehoben worden. Gründe waren zunächst unklar. Zuerst berichtete die "Bild"-Zeitung online darüber. Die Frau war in der vergangenen Woche wegen Verdachts auf versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung in Untersuchungshaft gekommen. Ermittler hatten in ihrem Krankenhaus-Spind eine Spritze mit Muttermilch und Morphium entdeckt. Die Frau bestritt den Tatvorwurf. Im Ulmer Klinikum waren im Dezember fünf Säuglinge wegen lebensbedrohlicher akuter Atemnot behandelt worden. Erst Wochen nach den Notfällen hatten rechtsmedizinische Untersuchungen eine Morphiumvergiftung ergeben.
+++ 15.02 Uhr: Warnung vor schweren Unwettern in Süddeutschland +++
Die neue Woche beschert dem Süden Deutschlands Dauerregen, Tauwetter und heftige Stürme. Auch Hochwasser bleibt ein Thema. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte für die Nacht zum Dienstag vor "extremen Orkanböen" mit über 140 Stundenkilometern in den Hochlagen der Berge, und selbst in tieferen Regionen können Windstöße mit 120 Stundenkilometer übers Land jagen. Dazu schüttet es weiter: Im Schwarzwald und im Allgäu kann die Gesamtregenmenge, die seit dem Wochenende gefallen ist, auf örtlich 100 Liter, teils sogar auf 140 bis 200 Liter ansteigen. Für viele Regionen in Süddeutschland galten amtliche Unwetterwarnungen.
+++ 14.55 Uhr: USA fordern von Taliban nachweisliche Bereitschaft zu weniger Gewalt +++
Die USA fordern vor der Unterzeichnung eines möglichen Abkommens mit den Taliban klare Belege, dass die Islamisten bereit sind, die Gewalt in Afghanistan zu reduzieren. Das sagte US-Außenminister Mike Pompeo bei einer Pressekonferenz in der usbekischen Hauptstadt Taschkent.
Die USA und die Taliban führen seit rund eineinhalb Jahren Gespräche über eine politische Lösung des bald 19 Jahre dauernden Konflikts. Ein USA-Taliban-Abkommen soll einen Zeitplan des Abzugs der internationalen Truppen sowie Taliban-Garantien enthalten, dass von Afghanistan aus keine Terroranschläge mehr geplant werden. Es soll auch den Weg für innerafghanische Friedensgespräche bereiten.
+++ 14.46 Uhr: Hamburger Behörde darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht verbieten +++
Das Bundesland Hamburg ist mit dem Versuch gescheitert, einer 16-jährigen Berufsschülerin die Vollverschleierung mit einem sogenannten Nikab während des Unterrichts zu verbieten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Hansestadt erklärte eine entsprechende Anordnung der Schulbehörde an die Mutter der Minderjährigen in einer veröffentlichten Eilentscheidung für nichtig.
Zur Begründung verwiesen die Richter auf die Gesetzeslage. (Az. 1 Bs 6/20) Der mit der behördlichen Anordnung einhergehende Eingriff in die Grundrechte der Jugendlichen bedürfe "einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage", führte das Gericht in seinem unanfechtbaren Beschluss aus. Diese sehe das Hamburger Schulgesetz in seiner aktuellen Form allerdings nicht vor. "Die Schülerin kann für sich die vorbehaltlos geschützte Glaubensfreiheit in Anspruch nehmen."
+++ 14.35 Uhr: Kramp-Karrenbauer will Einsatzbereitschaft mit Sofortprogramm stärken +++
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die schweren Probleme der Bundeswehr mit Material und Ausrüstung mit einem Sofortprogramm angehen. Zum Auftakt der zweitägigen Bundeswehrtagung kündigte die CDU-Chefin dazu in Berlin eine "Initiative Einsatzbereitschaft" an. Zu dem Paket gehören eine dezentrale Beschaffung für Sanitätsmaterial, die Wiedereinführung einer Sofortinstandsetzung bei der Marine sowie personelle Unterstützung für das Beschaffungsamt.
+++ 14.21 Uhr: Merkel: Werden weiter über Steuer auf Aktienkäufe verhandeln +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will trotz internationalen Widerstands auf europäischer Ebene weiter über eine Steuer auf Aktienkäufe verhandeln. "Wir können natürlich weiter reden", sagte sie nach einem Treffen mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz in Berlin. "Es darf nur nicht so sein, dass mit einer Veränderung dann gleich fünf andere Länder wieder abspringen." Die Finanztransaktionssteuer sei "eine sehr schwierige Kiste". Deutschland werde aber weiter mit den anderen EU-Ländern und auch Österreich darüber sprechen.
Kurz lehnt das von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagene Modell ab, weil damit bestimmte spekulative Finanzgeschäfte von den Steuer ausgenommen werden. "Wir sind für die Finanztransaktionssteuer als Spekulantenbesteuerung", betonte er. Auch Scholz wollte ursprünglich mehr, hatte mit seinem Vorschlag aber den kleinsten gemeinsamen Nenner unterschiedlicher Staaten gesucht.
+++ 13.45 Uhr: Deutsche Krebshilfe fordert Verbot von Solarien +++
Die Deutsche Krebshilfe hat ein Verbot von Solarien gefordert. Jährlich verursache der Gebrauch dieser Geräte europaweit bei etwa 3400 Menschen den gefährlichen schwarzen Hautkrebs, erklärte die Krebshilfe gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Dermatologische Prävention (ADP). In etwa 800 Fällen führt dies demnach zum Tod. Seit etwa einem Jahrzehnt seien Solarien als eindeutig krebserregend eingestuft, erklärte Krebshilfe-Vorstandschef Gerd Nettekoven. "Das Nutzungsverbot für Minderjährige wird jedoch völlig unzureichend eingehalten", bemängelte Nettekoven. Allein 2018 sei es schätzungsweise 140.000 Minderjährigen gelungen, Zugang zu Solarien zu erhalten. Nettekoven betonte, die Nutzung von Sonnenbänken sei niemals unbedenklich.
+++ 13.21 Uhr: Geschäftsmann nach Vietnam entführt – Haftstrafe für Helfer bestätigt +++
Die Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns in Berlin löste eine diplomatische Krise aus – nun ist ein Beteiligter rechtskräftig zu fast vier Jahren Haft verurteilt. Die obersten Strafrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) verwarfen die Revision des Mannes bereits vor mehreren Monaten, wie erst jetzt in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Der Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh war am 23. Juli 2017 überfallen und mitsamt seiner Freundin von fünf asiatisch aussehenden Männern in einen Transporter gezerrt worden. Inzwischen wurde er in Vietnam wegen Korruptionsvorwürfen zwei Mal zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Berliner Kammergericht ging davon aus, dass dahinter der vietnamesische Geheimdienst steckte.
+++ 13.17 Uhr: IS-Miliz reklamiert Stichwaffen-Angriff von London für sich +++
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat den Stichwaffen-Angriff mit drei Verletzten in London für sich reklamiert. Der Angreifer sei ein "IS-Kämpfer" gewesen, erklärte die Miliz über ihre Propaganda-Plattform Amaq. Er habe mit der Attacke einem Aufruf des IS entsprochen, Bürger von Staaten anzugreifen, die Mitglieder der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz in Syrien und im Irak sind. Am Sonntagnachmittag hatte ein erst kürzlich aus der Haft entlassener Islamist mindestens zwei Passanten verletzt, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Der Täter trug eine Attrappe, die wie eine Sprengstoffweste aussah. Der IS reklamiert immer wieder derartige Attacken als Beweise einer fortbestehenden Bedrohung für sich – unabhängig davon, ob sich der oder die jeweiligen Täter tatsächlich auf den IS berufen.
+++ 13.16 Uhr: Suche nach vermisstem Mädchen: Fundstück im Fluss nur Schlafsack +++
Der bei einer Suchaktion im Fluss Hönne im Sauerland entdeckte Gegenstand steht nicht in Verbindung zu einer vermissten Zehnjährigen aus Menden. Es handele sich um einen Schlafsack, sagte ein Polizeisprecher. Passanten hatten am Vormittag ein lilafarbenes Fundstück in der Mitte des Flusses gemeldet. Wegen der starken Strömung war die Bergung des Objektes schwierig. Strömungsretter fischten den Gegenstand am Mittag in der Nähe einer Brücke aus dem Fluss. Die Suche nach dem seit Samstag verschwundenen autistischen Mädchen ist am Morgen mit einem Großaufgebot fortgesetzt worden.
+++ 12.59 Uhr: Netzagentur: Bisher rund 100 Beschwerden wegen Geoblockings +++
Weil manche Händler nicht allen EU-Kunden die gleichen Angebote machen, geht die Bundesnetzagentur gegen sogenanntes Geoblocking vor. Damit ist unter anderem gemeint, dass Händler unerlaubterweise ihre Internetseiten für Kunden in anderen Ländern sperren, sodass diese nicht zu gleichen Bedingungen wie inländische Kunden einkaufen können. Seit Dezember 2018 seien rund 100 Beschwerden und Anfragen zu Fällen von Geoblocking eingegangen, teilte die Bonner Behörde mit. Ein Vergleich zum Vorjahr ist nicht möglich, da erst seit Ende 2018 Verstöße dieser Art gemeldet werden können.
+++ 12.50 Uhr: Johnson droht mit hartem Bruch nach Brexit-Übergangsphase +++
Der britische Premierminister Boris Johnson will die Beziehung zur EU nach Ablauf der Brexit-Übergangsphase notfalls ohne Freihandelsabkommen ausgestalten. Das sagte Johnson bei einer Rede vor Geschäftsleuten und Botschaftern in London. "Wir wollen einen umfassenden Freihandelsvertrag ähnlich zu dem Kanadas", sagte Johnson in Anspielung auf das Freihandelsabkommen zwischen Brüssel und Ottawa. Großbritannien werde sich bei den anstehenden Gesprächen mit Brüssel aber auf keinen Fall vertraglich auf die Einhaltung von EU-Standards bei Umweltschutz, Arbeitnehmerrechten und staatlichen Wirtschaftshilfen festlegen lassen.
Großbritannien war in der Nacht zum Samstag aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsfrist bis Jahresende ändert sich aber im Alltag praktisch nichts. Während dieser Zeit wollen sich beide Seiten über die Regelung ihrer künftigen Beziehungen einig werden.
+++ 12.07 Uhr: Söder fürchtet Kalten Krieg bei globaler Forschung und Wissenschaft +++
Im globalen Wettstreit um Forschung und Wissenschaft droht laut CSU-Chef Markus Söder eine neue Form des Kalten Kriegs. "Es gibt einen Wettbewerb nicht wie früher ums Wettrüsten oder einen Wettbewerb um niedrigere und schlechtere Arbeitsbedingungen, wie es mal eine Zeit lang war, sondern einen Wettbewerb um Technologie und Forschung, und ich befürchte auch um technologische Dominanz", sagte der bayerische Ministerpräsident in seiner Rede beim "Higthtech-Summit" in München. Der neue globale Wettbewerb sei intensiver als je zuvor.
+++ 11.57 Uhr: Skepsis gegenüber Handelsgesprächen mit EU lassen britisches Pfund abrutschen +++
Die Ungewissheit über die künftigen Handelsbeziehungen zwischen London und Brüssel hat die britische Währung auf Talfahrt geschickt. Das Pfund verlor gut ein Prozent gegenüber dem Dollar und gut 0,8 Prozent gegenüber dem Euro. Zuvor hatte der britische Premierminister Boris Johnson deutlich gemacht, dass er in den anstehenden Verhandlungen mit der EU eine harte Linie verfolgen werde.
Seit dem EU-Austritt Großbritanniens in der Nacht zum Samstag läuft eine Übergangsphase, in der das Land weiterhin im EU-Binnenmarkt und der Zollunion ist. Dies soll bis Jahresende so bleiben. In der Zwischenzeit müssen London und Brüssel ein Handelsabkommen und weitere Vereinbarungen für die Zeit danach aushandeln.
+++ 11.51 Uhr: Dutzende Migranten vor Zypern aufgegriffen +++
Die zyprischen Sicherheitsbehörden haben ein Boot mit rund 80 Migranten rund 20 Seemeilen östlich der Mittelmeerinsel entdeckt. Wie der staatliche Rundfunk (RIK) weiter berichtete, sollte das rund zwölf Meter lange Boot zum Hafen von Larnaka gebracht werden. Ein Patrouillenboot der Polizei habe die Migranten begleitet, hieß es. Woher die Menschen stammen, blieb zunächst unklar. Die Behörden vermuteten, dass sie in Syrien oder im Libanon gestartet seien, berichtete das Staatsfernsehen.
Im vergangenen Jahr sind nach Polizeiangaben knapp 10.000 Migranten auf der Touristeninsel aufgegriffen worden. 2016 waren es 2936; 2017 stieg die Zahl auf 4582 und 2018 auf 7761. Der zyprische Präsident Nikos Anastasiades hat bereits Hilfe von der Europäischen Union (EU) gefordert.
+++ 11.30 Uhr: AfD Thüringen: Bürgermeister kandidiert als Ministerpräsident +++
Die Thüringer AfD hat nach eigenen Angaben den Sundhausener Bürgermeister Christoph Kindervater als Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufgestellt. Kindervater trete bereits ab dem ersten Wahlgang an, sagte nach Ablauf der Frist für das Einreichen von Wahlvorschlägen der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller der Nachrichtenagentur DPA. Der Thüringer Landtag konnte den Eingang der Bewerbung zunächst nicht bestätigen, weil dazu noch Besprechungen liefen, wie ein Sprecher sagte.
In Thüringen soll am Mittwoch ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) stellt sich zur Wiederwahl. Mit seinem angepeilten rot-rot-grünen Bündnis hat Ramelow aber keine Mehrheit im Parlament. Im dritten Wahlgang könnte der 63-Jährige aber auch mit relativer Mehrheit gewählt werden.
+++ 11.09 Uhr: Zug fährt in Prellbock im Luzerner Bahnhof – mehrere Verletzte +++
Bei einem Zugunglück in der Schweiz sind nach ersten Angaben mehrere Menschen verletzt worden. Ein Zug habe bei der Einfahrt in den Bahnhof Luzern nicht rechtzeitig bremsen können und sei auf einen Prellbock gefahren, berichtete Radio Pilatus. Die Polizei bestätigte den Unfall. Weitere Einzelheiten lagen zunächst nicht vor.
+++ 11.06 Uhr: Verbraucherstimmung im Februar weiter auf niedrigem Niveau +++
Viele Verbraucher in Deutschland halten sich zu Jahresbeginn aus Skepsis über die wirtschaftliche Entwicklung weiter zurück. "Viele bauen deshalb eher ein Finanzpolster auf, um für etwaige finanziell angespannte Phasen im Laufe des Jahres gerüstet zu sein", teilte der Handelsverband Deutschland (HDE) mit. Deutliche Impulse des privaten Konsums auf die Gesamtwirtschaft seien in den kommenden Monaten deshalb nicht zu erwarten.
Das Konsumbarometer des Verbands war im Januar auf 99,18 Punkte und damit auf den niedrigsten Stand seit mindestens zwei Jahren gefallen. Zum Februar-Beginn stagnierte der Index, der die Erwartungen der Verbraucher für die nächsten drei Monate widerspiegelt. Dazu befragt der Verband stets rund 2000 Menschen.
+++ 10.45 Uhr: Merkel für "faire Beziehungen" zwischen Handel und Landwirten +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Handel zu fairen Geschäftsbeziehungen zu den Landwirten aufgerufen. Es gebe ein gemeinsames Interesse an einer starken regionalen Versorgung, sagte sie bei einem Treffen mit Vertretern des Einzelhandels und der Ernährungsindustrie im Kanzleramt in Berlin. Dabei ziele die Politik nicht auf staatlich verordnete Mindestpreise, sondern auf "faire Beziehungen" zwischen den verschiedenen Akteuren im Markt. Es gehe darum, gute Lebensmittel zu verkaufen und dafür zu sorgen, dass Landwirte "auskömmlich" ihr Geld verdienten, sagte Merkel.
+++ 10.23 Uhr: Thüringer CDU schließt eigenen Kandidaten nicht mehr aus +++
Thüringens CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring schließt einen CDU-Kandidaten für den dritten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl nun doch nicht aus. Zwar gehe er weiter davon aus, dass die CDU keinen Kandidaten stelle, man wolle sich vor dem dritten Wahlgang aber mit der FDP verständigen, sagte Mohring in der Nachrichtensendung "Bild live".
Zugleich machte der 48-Jährige klar, dass die CDU Ramelow in allen drei Wahlgängen nicht wählen wolle. Ramelow habe keine Mehrheit und gehe damit ein Risiko ein. Daher müsse er auch selbst schauen, wo er Mehrheiten herbekomme, sagte Mohring. "Die beste Klarheit, dass Bodo Ramelow keine Mehrheit hat, ist, wenn man in drei Wahlgängen nicht antritt und dreimal mit Nein stimmt", so Mohring in dem "Bild"-Gespräch.
+++ 9.15 Uhr: Nach Auftakt zu synodalem Weg scharfe Kritik in Köln an Kardinal Woelki +++
Nach seinen kritischen Äußerungen zum sogenannten synodalen Weg ist der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki in seinem eigenen Erzbistum in die Kritik geraten. Der Vorsitzende des Diözesanrats des Erzbistums und oberste Vertreter der katholischen Kölner Laien, Tim Kurzbach, schrieb im "Kölner Stadt-Anzeiger" über Woelki, die angstfreien Diskussionen zum Auftakt des synodalen Wegs in Frankfurt hätten "die scheinbare Macht auch eines Kölner Kardinals entzaubert".
Woelki hatte das zur Aufarbeitung des Missbrauchskandals der katholischen Kirche in Deutschland gedachte Gesprächsforum schon im Vorfeld kritisiert und nach dem Auftakt gesagt, alle seine Befürchtungen über den synodalen Weg seien eingetreten. Es sei "quasi ein protestantisches Kirchenparlament" entstanden, sagte er im bistumseigenen Domradio.
+++ 8.20 Uhr: Esken nennt Forderung nach Digitalministerium Idee aus den 80er-Jahren +++
SPD-Chefin Saskia Esken hält die Forderung der Union nach einem eigenständigen Digitalministerium für eine Idee aus den 80er-Jahren. "Statt immer wieder diese aus den 80er-Jahren gefallene Idee eines Digitalministeriums aufzuwärmen, sollten die Verantwortlichen im Kanzleramt dafür sorgen, dass die digitalpolitischen Vorhaben der Ministerien und weiterer Gremien besser gesteuert und koordiniert werden", sagte Esken dem "Handelsblatt". Sie lehne ein eigenständiges Digitalministeirum ab, sagte Esken. "Digital ist das neue Normal." Digitalpolitik betreffe alle Ressorts und sei insofern "längst kein Thema mehr für die Nische".
+++ 8.17 Uhr: Erdogan: Bis zu 35 syrische Soldaten bei türkischen Vergeltungsangriffen getötet +++
Die Türkei hat mit einer Gegenoffensive auf die Tötung von vier Soldaten bei einem Angriff der syrischen Regierungstruppen in der Provinz Idlib reagiert. Bis zu 35 syrische Soldaten seien getötet worden, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul. Der Militäreinsatz dauere an.
+++ 8.02 Uhr: Flugverbot für 737 Max wirft Ryanair bei Wachstumsplänen zurück +++
Das Flugverbot für Boeings Mittelstreckenjet 737 Max wirft Europas größten Billigflieger Ryanair bei seinen Wachstumsplänen über Jahre zurück. Die Gesellschaft werde die Schwelle von jährlich 200 Millionen Passagieren ein bis zwei Jahre später erreichen als bisher geplant, teilte Ryanair bei der Vorlage der Quartalszahlen in Dublin mit. Statt im Geschäftsjahr bis Ende März 2024 werde dieses Ziel erst 2025 oder 2026 erreicht.
+++ 7.34 Uhr: Touristen in Neuseeland sitzen wegen Überschwemmungen fest +++
Hunderte Touristen sitzen wegen heftiger Regenfälle in einem neuseeländischen Fjord fest. Die einzige Zufahrtsstraße zum Milford Sound – eine der beliebtesten Touristenattraktionen des Landes – ist teilweise überschwemmt und beschädigt, wie der Katastrophenschutz der Region mitteilte. Die insgesamt 382 Menschen, unter ihnen Urlauber, Reiseleiter und Personal, seien aber in Sicherheit. Sie befänden sich entweder in einem Hotel oder auf Booten. Es gebe ausreichend Lebensmittel für sie. Die Behörden riefen für die Region den Notstand aus, wie es weiter hieß. Möglicherweise bleibe die Zufahrtsstraße bis zum Ende der Woche gesperrt, meldete die neuseeländische Verkehrsbehörde NZTA.
+++ 7 Uhr: Ankara: Vier türkische Soldaten bei Angriff syrischer Regierungstruppen getötet +++
Vier türkische Soldaten sind nach Angaben der Regierung in Ankara im Nordwesten Syriens bei einem Angriff der Regierungstruppen getötet worden. Durch den Artilleriebeschuss in der Provinz Idlib seien außerdem neun Soldaten verletzt worden, einer von ihnen schwer, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit. Bei Vergeltungsangriffen auf Stellungen der syrischen Truppen seien "mehrere Ziele zerstört" worden.
+++ 6.45 Uhr: Unions-Fraktionsvize plädiert für Zusammenarbeit mit Frankreich bei Atomwaffen +++
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, hat für eine deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Atomwaffen plädiert. Der CDU-Politiker sagte dem "Tagesspiegel" mit Blick auf die französischen Atomwaffen: "Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen." Im Gegenzug solle Frankreich diese Waffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen, schlug Wadephul vor.
+++ 5.48 Uhr: Bezahlbarer Wohnraum gesucht: Mehr Mieter wollen in Genossenschaften +++
In Zeiten des Wohnungsmangels und steigender Mieten wächst das Interesse vieler Großstädter an Baugenossenschaften. "Auch immer mehr jüngere Leute sind auf der Suche nach Genossenschaftswohnungen", sagt Matthias Zabel vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (Gdw). Einige Genossenschaften etwa in Berlin haben teilweise Aufnahmestopps verhängt, weil sie auch für ihre eigenen Mitglieder nicht genügend Wohnungen haben. Zu ihnen gehört die Berliner Baugenossenschaft (bbg), bei der aktuell 450 Mitglieder auf eine Wohnung warten.
+++ 5.04 Uhr: Minderheitenrat will Änderung des Grundgesetzes +++
Der Minderheitenrat in Deutschland hält eine Änderung des Grundgesetzes in eigener Sache für erforderlich. Artikel 3 des Grundgesetzes soll demnach mit einer Klausel erweitert werden, in der der Schutz der nationalen Minderheiten in Deutschland explizit formuliert wird. "Die Zeit ist reif dafür. Leider hat ein von Schleswig-Holstein eingebrachter Entschließungsantrag im Bundesrat bisher keine Mehrheit gefunden", sagte der Vorsitzende des Minderheitenrates, Dawid Statnik, der Nachrichtenagentur DPA.
+++ 5.04 Uhr: Staatsminister Annen kritisiert Trumps Landminenentscheidung +++
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, hat den Beschluss von US-Präsident Donald Trumpf zur Wiederzulassung von Landminen scharf kritisiert. "Präsident Trumps Entscheidung, das Verbot zum Einsatz von Landminen zu ignorieren, ist ein schwerer Rückschlag für die langjährigen internationalen Bemühungen, diese tödliche Waffe zu ächten", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die USA wären gut beraten, ihre Entscheidung zu überdenken." Die Ankündigung der US-Regierung, trotz internationaler Ächtung wieder Landminen einzusetzen, hat bei Hilfsorganisationen und in der Politik heftige Kritik ausgelöst.
+++ 4.31 Uhr: Grüne: Landwirte besser gegen Macht der Supermarktketten schützen +++
Im Vorfeld eines Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels haben die Grünen einen besseren Schutz der Landwirte gegen die Marktmacht der großen Supermarktketten gefordert. Die Bäuerinnen und Bauern hätten "faire und existenzsichernde Preise" verdient, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Merkel will am Vormittag (10.00 Uhr) mit den Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels über deren Preispolitik sprechen.
+++ 4.15 Uhr: Kansas City Chiefs gewinnen Superbowl gegen San Francisco 49ers +++
Die Kansas City Chiefs haben erstmals seit 50 Jahren wieder den Superbowl gewonnen. Das Team um Star-Quarterback Patrick Mahomes bezwang die San Francisco 49ers mit dem deutschen Profi Mark Nzeocha im Finale der National Football League am Sonntag (Ortszeit) in Miami mit 31:20.
+++ 3.34 Uhr: Umweltagentur: ÖPNV bleibt Rückgrat der Mobilität in Städten +++
Trotz des wachsenden Angebots von E-Scootern und anderen alternativen Verkehrsmitteln rät die Europäische Umweltagentur (EEA) weiter zum Gebrauch von Nahverkehr, Fahrrädern und den eigenen zwei Beinen. E-Tretroller und Fahrdienstvermittler veränderten zwar die Art und Weise, wie man sich in Städten fortbewege, teilte die EU-Behörde in einem veröffentlichten Transport- und Umweltbericht mit. "Aber Gehen, Radfahren und öffentliche Verkehrsmittel bleiben die besten Wege, um die nachhaltige Mobilität in Städten zu verbessern", erklärte die EEA.
+++ 3.31 Uhr: 500 Touristen durch Schlammlawine in kanadischem Skiort eingeschlossen +++
Durch eine Schlammlawine sind rund 500 Touristen in einem westkanadischen Skiresort eingeschlossen worden. Nach starken Regenfällen wurde ein rund ein Kilometer langer Abschnitt der Zugangsstraße zu dem Sasquatch Mountain Resort mit Schlamm zugeschüttet, wie das Verkehrsministerium der Provinz British Columbia am Sonntag mitteilte. Das Freiräumen der Straße könne fünf bis sechs Tage dauern.
Das Resort liegt etwa hundert Kilometer östlich der Großstadt Vancouver. Die Resortmanagerin Shelby Lim sagte dem Sender CBC, die Touristen könnten den Ort aber mit Hubschraubern verlassen. Dafür müssen sie 150 kanadische Dollar (rund hundert Euro) pro Person bezahlen. Die Mehrheit der Urlauber beschloss laut Lim jedoch, in dem Resort zu bleiben, bis die Straße frei ist.
+++ 1.51 Uhr: "1917" triumphiert bei britischen Filmpreisen +++
Das Kriegsdrama "1917" ist der große Gewinner bei den britischen Filmpreisen. Das Werk des britischen Regisseurs Sam Mendes räumte am Sonntagabend sieben Bafta-Auszeichnungen ab, darunter die Preise für den besten Film und die beste Regie. Als bester Schauspieler wurde Joaquin Phoenix für seine Rolle in dem dunklen Psycho-Thriller "Joker" ausgezeichnet. Als beste Schauspielerin wurde Renée Zellweger für ihre Verkörperung der Musical-Legende Judy Garland in "Judy" geehrt.
+++ 1.08 Uhr: Nach Brexit: Johnson will sich nicht auf EU-Standards einlassen +++
Der britische Premierminister Boris Johnson will sich auf keinen Fall vertraglich auf die Einhaltung von EU-Standards bei Umweltschutz, Arbeitnehmerrechten und staatlichen Wirtschaftshilfen festlegen lassen. Das geht aus vorab verbreiteten Auszügen einer Rede hervor, die Johnson vor Unternehmern und Geschäftsleuten halten will. Der Premier will darin seine Verhandlungsziele bei den anstehenden Gesprächen über die künftigen Beziehungen zur EU präsentieren. Es gebe für Großbritannien genauso wenig Grund wegen eines Freihandelsabkommens die Regeln der EU in Kauf zu nehmen wie andersherum, so Johnson.
+++ 0.45 Uhr: Gedenken an Bryant vor Super Bowl – "Wir lieben dich, Kobe" +++
Die Football-Teams der Kansas City Chiefs und San Francisco 49ers haben vor Beginn des Super Bowls der tödlich verunglückten Basketball-Ikone Kobe Bryant gedacht. Die Profis stellten sich am Sonntag (Ortszeit) im Hard Rock Stadium in Miami nach dem Warmmachen jeweils an der 24-Yard-Linie auf – zu Ehren Bryants, der in seiner Karriere unter anderem die Trikotnummer 24 getragen hatte. Dabei gab es auch einen Moment des Schweigens, zahlreiche Fans starteten danach "Kobe"-Rufe.
Bei der kurzen Zeremonie wurde auch Bryants 13 Jahre alter Tochter Gianna und den weiteren sieben Insassen gedacht, die am vergangenen Sonntag bei einem Hubschrauber-Absturz ebenfalls ums Leben gekommen waren.
