Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Johann Wadephul

Artikel zu: Johann Wadephul

Smartphone vor Europaflagge

Bundesregierung: US-Sanktionen gegen HateAid "nicht akzeptabel"

Die Bundesregierung hat Vorwürfe der US-Regierung gegen die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid und weitere Menschen, die sich gegen Hassbotschaften im Internet engagieren, als unberechtigt zurückgewiesen. Die US-Sanktionen gegen die Betroffenen seien "nicht akzeptabel", sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Ähnlich hatten sich zuvor auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geäußert.
Nach der Unterzeichnung des Abkommens in Chanthaburi

Thailand und Kambodscha vereinbaren "sofortige" Waffenruhe im Grenzkonflikt

Nach wochenlangen Gefechten in ihrem wiederaufgeflammten Grenzkonflikt haben sich Thailand und Kambodscha auf eine "sofortige" Waffenruhe geeinigt. Die Vereinbarung gelte für alle Arten von Waffen und umfasse jedwede Angriffe auf zivile und militärische Ziele, heißt es in dem Dokument, das von den Verteidigungsministern der beiden südostasiatischen Länder am Samstag unterzeichnet wurde. International wurde der Schritt begrüßt. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) dankte insbesondere den Asean-Staaten für ihre Vermittlerrolle. 
Breton war federführend bei den EU-Digitalgesetzen

US-Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur: Entrüstung in Berlin und Brüssel

Das von den USA verhängte Einreiseverbot gegen fünf Menschen in Europa, die sich gegen Hassrede im Internet einsetzen, ist in Deutschland und in Brüssel auf heftige Kritik gestoßen. "Nicht akzeptabel", kritisierte am Mittwoch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU); die EU-Kommission verurteilte den "ungerechtfertigten" Schritt "entschieden" und erklärte, sie habe um Klarstellung gebeten. In Deutschland trifft die Sanktion die Geschäftsführerinnen von HateAid - sie betonten, sie ließen sich nicht von der US-Regierung einschüchtern.