Arbeitslosengeld Bei Nebenjob Geld zurück


Nur kurz währte die Freude eines Mannes über sein hohes Arbeitslosengeld. Die Bundesagentur hatte falsch gerechnet und zu viel überwiesen. Pech für den Arbeitslosen: Er muss das überzählige Geld zurückzahlen.

Arbeitslosengeld-Empfänger dürfen überhöhte Zuwendungen auch dann nicht behalten, wenn die Bundesagentur für Arbeit für den Berechnungsfehler verantwortlich ist. Das entschied das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt (AZ L 9 AL 254/05).

Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitsloser dem Arbeitsamt korrekte Angaben über Einnahmen aus einem Nebenjob gemacht. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes wurde dies nicht berücksichtigt, auch die tatsächlichen Einnahmen wurden nicht abgefragt. Daher erhielt dieser mehrere Monate zu viel Arbeitslosengeld.

Zahlen, auch wenn Irrtum nicht erkennbar

Nach einer Rechtsbelehrung durch das Gericht zog der 46-jährige Arbeitslose aus Kassel seine Beschwerde gegen eine Entscheidung der ersten Instanz zurück. Das überzählige Arbeitslosengeld muss er nun zurückzahlen, und zwar unabhängig davon, ob er den Irrtum hätte erkennen und aufklären müssen oder nicht.

Nach Auffassung der Landesrichter bedeutet jedes nachträgliche Nebeneinkommen eine wesentliche Änderung der Verhältnisse. Die unter anderen Bedingungen ergangene Arbeitslosengeld-Bewilligung sei deshalb nicht mehr gültig.

DPA DPA

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