Die Finanzminister der Euro-Länder und die Europäische Zentralbank (EZB) haben sich kritisch über die Stärke des Euro geäußert. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet warnte am Montag nach dem Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg, zu starke Ausschläge der Wechselkurse schadeten der Wirtschaft. Zudem sei die Position der amerikanischen Regierung wichtig, die sich für einen starken Dollar ausgesprochen habe. Der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker erklärte, dies sei gemeinsame Haltung der EZB und der 16 Euro-Länder.
Die europäische Gemeinschaftswährung hat sich zum Dollar seit März um rund 20 Prozent auf Kurse von knapp 1,50 Dollar aufgewertet. In der Wirtschaft wächst die Sorge, ein zu starker Euro könnte die gerade erst zaghaft beginnende Konjunkturerholung abwürgen.
Mit Blick auf die Staatsverschuldung bekräftigte die Eurogruppe den Plan, ab 2011 mit der Konsolidierung der Staatshaushalte zu beginnen. Die schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme würden aber nur abgezogen, wenn die Wirtschaft dann in einem stabilen Aufwärtstrend sei. Die EU-Finanzminister wollen am Dienstag einen entsprechenden Beschluss fassen. EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia erklärte, die spezifische Situation der einzelnen Länder werde dabei berücksichtigt. Die Kommission werde einigen Ländern empfehlen, mit dem Schuldenabbau bereits 2010 zu beginnen.
Trichet betonte, die EU müsse den Stabilitäts- und Wachstumspakt, der ausgeglichene Haushalte zum Ziel hat, strikt anwenden. „Der Stabilitätspakt ist unsere Bibel“, sagte Trichet. Frankreich und Deutschland dürften nicht unterschiedlich behandelt werden. Die französische Regierung will länger mit dem Abbau der Staatsverschuldung abwarten als die Bundesregierung, die per Grundgesetz zum raschen Abbau des Defizits verpflichtet ist.
