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Entschädigung: Krankenkassen zahlen für Datenchaos

Wie stern.de am Wochenende berichtete, führte eine Panne dazu, dass die Krankenkassen bei Unternehmen Sozialbeiträge in Millionenhöhe zu früh abbuchten. Nun wollen die Kassen die Firmen entschädigen.

Von Lorenz Wolf-Doettinchem

Nachdem stern.de am Wochenende über Pannen beim Einzug der Sozialbeiträge berichtet hatte, versprachen die Krankenkassen heute Abhilfe. Der Verband der Angestellten-Krankenkassen (VDAK) kündigte an, dass die Kassen "kurzfristig mit den Arbeitgebern Kontakt aufnehmen" würden, bei denen es am Freitag zu Abbuchungen von Sozialbeiträgen gekommen ist, obwohl die Firmen von einer Ausnahmeregelung Gebrauch machen wollten. Der VDAK versprach: "Es wird sichergestellt, dass den Arbeitgebern durch die Rückbelastung der irrtümlich abgebuchten Beiträge keine Kosten entstehen." Zuvor hatte in der Bundespressekonferenz ein Sprecher des Ministeriums für Arbeit und Soziales eine "schnelle Behebung der technischen Mängel" angemahnt.

Geschätzte Beiträge abgebucht

Das Problem war entstanden, weil die Unternehmen ihre Sozialbeiträge seit diesem Jahr am drittletzten Bankarbeitstag des Monats an die Krankenkassen überweisen müssen und nicht erst wie bisher Mitte des Folgemonats. Um Liquiditätsbelastungen abzumildern, dürfen die Unternehmen die Beitragszahlung für Januar 2006 über die kommenden sechs Monate verteilen. Dafür mussten die Arbeitgeber einen so genannten "Null-Beitragsnachweis" bei den Krankenkassen abgeben. Weil ein Großteil der Firmen diese Beitragsnachweise innerhalb von zwei bis drei Tagen an die Krankenkassen beziehungsweise den Dienstleister T-Systems übermittelt hatten, kam es zu einem "Datenstau". In der Folge schätzten viele Krankenkassen, darunter die Barmer, Techniker und DAK, die Sozialbeiträge der Unternehmen und buchten sie einfach vom Konto ab, wenn eine Einzugsermächtigung vorlag.

Während die Krankenkassen T-Systems für die Probleme verantwortlich machen, sah die Telekom-Tochter die Schuld bei den Kassen. Der VDAK hätte für Januar ein 30 bis 40 Prozent höheres Datenaufkommen erwartet, da erstmals die Daten für Sozialbeiträge von den Unternehmen digital übermittelt werden müssen. T-Systems hat daraufhin nach eigenen Angaben eine 50 Prozent höhere Datenkapazität bereitgestellt. Tatsächlich sei das Datenaufkommen in der letzten Woche aber auf das zehnfache gestiegen. Der aufgelaufende Datenstau wurde dann am Wochenende in Sonderschichten abgearbeitet.

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