HSH Nordbank Nonnenmacher vor dem Abgang - Regierungen beraten


Darf er bleiben? Muss er gehen? In Hamburg und Kiel beraten die Landesregierungen über den Verbleib des HSH-Nordbank-Chefs Jens Nonnenmacher in seinem Amt.

Am Vormittag haben in Hamburg und Schleswig-Holstein Beratungen über eine Ablösung von HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher begonnen. In der Hansestadt und in Kiel kamen die Senatoren und Minister zusammen, um ihr Vorgehen zu besprechen. "Ich finde die öffentliche Darstellung der Bank außerordentlich problematisch", sagte Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Heiner Garg (FDP) vor der Kabinettssitzung in Kiel.

Laut Spiegel Online wollen die Regierungen als Haupteigner der Landesbank den Aufsichtsrat um die Entlassung Nonnenmachers bitten. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht. Spätestens für den Dienstagnachmittag wurde jedoch eine gemeinsame Erklärung der Landesregierungen erwartet.

Nonnenmacher steht seit Monaten in der Kritik. Die Politik gesteht dem 47-jährigen Mathematik-Professor zwar zu, dass er die angeschlagene Bank nach der schweren Finanzkrise recht schnell wieder in ruhigeres Fahrwasser gebracht hat. Dennoch wollen vor allem die kleineren Koalitionspartner in Hamburg und Kiel - Grüne und FDP - das Verhalten Nonnenmachers nicht mehr akzeptieren, das die Bank von einer Affäre in die nächste trudeln ließ.

Ein erheblicher Vertrauensverlust

Das Fass zum Überlaufen brachten Vorwürfe, Nonnenmacher habe Mitarbeiter und Politiker durch die Sicherheitsfirma Prevent AG bespitzeln lassen. Nach einem Bericht von Focus Online heißt es in einem von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) vorbereiteten Erklärungsentwurf, seit Monaten seien immer wieder Vorwürfe im Zusammenhang mit Personalangelegenheiten aufgetaucht. Außerdem bestünden Zweifel am Aufklärungswillen der Bank. Hinzu komme ein erheblicher Vertrauensverlust.

Der Chef des Aufsichtsrates, Hilmar Kopper, soll möglicherweise beauftragt werden, einen Nachfolger für Nonnenmacher zu suchen. Anderenfalls soll der Rauswurf auf einer außerordentlichen Hauptversammlung erzwungen werden. Mit zusammen 85,5 Prozent sind die beiden Länder die größten Anteilseigner an dem Institut. Der Aufsichtsrat stand bislang hinter Nonnenmacher.

Wie der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki bestätigte, gab es schon am Sonntag zwischen Hamburgs Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (beide CDU) ein Gespräch über Nonnenmacher. Dieser wiederum sagte über Pläne für seine Ablösung, davon wisse er nichts. Nonnenmacher hatte am Montag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank in Kiel angekündigt, sich künftig nicht mehr zu Bespitzelungsaffären und Abhörskandalen zu äußern.

Die Affären bei der HSH Nordbank riefen auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Bafin, auf den Plan: Wie das "Flensburger Tageblatt" berichtet, hat die Bafin Ende August in einem Schreiben an den Vorstand der Bank eine "Prüfung der Ordnungsmäßigkeit Ihrer Geschäftsführung" angekündigt. Wörtlich heißt es demnach in dem Schreiben: "Im vorliegenden Fall gibt es Hinweise auf besonders schwerwiegende Vorfälle, die möglicherweise aufgrund von organisatorischen Mängeln in Ihrem Haus unentdeckt geblieben sind."

sba/DPA DPA

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