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Urteil des Bundesgerichtshofs: Schufa darf über ihre Methoden schweigen

Wie die Schufa die Kreditwürdigkeit berechnet, muss die Auskunftsdatei nicht öffentlich darlegen. Der Bundesgerichtshof wies mit diesem Urteil eine Klage einer 54-Jährigen ab.

Die Schufa muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Verbrauchern keine umfassende Auskunft zur Berechnung ihrer Kreditwürdigkeit geben. Das Gericht teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass die Revision gegen das Urteil der Vorinstanz zurückgewiesen sei. Das Landgericht Gießen hatte im März 2013 entschieden, dass die bisherige Auskunftspraxis der Schufa den Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes genügt.

Geklagt hatte eine 54-Jährige aus Mittelhessen. Ihr Anwalt Wendt Nassall sagte in der Verhandlung, die Schufa müsse erklären, wie die als Scoring bezeichnete Bonitätsbewertung zustande gekommen sei. Hingegen sagte der Schufa-Anwalt Matthias Siegmann, die Formel für das Scoring sei Geschäftsgeheimnis des Unternehmens. Die vom Gesetz geforderte Auskunft sei der Klägerin gegeben worden. "Mehr ist nicht", sagte Siegmann.

Klage aufgrund eine Irrtums

Im Mittelpunkt des Verfahrens zur Auskunftspflicht der Schufa stand ein spezieller Paragraf des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG): Nach Paragraf 34 muss die für das Scoring verantwortliche Stelle dem Betroffenen auf Verlangen "einzelfallbezogen und nachvollziehbar in allgemein verständlicher Form" darlegen, wie die Wahrscheinlichkeitswerte zur Kreditwürdigkeit zustande gekommen sind und was sie bedeuten. Außerdem müssen auch "die zur Berechnung der Wahrscheinlichkeitswerte genutzten Datenarten" genannt werden. Dieser Paragraf ist seit April 2010 in Kraft.

Ihren Autokredit hat die Klägerin übrigens längst bekommen. Es hatte sich herausgestellt, dass die Schufa wegen einer Namensverwechslung eine falsche Auskunft herausgegeben hatte.

tis/DPA / DPA