HOME

Prozess um Farbmarke: Etappensieg für Beiersdorf im Streit um Nivea-Blau

Das Dunkelblau der Nivea-Verpackungen hat Kosmetikhersteller Beiersdorf als Farbmarke schützen lassen. Konkurrent Unilever war zunächst erfolgreich dagegen vorgegangen - doch der BGH entschied nun, dass der Fall neu aufgerollt werden muss.

Nivea hat das Blau als Farbmarke schützen lassen. Konkurrent Unilever fordert die Freigabe des Farbtons für alle Wettbewerber.

Nivea hat das Blau als Farbmarke schützen lassen. Die Frage ist, ob das so bleibt.

Sie sind sehr bekannt, die blauen Dosen von Nivea. Seit 2007 ist das Dunkelblau als Farbmarke geschützt. Mit der jüngsten Entscheidung des Bundesgerichtshofs darf Hersteller Beiersdorf hoffen, dass das so bleibt. Denn die Karlsruher Richter haben eine Entscheidung des Bundespatentgerichts aus dem Jahr 2013 aufgehoben, das die Löschung der entsprechenden Farbmarke angeordnet hatte. Damit geht der Markenstreit in eine neue Runde.

Beiersdorf hat seit 2007 einen dunkelblauen Farbton mit der Bezeichnung "Pantone 280 C" für Mittel der Körper-und Schönheitspflege geschützt. Konkurrent Unilever, bekannt für Kosmetika der Marke Dove, hatte die Löschung der Farbmarke beantragt. Das niederländisch-britische Unternehmen fordert , dieser spezielle dunkelblaue Farbton müsse für alle Wettbewerber freigehalten werden. 

Das Patentamt gab Unilever recht, was das Bundespatentgericht 2013 bestätigte.  Beiersdorf zog vor den BGH. Mit der jüngsten Entscheidung verbucht der Dax-Konzern einen Etappensieg. 

Angefangen hatte der Streit zwischen den Firmen, als Unilever eine Creme in blauer Verpackung auf den Markt brachte. Marktforscher schätzen den Wert der Marke Nivea auf 2,5 Milliarden Euro.

Das Bundespatentgericht muss den Fall jetzt neu prüfen. Das Patentgericht müsse nun mit einer neuen Umfrage feststellen, wie hoch der Prozentsatz der Verbraucher sei, der den blauen Farbton automatisch als "Produktkennzeichen" der Firma Beiersdorf sieht, hieß es.



kis / Reuters / DPA